01. September 2009

Nahost-Strategien zum Nachlesen

Literatur-Empfehlungen

Der „Linkage-Faktor“

Vom Irak zum Iran – so ließe sich die Strategie beschreiben, die Richard N. Haas und Martin Indyk empfehlen. Bislang habe die ganze Aufmerksamkeit der USA dem Krieg im Irak gegolten. Doch mit der Aufstockung der Truppen stabilisiert sich die Lage dort zusehends. Wesentlich bedrohlicher seien die atomaren Ambitionen des Iran.

Wie aber rückt man den Theokraten von Teheran zu Leibe? Man bietet ihnen direkte Gespräche ohne Vorbedingungen und einige „andere Anreize, die sie davon abhalten könnten, waffenfähiges Uran herzustellen“. Hilfreich, so die Autoren, wäre dabei ganz sicher, auch den israelisch-palästinensischen Konflikt endlich zu lösen, Syrien in westliche Richtung zu locken, aus der iranischen Umarmung zu lösen und damit auch die Unterstützung für die „Spielverderber“ Hamas und Hisbollah auszutrocknen. Und da all diese Probleme miteinander verknüpft sind, hätten die USA nichts weiter zu tun, als alle Bälle geschickt in der Luft zu halten. Fällt einer, zerfällt auch das gesamte Konstrukt.

Und wenn freundliche Worte in Richtung Teheran nicht fruchten wollen? Dann sollte sich der Iran auf eine Verschärfung der Sanktionen einstellen. Die militärische Option taugt nicht viel, meinen Haas und Indyk. Die „Risiken und Kosten“ seien zu hoch. Oder im Klartext: Die Geheimdienstinformationen über die Lage der Nuklear-anlagen sind lückenhaft; die Atomanlagen selbst bestens verteilt oder unterirdisch angelegt; die Gefahr, hohe Kollateralschäden zu verursachen, enorm – und dieses Szenario berücksichtigt noch nicht die Reaktionen islamistischer Extremisten oder der iranischen Regierung auf einen Militärschlag.

Israel dürfte über die Aussicht eines langwierigen und von der iranischen Regierung sicherlich nicht mit unanständiger Hast vorangetriebenen Verhandlungsprozesses nicht besonders glücklich sein. Wer also einen Militärschlag so gut wie ausschließt, sollte Israel besser etwas zu bieten haben. Die USA, schlagen Haas und Indyk vor, müssten Israel mit Raketenabwehrsystem und einem nuklearen „Verteidigungsschirm“ ausstatten.

Klingt das vertraut? In der Tat. Die USA, verkündete US-Außenministerin Hillary Clinton während eines Thailand-Besuchs im Juli, sollten „einen Verteidigungsschirm über der Region aufspannen … Die Iraner werden dann weder in der Lage sein, jemanden einzuschüchtern oder zu dominieren, wie sie es offensichtlich zu können glauben, wenn sie erst einmal Atomwaffen haben.“

Richard Haas ist Präsident des Council on Foreign Relations. Martin Indyk ist Direktor des Saban Center for Middle East Policy der Brookings Institution, war US-Botschafter in Israel und einer der wichtigsten Nahost-Berater des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton. Ihr in der Januar/Februar-Ausgabe der Foreign Affairs erschienener Artikel darf getrost als Leitfaden amerikanischer Nahost-Politik verstanden werden.

Richard N. Haas und Martin Indyk: Beyond Iraq. A New U.S. Strategy for the Middle East, http://www.foreignaffairs.com/articles/63718/richard-n-haass-and-martin-indyk/beyond-iraq

Was verbesserungswürdig ist

Von den Höhen strategischen Denkens zu den Niederungen der täglichen Händel mit widerborstigen Israelis und halsstarrigen Palästinensern – wer wüsste über die Einzelheiten des mühseligen Verhandlungsprozesses besser Bescheid als Dennis Ross, der als Nahost-Koordinator der Clinton-Regierung diente, Planungschef des State Department und Chefunterhändler von Präsident George W. Bush war und seine Expertise nun auch Barack Obama zur Verfügung stellt.

Einfach ist es nicht, die 800 Seiten dieses Buches mit seinen zahlreichen Details durchzuackern, die sich zuweilen wie Protokolle der endlosen Verhandlungen selbst lesen. Ross mag ein geschickter Unterhändler sein, ein eleganter Schreiber ist er nicht.

