01. November 2007

Vom Novizen zum Veteranen

Wie Japans neuer Premier die asiatischen Beziehungen wieder ins Gleis setzen will

Einen großen Erfolg hatte Premier Shinzo Abe in seiner kurzen Amtszeit: Er beendete die Eiszeit zwischen China und Japan. Sein Nachfolger Fukuda wird diesen Weg mit Sicherheit weitergehen – und so die Grundlage für die weitere Verbesserung der südostasiatischen Beziehungen legen. Dort spielte Japan lange Zeit die Rolle des Buhmanns.

Ende September hat ein junger, unerprobter Nationalist die Zügel der japanischen Regierung hingeworfen, und ein 71-jähriger Veteran hat sie aufgenommen: Yasuo Fukuda. Das ist ein Politiker, der als „Taube“ und als Realist gilt. Die Erdrutsch-Niederlage der liberaldemokratischen Partei bei den Oberhauswahlen im Juli hatte die Bühne bereitet für die politischen Turbulenzen, die Japan im September durchschüttelten.

Mit seinem plötzlichen Rücktritt beendete Shinzo Abe eine extrem kurze Regierungszeit von nur einem Jahr. Ironischerweise hatte ausgerechnet er, in Sachen China eigentlich ein Hardliner, einen großen Erfolg als Premier: Er erreichte die Wiederbelebung der Beziehungen zu China, die in der Amtszeit seines Vorgängers Junichiro Koizumi beträchtlich abgekühlt waren. Der Nutznießer von Abes Bemühungen wird nun sein Nachfolger Yasuo Fukuda sein, ein energischer Fürsprecher der asiatischen Diplomatie. Fukuda kann den von Abe bereiteten Weg fortsetzen; er wird eine hochwillkommene Tauwetterperiode in die Eiszeit bringen, die China und Japan lange voneinander entfremdet hat.

Im April 2005 waren in Peking und Schanghai gewalttätige antijapanische Demonstrationen ausgebrochen. Die japanischen Botschaften und Konsulate wurden von Demonstranten mit Steinen, Flaschen, Farbbeuteln und mehr beworfen, japanische Restaurants zerstört. Trotz der 30-jährigen Normalisierung hatten sich die Beziehungen zwischen Japan und China plötzlich erheblich verschlechtert. Tatsächlich lehnte China Japans Forderung nach einer Entschuldigung für die Ausschreitungen brüsk ab, indem es Japan die Schuld daran gab. Diese Atmosphäre, obwohl äußerst ungewöhnlich, führte in beiden Ländern zu einem massiven Anstieg von Nationalismus.

Genau zwei Jahre später jedoch, im April 2007, sprach der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao vor dem japanischen Parlament, ein Ereignis, das in Japan und China live im Fernsehen übertragen wurde: Er betonte die Wichtigkeit freundlicher Beziehungen zwischen den beiden Nationen. Diese Aussage wurde mit besonderer Aufmerksamkeit aufgenommen: „Die Regierung Japans und ihre führenden Politiker haben ihre Position zu der historischen Kontroverse immer wieder deutlich gemacht, sie haben die Aggression ihres Landes eingeräumt und gegenüber den Opfernationen tiefes Bedauern und die Bitte um Verzeihung geäußert. Die chinesische Regierung und Chinas Bürger loben Japan für diese Schritte ausdrücklich. Die japanische Regierung und Japans Bürger haben zudem die Reform und Modernisierung Chinas unterstützt und gefördert. Die Chinesen werden das nie vergesssen.“ Es war das erste Mal, dass ein chinesischer Politiker Japan so offiziell und so klar für seine Entschuldigung lobte. Diese Rede half, die schlimmen Erinnerungen an die Ereignisse von 2005 auszulöschen – ja, man fragte sich geradezu, ob sie überhaupt stattgefunden hatten.

Um zu verstehen, wie sich die Dinge in so kurzer Zeit so dramatisch ändern konnten, muss man zum 8. Oktober 2006 zurückgehen, dem Datum von Abes Besuch in China. Mit diesem Besuch nämlich nahm Abe die Tradition der bilateralen Staatsbesuche wieder auf, die unter Koizumi fünf Jahre lang unterbrochen waren. Nach Ansicht chinesischer Regierungsbeamter brach Abes Besuch das Eis, und Wen Jiabaos Besuch brachte es ganz zum Schmelzen. Weitere Visiten zeichnen sich schon ab: Der neue Premierminister Fukuda wird China Anfang nächsten Jahres besuchen, und der chinesische Präsident Hu Jintao wird 2008 wohl auch nach Japan kommen.

