Realistische Utopie

Ich glaube das nicht. Organisierte Kriminalität, so meine Einschätzung, wird es immer geben. Alles, was wir tun können, ist, ihren Aktionsspielraum maximal einzuengen.
 

Revolution in den Bergen

Ich will meine Skepsis an einem Punkt festmachen. Vor rund 57 Jahren, am 26. Oktober 1969, traf sich die kalabrische ’Ndrangheta in den süditalienischen Bergen zu ihrer jährlichen Vollversammlung. Dieser Zusammenschluss aus kriminellen Clans war damals ein Phänomen, wie es viele auf der Welt gab. Zwei wichtige Dinge beschlossen sie: erstens, territorial zu expandieren und sich auf bislang unerschlossene Gebiete auszudehnen. Und zweitens, auch die Aktionspalette bedeutend auszuweiten: Nicht nur im kriminellen Sektor wollte man sich fortan betätigen, sondern auch und vor allem in der legalen Wirtschaft. 

Wir sprechen von einer Zeit, als die Europäische Union in weiter Ferne lag, als Zollgrenzen herrschten und „Globalisierung“ nur ein Begriff war.

Diese strategischen Entschlüsse waren für die damalige Zeit revolutionär, und sie wurden zum perfekten Zeitpunkt getroffen. Sie genügten, die Organisation zu einer der heute weltweit mächtigsten ihrer Art zu machen. Hätte man 1969 die Bedeutung dieses Schrittes erfassen können? Wohl kaum. Wäre es wichtig gewesen, sich damit zu beschäftigen? Absolut! Wenn man die Organisation vorher intensiv studiert hätte – was bei einer im Geheimen agierenden Organisation zugegebenermaßen schwierig ist –, hätten sich wichtige Erkenntnisse ableiten lassen. 

Die drei wichtigsten Mafiaorganisationen sind bald 200 Jahre alt. Besonders die ’Ndrangheta und die Cosa Nostra sind bis heute Vorbilder für kriminelle Organisationen. Tatsächlich sind heute 80 Prozent der kriminellen Organisationen in der legalen Wirtschaft aktiv, mahnt Europol – allerdings ohne dass jemand wirklich Konsequenzen daraus zöge.
 

Kriminalität sichtbar machen

Ein Datum ist hier besonders wichtig: der 15. August 2007. Mit diesem Tag lässt sich eine dritte Entwicklung verbinden, die eine Leitlinie vorgab. In Duisburg waren in der Nacht sechs Männer vor dem Restaurant Da Bruno regelrecht massakriert worden. Das Verbrechen, Höhe- und Endpunkt eines Konflikts zwischen zwei verfeindeten Untergruppen der ’Ndrangheta, führte den Menschen in Deutschland vor Augen, wie sich ausländisch geprägte und ausgesprochen gefährliche Strukturen in ihrem Land festgesetzt hatten. 

Mit ihrer Tat machten die Mitglieder der Organisation ihren eigenen Kollegen indirekt deutlich, wie wertvoll Unauffälligkeit ist. Und implementierten so nolens volens eine Maxime, die auch von anderen kriminellen Organisationen übernommen wird: Sei so unauffällig wie möglich. 

Neben der territorialen und inhaltlichen Expansion trug die Maxime der größtmöglichen Unauffälligkeit wesentlich zum immensen Erfolg der ’Ndrangheta bei. Und sie gebar neue Dogmen: Kontrolle ist besser als Konflikt, Kooperation besser als Korruption. In der Methodik folgte daraus, dass Gewalt nur noch dosiert eingesetzt werden soll und ihr übermäßiger Gebrauch Sanktionen nach sich ziehen kann. In der Organisationsstruktur wurden Gremien zur Konfliktbeilegung gestärkt, die Verteilung der Rollen in der Organisation eng reglementiert und die Rolle von Kommunikation neu bewertet. 

Wenn wir in Europa bis 2050 die Organisierte Kriminalität kleinbekommen wollen, müssen wir hier ansetzen. Müssen die einzelnen Gruppen analysieren, müssen über sie berichten, sprechen und ihre Bekämpfung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe sehen, statt sie nur Polizei und Staatsanwaltschaft zuzuschieben.

Fehlt noch eine ziemlich neue Entwicklung, um die Matrix der Organisierten Kriminalität in Europa heute zu beschreiben: die wachsende Arbeitsteilung. Die OK ist damit im Dienstleistungszeitalter angekommen. Sie bedient sich verschiedenster Anbieter in ganz unterschiedlichen Bereichen. Natürlich im Drogenhandel, der über Kontinente hinweg organisiert wird, aber auch bei der Geldwäsche, dem Bewegen von Kapital quer über den Globus und den Investitionen der dann scheinbar legalen Mittel. Dazu gehört auch das Erschließen neuer Geschäftsbereiche im Legalen wie Illegalen, etwa durch wachsende Aktivitäten im digitalen Raum. 

