01. Januar 2020
Porträt

Plötzlich Präsidentin

Nach einem fast desaströsen Auftakt festigt Ursula von der Leyen mit Fortune und Charme ihre Brüsseler Machtbasis – auch durch einen klaren Bruch mit dem System ihres Vorgängers Jean-Claude Juncker und dessen Consigliere Martin Selmayr.

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Ihr Schicksal hing an neun Stimmen: Hätte eine Handvoll Abgeordneter am 16. Juli 2019 im Straßburger Plenarsaal des Europaparlaments anders gestimmt, wäre Ursula von der Leyen nicht Präsidentin der Europäischen Kommission geworden. Und die EU befände sich nun in einer schweren institutionellen Krise.
Die hauchdünne Mehrheit sollte der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin eine Warnung sein: Beinahe wäre jene „Transformation, die jeden Aspekt unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft berührt“ (so beschrieb sie am 24. November ihre nun beginnende fünfjährige Amtszeit) beendet gewesen, bevor sie überhaupt begonnen hätte.

Doch von der Leyen hatte das, was der verstorbene deutsch-amerikanische Historiker Fritz Stern als eine der Kardinaltugenden erfolgreicher Politiker zu bezeichnen pflegte: Fortune. Nicht nur drückten im Juli gerade genügend viele der murrenden Europaabgeordneten zähneknirschend auf den grünen Knopf. Auch zwei weitere große politische Probleme lösten sich in den folgenden Monaten von selbst. Erstens zerbröselte Italiens europaskeptische Regierungskoalition aus den Lega-Rechtspopulisten unter Matteo Salvini und der Fünf-Sterne-Bewegung, ehe Italien ein Mitglied für von der Leyens Kommissions-Collège nominieren konnte. Es blieb ihr somit die Peinlichkeit erspart, für einen vermutlich rabiat antieuropäisch geneigten Kommissar ein Portefeuille zu kreieren, in dem er möglichst wenig Schaden anrichten konnte (in der Brüsseler Politikmaschine kommt in solchen Fällen als Running Gag stets der „Kommissar für Mehrsprachigkeit“ ins Spiel).
Zweitens blieb von der Leyen davon verschont, ein Kommissionsmitglied der von der Parteispitze abwärts in Korruptionsaffären verstrickten rumänischen Sozialdemokraten in ihre Équipe einbauen zu müssen. Die Regierung von Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă stürzte am 10. Oktober 2019 – rechtzeitig, um der neuen Bukarester Regierung unter der Führung eines Parteienfamilien-Kollegen von der Leyens, Leonard Orban, die Chance zu geben, die Europaabgeordnete Adina Valean zu nominieren.

„In beiden Fällen hatten wir Glück“, gibt ein Mitglied aus von der Leyens engstem Kreis zu. Dieses Glück drohte sie allerdings zwischenzeitlich wieder zu verlassen. Zwei Kandidaten scheiterten noch vor den eigentlichen Anhörungen in den Fachausschüssen des Parlaments, an der Prüfung ihrer finanziellen Interessenerklärungen durch den Rechtsausschuss: der Ungar László Trócsányi und die Rumänin Rovana Plumb (einen Ersatz für sie aus derselben sozialdemokratischen Partei zu finden, blieb von der Leyen kraft des oben geschilderten Sturzes der Regierung erspart).

So etwas hatte es bisher noch nie gegeben. Viele Beobachter des politischen Geschehens in Brüssel führen die beiden Fehlgriffe darauf zurück, dass von der Leyen die Empfindlich- und Eitelkeiten des Parlaments stark unterschätzt hatte. In den Hearings selbst erlitt sie dann den nächsten kapitalen Rückschlag: Sylvie Goulard, die Wunschkandidatin von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt. Nur die Abgeordneten der eigenen liberalen Fraktion stimmten für sie. Zu arrogant wirkte sie sowohl in der Frage ihres sechsstelligen Nebenverdiensts für einen amerikanischen Thinktank als auch bei den französischen Ermittlungen wegen ihrer einstigen rechtswidrigen Besoldung politischer Assistenten.

Mit Ach und Krach also bastelte von der Leyen ihr 27-köpfiges Kollegium zusammen; 27-köpfig, weil sie auf einen britischen Kommissar bis auf Weiteres verzichten muss. Der wahlkämpfende Premierminister Boris Johnson weigerte sich schlicht, eine Person zu nominieren.