Der Grund für die lange Unterbrechung war Koizumis Bestehen darauf, einmal im Jahr den Yasukuni-Schrein zu besuchen. China verweigerte daraufhin alle Staatsbesuche von oder nach Japan. Die ganze Sache wurde immer kindischer und nahm Formen eines Sandkasten-Streits an. Der Yasukuni-Schrein war ursprünglich ein Nationalheiligtum zu Ehren der japanischen Soldaten, die in den Kriegen des vorigen Jahrhunderts gefallen waren. Nach dem Krieg ging der Schrein in Privatbesitz über, aber er ist immer noch ein Ort des Gedenkens für Familien, die ihre Toten betrauern. Bis 1979 war das kein Problem. Doch dann wurden sieben hochrangige Kriegsverbrecher, die wegen ihrer Verantwortung für die Teilnahme Japans am Zweiten Weltkrieg hingerichtet worden waren, ebenfalls im Yasukuni-Schrein beigesetzt.

Koizumi besuchte den Schrein trotz dieser Kriegsverbrecher und ignorierte so das Bedauern, das Japan für seine militaristische Vergangenheit zum Ausdruck gebracht hatte. Daher kritisierten China und Südkorea diese Besuche vehement. Alle japanischen Premiers hatten Zurückhaltung gezeigt; erst Koizumi missachtete dreisterweise diese etablierte Tradition. Leider gibt es in Japan auch heute noch rechtsradikale Elemente, welche die Rechtmäßigkeit des Tokio-Tribunals anzweifeln, die Taten der Kriegsverbrecher rechtfertigen und gegen Japans Entschuldigung für seine Kriegsverbrechen protestieren. Noch bedauerlicher ist, dass auch einige Politiker die Ansichten dieser Gruppe teilen. Beide Gruppierungen unterstützten Koizumis Besuche des Schreins natürlich stark. Dabei ist Koizumi keinesfalls ein rechter Politiker, was man leicht an den zahlreichen Entschuldigungen ablesen kann, die er wegen Japans aggressiver Geschichte als Kolonialmacht geäußert hat. Sein Wahlkampfversprechen, den Yasukuni-Schrein zu besuchen, war wenig mehr als eine Strategie, Bundesgenossen für seine Kandidatur für den LDP-Vorsitz zu finden. Er wollte den Beistand zahlreicher LDP-Politiker sicherstellen, die von der Izokukai, der Kriegsopferfamilien-Vereinigung, unterstützt werden.

Koizumi war sich über die Kritik Chinas im Klaren, aber er glaubte auch, dass seine Widersacher seine Erklärung akzeptieren würden, dass er „den - Yasukuni-Schrein besucht, um die Soldaten zu ehren und um Frieden zu beten“. Dank der Popularität, die er wegen seiner erfolgreichen innenpolitischen Reformen genoss, glaubte er wohl, dass seine Überzeugungen auch an der diplomatischen Front auf Verständnis stoßen würden. Indem er zweigleisig fuhr – Entschuldigungen und Schrein-Besuche – meinte er, Japans Unabhängigkeit demonstrieren zu können. Aber durch das Beiseitewischen der Einwände von China und anderen weckte Koizumi in den Gemütern der Japaner nationalistische Gefühle. Nach dem Krieg hatte Japan sich jahrzehntelang die Litanei der asiatischen Forderungen nach Entschuldigung und Reparationen anhören müssen. Vor allem in den neunziger Jahren hatten japanische Politiker Entschuldigungen wie am Fließband geäußert, jede endend in der definitiven Entschuldigung, die Tomiichi Murayama für den 50. Jahrestag des Kriegsendes vorbereitet hatte. Diese Erklärung, die sich klar für Japans Kolonialherrschaft in Asien entschuldigte, verhinderte jedoch die Kritik an Japan nicht, und das führte dazu, dass die Japaner sich langsam als Opfer zu fühlen begannen.

Eben zu dieser Zeit begann Chinas Volkswirtschaft zu boomen, während die japanische Konjunktur sich abkühlte. Entnervt beobachtete Japan auch die Manifestationen der chinesischen Unabhängigkeit, vor allem die militärische Aufrüstung und die Dispute über Hoheitsgewässer. Nicht zuletzt bestätigte Pjöngjangs Eingeständnis in der Entführungsfrage japanischer Bürger während eines Koi-zumi-Besuchs japanische Gefühle, Opfer zu sein.