Was auf Englisch mit „Crime-as-a-Service“ bezeichnet wird, umfasst eben nicht nur das Werfen von Handgranaten, Auftragsmorde und Einschüchterungen, sondern die gesamte Produktpalette krimineller Aktivitäten und nötiger Unterstützungsmaßnahmen. Nebenbei entstehen so neue Allianzen und Akteure. Das bietet besseren Schutz vor den Strafverfolgungsbehörden: Nur einzelne Aktivitätsbereiche sind dann von Ermittlungen betroffen, nicht mehr die Organisation und ihre Mitglieder selbst. 

Damit haben wir alle vier Pole zusammen, an denen wir bis 2050 ansetzen müssen: Internationalisierung, Diversifizierung, Unauffälligkeit und Vernetzung.

Die Internationalisierung der Kriminalität erfordert Internationalisierung bei ihrer Bekämpfung. In der Verfolgung von Personen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten viel getan, mit internationalen Haftbefehlen und Koordinierungsstellen zwischenstaatlicher und supranationaler Art wie etwa Eurojust. Im Jahre 2050 dürfte die wachsende Heranziehung von Daten die Bekämpfung Organisierter Kriminalität weiter erleichtern. Ihr Austausch wird technisch und rechtlich einfacher, und Sprachgrenzen werden dank KI-Übersetzung hinfällig geworden sein. Informationen über ­Kriminelle werden einem umgrenzten Kreis zugänglich gemacht. Zugleich ist der globale Datenschutz gestärkt worden, und die Bürgerinnen und Bürger werden vor Überwachung geschützt sein, sodass die Akzeptanz für diese Maßnahmen steigt. 
 

Die Spur des Geldes

„Die eigentliche Achillesferse der mafiösen Organisationen sind die Spuren, die große Geldtransfers hinterlassen“, schrieb Giovanni Falcone 1983, damals Ermittlungsrichter. Falcone ging es darum, Straftäter zu finden, indem er ihren Kapitalströmen folgte. 

Dieses Credo wurde mehrere Jahrzehnte lang nie so recht umgesetzt, doch heute ist es aktuell wie nie: Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) mahnte erst kürzlich, dass mit der Produktion von und dem Handel mit Drogen Hunderte Milliarden Euro pro Jahr generiert würden. Massen schmutzigen Geldes können heute, wenn sie erst einmal „gewaschen“ worden sind, mit wenig Aufwand in kurzer Zeit bewegt werden. Für Ermittler ist es immer noch sehr aufwändig – und nicht selten unmöglich –, diese Bewegungen nachzuvollziehen. Selbst profilierteste italienische Anti-Mafia-Staatsanwälte wissen nicht, wo und in welcher Form sich der gesamte Reichtum der ’Ndrangheta verbirgt. Und das gilt analog für andere Organisationen. 

 Lässt sich das Einsickern der Erlöse aus Straftaten in die legale Wirtschaft unterbinden? Dass es möglich ist, ehemals schmutzige Kapitalmengen aufzuspüren, hat kürzlich die italienische Finanzpolizei gezeigt. Sie hat Werte in Höhe von 200 Millionen Euro beschlagnahmt, die zum Teil auf Drogenerlöse aus den 1980er Jahren zurückgehen. Am schwierigsten ist es, auch noch die Erträge abzuschöpfen, die investierte Gelder aus Straftaten in der legalen Wirtschaft produziert haben. Erste Ansätze der Gegenwehr zeigen sich bereits. Das italienische Modell der Beweislastumkehr soll in Deutschland kopiert werden. Weitere europäische Länder verstärken ihre Möglichkeiten beim Einzug schmutzigen Kapitals. 
 

Was 2050 möglich sein wird

Schauen wir nochmal in die Kristallkugel: In Europa werden in den kommenden Jahren zusätzliche Kräfte für Finanzermittlungen ausgebildet, auch weil man neue Geldquellen für die Aufrüstung und den globalen Wettbewerb benötigt. 

Ab Mitte der 2030er Jahre werden in einem Positiv-Szenario die Strafen für Compliance-Verstöße nach US-Vorbild drastisch erhöht, auch wenn das vor allem dazu führt, dass Finanzinstitute ihre Fertigkeiten bei der Verschleierung verfeinern. Immerhin setzt sich bei der Politik in diesem Szenario wundersamerweise die Ansicht durch, dass der Finanzmarkt mit der Gefahr der Finanzkriminalität nicht allein gelassen werden darf. 

2050 werden Blockchain-Systeme Anwendungen ermöglichen, die 
mittels KI verdächtige Geldflüsse aufdecken 

Falcones Credo „Follow the money“ erfährt neue Konjunktur. Ab den 2040er Jahren werden im Kapitalmarkt endlich Fortschritte erzielt, wie sie bei der Verfolgung von kriminellen Personen heute schon selbstverständlich sind. Eine neue Stelle namens „Unijust“ ermöglicht unkompliziert Finanzermittlungen auf globaler Ebene und weitgehenden Durchgriff, auch automatisiert, bis auf Kontenebene. 

