Operation Gulliver

Nein.
 Die Europäische Union ist gegenwärtig und in näherer Zukunft nicht imstande, eine Entscheidung zum Aufbau einer europäischen nuklearen Abschreckung zu treffen, geschweige denn, diese effektiv zu organisieren. Deutschland ist für die nächsten Jahre nicht in der Lage, allein eine nukleare Abschreckung aufzubauen. Gegen eine eigenständige Atomstreitmacht sprechen auch außen- und innenpolitische Gründe. Eine deutsche Atombombe wird von manchen Nachbarn immer noch eher als Grund zur Sorge denn als Beitrag zu ihrer Sicherheit gesehen. Die deutsche Öffentlichkeit tut sich schwer, die neuen weltpolitischen Realitäten wahrzunehmen. Europas Antwort auf Putins Drohungen muss sich darum auf die Atomwaffen Frankreichs und Großbritanniens stützen. Was aber können Deutschland und die anderen westeuropäischen Staaten konkret dazu beitragen?
 

Die Größe des Schadens


Ein neues Durchdenken der Theorie der nuklearen Abschreckung eröffnet einen Weg zu einer gemeinsamen europäischen Abschreckung. Die Strategie des beidseitigen Zweitschlags, die in der bipolaren Welt des Kalten Kriegs einen Atomkrieg verhindert hat, geht bisher von der Annahme aus, dass ein mit Atomwaffen geführter Angriff nur mit Atomwaffen abgeschreckt werden kann. In der Zeit des Kalten Kriegs war diese Annahme selbstverständlich. Neuere technische Entwicklungen machen es jedoch möglich, sie zu revidieren. Abschreckung ist dann effektiv, wenn der Angreifer erwartet, dass der Gegenschlag einen Schaden anrichtet, der größer ist, als der Vorteil, den er mit seiner Attacke erreichen kann. Es kommt auf die Größe des Schadens an, den der Gegenschlag anrichtet, nicht auf die Art der Waffe, mit der er ausgeführt wird. 

Beim gegenwärtigen Stand der Technik können konventionelle Waffen für eine wirksame Abschreckung ausreichen. Die stärksten konventionellen Bomben wie Aerosolbomben ziehen  ihre Wirkung aus einer explosiven Brennstoff-Luft-Mischung. Sie haben eine ähnlich starke Wirkung wie kleine Atombomben. Trägerwaffen können Ziele mit viel größerer Genauigkeit treffen als zur Zeit des Kalten Kriegs. Ein Schwarm von Drohnen, Raketen oder Marschflugkörpern kann mit konventionellen Bomben so viel Schaden anrichten wie eine kleine Atombombe.
 

Nukleare Abschreckung neu definieren


Damit wird nukleare Abschreckung neu definiert. Das Attribut „nuklear“ bezieht sich auf die Handlung eines potenziellen Gegners, von der dieser abgeschreckt werden soll, nicht auf das Mittel, mit dem er abgeschreckt werden soll. Kurz: Nukleare Abschreckung definiert sich durch das Wogegen, d.h. den nuklearen Angriff, nicht durch das Womit, d.h. die Waffen, mit denen der Gegenschlag geführt wird. Die Antwort auf den nuklearen Angriff kann flexibel und abgestuft geplant werden, wie es bisher die Strategie der NATO ist, jedoch mit der Ergänzung, dass die erste Stufe der Vergeltung mit konventionellen Waffen ausgeführt wird. In dieser Strategie brauchen Atomwaffen nur dann zur Vergeltung eingesetzt zu werden, wenn der Konflikt nach der konventionellen Stufe des Gegenschlags nicht beendet ist. 

Für die Konzeption eines ersten Gegenschlags mit konventionellen Waffen sprechen auch moralische Gründe. Es ist eine wichtige ethische Norm, militärische Aktionen so zu führen, dass möglichst wenige Zivilisten geschädigt werden. Ein Gegenschlag mit konventionellen Waffen wird diesem Prinzip eher gerecht als ein atomarer, weil er zielgenauer geführt werden kann.  
 