Koizumis Fehler war jedoch, dass er die rechtsradikalen Gruppen darin bestärkte, Yasukuni als das spirituelle Zentrum ihrer Ideologie zu betrachten. Die Pamphlete und anderen Publikationen, die der Schrein produziert, ähneln denen der Politiker, die Japans aggressive Geschichte rechtfertigen wollen. Der Yushukan, ein Museum neben dem Schrein, fließt von solcher Ideologie schier über. Koizumis Aktionen dienten dazu, die Macht dieser Institutionen zu stärken: Wilde Attacken auf China sowie Nord- und Südkorea werden ins Internet gestellt oder in Magazinen publiziert, eine Atmosphäre der Feindseligkeit, die zu dem doppelten Ansatz Zerknirschung und Yasukuni-Besuch nicht recht passt. Chinas heftige Ablehnung eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat für Japan zeigte deutlich, dass hier zwei Nationen überkreuz lagen.

Just zu dieser Zeit übernahm Abe, ein nationalistischer Politiker, der Koizumis Besuche im Yasukuni-Schrein energisch unterstützt und Murayamas Entschuldigung abgelehnt hatte, die Regierung und fing an, in seiner neuen Rolle nach einer anderen Logik zu fungieren. Nicht nur erklärte er, dass er als Regierungs-chef hinter Murayamas Äußerungen stehe, sondern er deutete auch an, dass er den Yasukuni-Schrein nicht besuchen würde und fuhr nach China. Der Durchbruch in den Beziehungen zu China durch seinen Besuch erinnert mich stark an Nixons China-Visite 1971. Die Zustimmungszahlen zu Abes Kabinett stiegen rapide, was deutlich machte, dass auch die Mehrheit der Japaner das angespannte Verhältnis zu China leid war.

Trotz seiner mangelnden politischen Erfahrung war Abe in das Amt gekommen, weil er in der Frage der Entführungen japanischer Bürger durch Nord-korea eine harte Haltung eingenommen hatte. Zudem schwamm er dank seiner früheren harten Position zu China auf einer Woge des Nationalismus, die während der Koizumi-Regierung angeschwollen war. Obwohl er also die Beziehungen zu China repariert hatte, war es für Abe schwierig, seine ehedem ablehnende Haltung zu unterdrücken. Unter der Maxime der „gemeinsamen Werte“ betonte er die Bedeutung der Beziehungen zu den USA, Australien und Indien – eine Strategie, die sich manche fragen ließ, ob er nicht doch heimlich eine Eindämmungsstrategie gegenüber China verfolgte. Sein wahres Denken enthüllte Abe bei seinen Versuchen, die Verfassung zu ändern und „die Nachkriegsordnung zu verlassen“. Das klang nach Revisionismus, und die auf Ausgleich bedachten Japaner wollten ihm darin nicht folgen, wie die Erdrutsch-Niederlage seiner LDP bei den Oberhauswahlen im Juli 2007 zeigte.

Und wo steht Fukuda? Als „Taube“ hatte er sich stets gegen Koizumis Besuche des Yasukuni-Schreins ausgesprochen. Obwohl sein Vater Takeo Fukuda während seiner Zeit als Außenminister ein Advokat der rechten Taiwan-Lobby war, schloss er später den japanisch-chinesischen Friedens- und Freundschaftsvertrag ab. Takeo Fukuda entwickelte auf einer Reihe von Reisen in südostasiatische Länder auch die so genannte Fukuda-Doktrin. Indem sie Japans „Verpflichtung zum Frieden“ und zwei andere Prinzipien festschrieb, legte diese Doktrin den Grundstein für Japans Asien-Politik und trug dazu bei, die antijapanischen Demonstrationen überall in Südostasien zu beenden.

Der neue Premier Fukuda, der zu dieser Zeit als Sekretär seines Vater gearbeitet hatte, legt mit Sicherheit großen Wert darauf, die asiatischen Beziehungen wieder ins Gleis zu setzen. Er wird in China freundlich empfangen werden.

YOSHIBUMI WAKAMIYA, geb 1948, ist Chefredakteur der liberalen japanischen Tageszeitung Asahi Shimbun.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 11, November 2007, S. 46 - 49.

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