Das ganze Ausmaß der Finanzkriminalität wird offenbar und sorgt für eine weitere Verschiebung der Prioritäten. Neue, gut ausgestattete Behörden zur Aufdeckung von Finanzkriminalität werden geschaffen, die das alte System der Geldwäsche-Verdachtsmeldungen ergänzen und sich durch ihre Erfolge selbst amortisieren.

Bis 2050 sind bisherige Blockierer von mehr Transparenz im Finanzwesen davon überzeugt worden, dass es in ihrem eigenen Interesse ist, die Möglichkeit zu schaffen, schmutzige Gelder herauszufiltern. Blockchain-Systeme werden für alle Kapitaltransfers eingesetzt. Sie reduzieren den bürokratischen Aufwand auf Kundenseite und ermöglichen Anwendungen, die mit Künstlicher Intelligenz ausgestattet sind und verdächtige Geldflüsse aufdecken. 

Auch für das Problem, dass die Grenze zwischen dem, was kriminell ist, und dem, was es nicht ist, immer schwieriger zu ziehen ist, sind in unserem Positiv-­
S­zenario Lösungen gefunden worden. Ein Beispiel: Dank italienischer Ermittlungen und mit Unterstützung deutscher Kräfte sind bis 2050 mehrere Präzedenzfälle von Mafiaverstrickungen in Deutschland bekannt geworden: Unternehmen, die mit Clans gemeinsame Sache machen, Sportvereine, die Gelder gewaschen haben. Politiker, die sich in den Dienst der OK gestellt haben, und Korruptionsfälle bei Strafverfolgungsbehörden haben das Land aufgeschreckt. 

Eine der Reaktionen darauf war, die Gesetzgebung stärker mit der Empirie rückzukoppeln und den Straftatbestand der kriminellen Vereinigung in mehrere Klassen aufzuteilen. Der strukturelle Aspekt Organisierter Kriminalität ist daher Mitte der 2030er Jahre mit einem höheren Strafrahmen interessanter für die Aufklärung und Verurteilung gemacht worden. 

Deutschland lernt in diesen Jahren auch von den Taskforces auf Länderebene, in denen verschiedene Behörden zusammen die OK über diversifizierte Strukturen bekämpfen. 2040 wird die Koordinierungsstelle Organisierte Kriminalität (KOST) aufgewertet zu einer zentralen Analyse- und Beobachtungsstelle. Der Zoll wird zu einer Finanzpolizei nach italienischem Vorbild und arbeitet der Stelle zu. Die KOST veröffentlicht regelmäßig einen Sicherheitsbericht, der auf Gefahren jenseits der polizeilichen Kriminalstatistik hinweist. Neben Behörden wirken Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Nachrichtendienste dabei mit.

Man wird sich nicht mehr vorstellen können, dass 
es einst klassische Kapitallieferanten der OK gab 

Diese neue Informationspolitik hat ein Umdenken bewirkt. 2050 kann man sich gar nicht mehr vorstellen, dass es einst klassische Kapitallieferanten der OK gab. Wie konnte man nur zusehen, wenn kriminelle Profite entstanden, die dann hinterher mühsam aufgespürt werden mussten? Menschen lassen sich vom Drogenkonsum nicht abbringen? Dann werden Produk­tion und Handel eben von sauberen Strukturen übernommen und die Erlöse dienen dem Gemeinwohl. Prostitution? Bordelle in staatlicher Hand bei entsprechenden präventiven Maßnahmen und Kontrollen haben die Zwangsprostitution minimiert. 

Bis 2050 sind die Menschen erfolgreich dafür sensibilisiert worden, dass Organisierte Kriminalität ein komplexes Phänomen ist, das alle betrifft. Es werden überall zivilgesellschaftliche Beobachtungsstellen für OK nach dem Vorbild des Bundeslands Baden-Württemberg eingerichtet. Bis 2050 wurde dank staatlicher Förderprogramme erreicht, dass Organisierte Kriminalität differenziert betrachtet und analysiert wird: Die Forschung hat ihre immensen Wissenslücken erkannt und ist in die Lage versetzt worden, sie zu beheben. Die Landesregierungen haben nicht nur Geld zur Verfügung gestellt, sondern auch den Datenschutz spezifisch gelockert, sodass Forschungseinrichtungen mehr Informationen zufließen können und eine neue Offenheit von Behördenseite möglich ist. 

In der Folge diffundierte neues Wissen in die Gesellschaft und damit ein realistischerer Blick auf Organisierte Kriminalität. Eine zielgerechtere Behandlung des Themas wird so möglich, auf vielen Ebenen: Wirtschaftsbetriebe gelangen zu besseren Risikoabschätzungen, Medien berichten differenzierter, auch wenn kein Blut fließt und aufsehenerregende Einbrüche fehlen. Strafverfolgungsbehörden begegnen dem Phänomen effizienter. Deutschland stellt sich so der Maxime 
der Unauffälligkeit entgegen.