Charmant und aufmerksam

Wie also macht sich von der Leyen in der neuen Brüsseler Rolle? Charmant sei sie, und sie höre sehr gut zu, heißt es aus den Diensten der Kommission, die sie bereits getroffen hat. Manch ein Generaldirektor gerate beinahe ins Schwärmen. Wirklich breitenwirksam präsent war sie bis zu ihrem um einen Monat verspäteten Amtsantritt freilich nicht. Seit der Pressekonferenz anlässlich der Vorstellung ihres ursprünglichen Kommissionsteams Ende Juli hatte von der Leyen vier Monate lang keine Pressekonferenz gegeben. Eine Ausnahme war ein kurzes Frage-Antwort-Spiel in Helsinki, anlässlich ihres Besuchs beim finnischen EU-Ratsvorsitz. Doch das war ein Versehen: Die Finnen hatten ohne das Wissen des Stabes der Präsidentin statt kurzer Stellungnahmen eine Pressekonferenz organisiert.


Generell zieht der Stab von der Leyens unter der Führung ihres Kabinettschefs Björn Seibert und ihres Kommunikationsberaters Jens Flosdorff einen engmaschigen Zaun um die Präsidentin. Gegenüber dem Brüsseler Pressekorps ist man neutral bis offen skeptisch. Man müsse „Brüssel geben, was Brüssels ist. Doch wenn wir die Sachfragen im Pressesaal hier korrekt beantworten, haben wir damit noch keinen einzigen Bürger draußen überzeugt“, sagt ein enger Mitarbeiter.

 Vom jovialen Charme, mit dem Juncker sich an die Medien wandte, ist vorläufig nichts zu bemerken. Das kann schnell zum Problem werden. Schon wird vor allem in französischen Kreisen das Murren darüber laut, dass weder Seibert noch Flosdorff des Französischen mächtig sind. Immerhin hat von der Leyen dem in EU-Angelegenheiten ziemlich unerfahrenen Seibert eine hocheffiziente und starke Stellvertreterin zur Seite gestellt: die Französin Stéphanie Riso, ursprünglich als Kabinettschefin von Goulard vorgesehen und als führende Kraft im Team von Brexit-Chefverhandler Michel Barnier allseits beliebt.

Ihre erste Aufgabe als Vorsitzende der wohl mächtigsten politischen Verwaltung Europas hat von der Leyen bereits im Juli, kurz nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs in Angriff genommen: den diskreten, aber klaren Bruch mit den Machtstrukturen im Haus, die unter ihrem Vorgänger Juncker von dessen Kabinettschef Martin Selmayr etabliert worden waren.

Mit eisernem Besen

Zwar behält von der Leyen die starke Zentralisierung bei, die die einzelnen Kommissare in Cluster zusammenspannt und damit individuell politisch entmachtet. Personell jedoch fegt sie mit eisernem Besen durch das Berlaymont-Hauptquartier der Kommission – und als erster musste Selmayr daran glauben. Er zog sich von seinem erst im vorigen Jahr errungenen Posten des Generalsekretärs – die Umstände der Berufung fand man vielerorts problematisch – auf jenen des Vertreters der Kommission in Wien zurück. Zitiert werden möchte zu Selmayrs Demontage niemand, nicht einmal anonym. Aber es ist in Brüssel ein offenes Geheimnis, dass sowohl sämtliche politische Gruppen im Europaparlament als auch mehrere Staats- und Regierungschefs auf Selmayrs Absetzung pochten. „Alle sagen: ein exzellenter Fachmann, aber …“, meinte ein hochrangiger Kommissionsbeamter, der oft mit Selmayr zu tun hatte.

Und es gibt noch einen weiteren Bruch mit dem „System Juncker-Selmayr“: Deren hausinterner Thinktank, das European Political Strategy Centre unter Leitung von Ann Mettler, wird in Windeseile zugesperrt. „Das ergibt Sinn, da wimmelte es ja nur so vor Juncker-Leuten“, unkte ein Beamter aus dem Joint Research Centre, der gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission.

„Es scheint, dass die ersten Monate des Übergangs nicht so glatt liefen“, sagt Eric Maurice, der Leiter des Brüsseler Büros der Fondation Schuman. „Ist von der Leyen schon in Brüssel angekommen? Sie war ziemlich unvorbereitet. Sie war ja zuvor nicht Kandidatin. Die Frage ist: Hat sie ihre Vision schon erweitert?“ Die Antwort darauf wird sie schnell finden müssen – nicht zuletzt, weil es ihr trotz der klaren Bestätigung ihres Kabinetts im November durch das Europaparlament an jener verlässlichen Mehrheit gebricht, auf welche alle ihre Vorgänger ihre Amtszeiten gründen konnten.

Oliver Grimm ist Brüssel-Korrespondent der österreichischen Tageszeitung 
Die Presse.

Autoren

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2020, S. 9-11

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