Da es bekanntlich weder der Clinton-, noch gar der Bush-Regierung gelang, den Konflikt zu lösen, stellt sich die Frage: Was ging denn nun schief? Ross sieht zuweilen den Wald vor lauter Bäumen nicht, also muss sich der Leser selbst einen Reim machen: Der Osloer Prozess beruhte auf der Prämisse, dass „vertrauensbildende Maßnahmen“ es schließlich erleichtern würden, die schwierigen Probleme wie den Verlauf der Grenzen, die Teilung Jerusalems oder die Frage der palästinensischen Flüchtlinge zu lösen. Dass aber dieses Fundament durch die Hamas torpediert oder durch den Ausbau der Siedlungen buchstäblich verbaut werden konnte – daran konnte auch ein so engagierter Unterhändler wie Ross nichts ändern.

Ganz offensichtlich fand Ross sein Protokoll der Verstockten von Zion und Umgebung als Analyse selbst nicht ganz geeignet. Also legte er zusammen mit David Makovsky, Dozent an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University, noch einmal nach. Der wesentliche Fehler, so die Autoren, sei es gewesen, einigen Mythen aufzusitzen. Zum Beispiel, dass die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts die Lösung aller Probleme im Nahen und Mittleren Osten nach sich ziehen würde. Auch ist Regimewechsel als Mittel für einen Nahost-Frieden keine geeignete Methode. Und der Iran sei, anderes als bisher angenommen, ganz und gar nicht immun gegen diplomatische oder wirtschaftliche Sanktionen.

Martin Indyk kam in seinem Buch über den Verhandlungsprozess nach Oslo zu einem ähnlichen Schluss: Fortschritte an der israelisch-palästinensischen Front führen zu Fortschritten in den Verhandlungen Israels mit Syrien, das wiederum wirkt sich positiv auf das Iran-Problem aus. Alles ist also mit allem verbunden. Deshalb auch der Vorschlag in Foreign Affairs, den „Linkage-Faktor“ nicht zu vernachlässigen und alle Bälle in der Luft zu halten.

Dennis Ross: The Missing Peace: The Inside Story of the Fight for Middle East Peace, 
New York 2004

Dennis Ross und David Makovsky: Myths, Illusions, and Peace: Finding a New Direction for America in the Middle East, New York 2009

Martin Indyk: Innocent Abroad. An Intimate Account of American Peace Diplomacy in the
Middle East, New York 2009

Will hier jemand einen Staat?

Für den Zionismus war ein unabhängiger Staat mit einer jüdischen Mehrheit immer das zentrale Ziel. Aber stimmt das auch für die Palästinenser? Nur bedingt, behaupten Robert Malley, ehemaliger US-Unterhändler bei den Verhandlungen in Camp David im Jahr 2000, und Hussein Agha, Senior Associate Member of St. Antony’s College, Oxford, in ihrem Aufsatz für die New York Review of Books vom 9. Juni 2009. „Staatlichkeit war eine Sache des Kopfes, nicht des Herzens für die Palästinenser“, schreiben die Autoren. Anstatt auf verbrauchte Formeln zurückzugreifen, sollten die USA verstehen: Es geht den Palästinensern nicht so sehr um das Recht auf Selbstbestimmung, sondern um Gerechtigkeit für den Verlust ihrer Heimat. Die Hamas hat das besser begriffen als die „moderate“ Fatah des palästinensischen Präsidenten Machmud Abbas.

An einer Zwei-Staaten-Lösung führt dennoch kein Weg vorbei. „Man wird den Konflikt innerhalb der Grenzen von 1967 anpacken müssen. Aber zu seiner Lösung sollte man bei seinem Ursprung, dem Krieg von 1948 beginnen.“ Diskussionen über eine Reform staatlicher Institutionen führen nicht weiter. Der Ton macht die Musik. Und deshalb wäre eine Rede Obamas in einem Flüchtlingslager der Palästinenser zum Beispiel im Libanon viel wichtiger. „Die Herausforderung für Obama ist klar: Er muss für jene sprechen können, für die sonst Hamas sprechen würde.“

Robert Malley und Hussein Agha: How Not to Make Peace in the Middle East; www.nybooks.com/articles/22230

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 9/10, September/Oktober 2009, S. 44 - 45.

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