Viele gegen einen

Eine solche Nuklearstrategie benötigt keine komplizierten Entscheidungsstrukturen. Um den Gegenschlag auszulösen, ist keine Einstimmigkeit erforderlich. Nicht alle Bündnispartner müssen sich am Gegenschlag beteiligen. Um den Angreifer von der Attacke abzuhalten, reicht es, dass dieser erwartet, dass es so viele sind, dass er den Angriff besser lässt. Dass wir viele sind, ist nicht länger eine Schwäche, sondern eine Stärke. „Operation Gulliver“ wäre ein passender Name für diese Abschreckungsstrategie. Mehrere kleine Staaten können zusammen Putins Drohungen ins Leere laufen lassen. 

Für diejenigen Staaten, die keine Atomwaffen besitzen, eröffnet diese Konzeption der nuklearen Abschreckung viele Möglichkeiten, einen Beitrag zu leisten. Die Arbeit an der Operation Gulliver kann sofort beginnen: Drohnen, Raketen und Marschflugkörper mittlerer Reichweite produzieren und mit konventionellen Sprengkörpern großer Wirkung ausstatten; mobile Abschussrampen bauen und so stationieren, dass sie einen nuklearen Erstschlag funktionsfähig überstehen; Aufklärungssysteme mit Beobachtungssatelliten einrichten; Kommunikationssysteme aufbauen, die gegen alle Arten von Angriffen des Gegners abgesichert sind. Das alles kann in Projekte aufgeteilt werden, die ein größerer Staat allein oder mehrere kleinere Staaten zusammen durchführen können.
 

Normieren, koordinieren, konzipieren


Die gemeinsamen Operationen des Bündnisses konzentrieren sich auf die Normierung der nichtatomaren Komponenten und die Koordination ihrer Herstellung, ferner auf die Konzeption und den Betrieb der technischen Systeme für Aufklärung und Kommunikation. Hinzu kommen eine Koordination der Stationierung der für die Abschreckung verwendeten Waffen und schließlich die Abstimmung der Zielplanung.

Sollten die USA den Aufbau einer unabhängigen europäischen nuklearen Abschreckung innerhalb der NATO blockieren, könnte man die Westeuropäische Union reaktivieren, die 1954 von Frankreich, Großbritannien, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Italien und der Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde und 2011 in der Europäischen Union aufgegangen ist. Eine reaktivierte WEU würde als European Treaty Organisation (ETO) Großbritannien einbeziehen; weitere Staaten außerhalb der EU, wie zum Beispiel Norwegen, könnten sich beteiligen. Diejenigen Mitgliedstaaten der EU, die gemeinsame Entscheidungen erschweren oder blockieren, brauchen nicht aufgenommen zu werden.
 

Berlins Beitrag

Für Deutschland bietet eine solche Strategie vielfältige Möglichkeiten, mit Frankreich und Großbritannien zu kooperieren, ohne dass es selbst Atomwaffen herstellt oder erwirbt. Wie jedes andere Land sollte es in die gemeinsame Abschreckung einen Beitrag einbringen, der der wirtschaftlichen Stärke des Landes entspricht. Bei all diesen Aktivitäten könnte Deutschland die völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten, mit denen es auf den Erwerb und den Besitz von Atomwaffen verzichtet hat. Wenn wir die Möglichkeit eines Gegenschlags mit konventionellen Waffen einbeziehen und den deutschen Beitrag zum europäischen Nuklearschirm auf die nichtnuklearen Komponenten begrenzen, dürfte es auch leichter fallen, in Deutschland einen politischen Konsens für eine gemeinsame europäische Abschreckung gegen Russlands Drohungen zu finden.  

Europa ist in einer schwierigen Situation, aber gemeinsam können wir eine nukleare Abschreckung realisieren. Die Hindernisse, die ein gemeinsames Handeln erschweren, sind nicht unüberwindlich.