Nach dem Staatszerfall

Die Proteste des Jahres 2011, die wegen der unzutreffenden Bezeichnung ­„Arabischer Frühling“ unrealistische Erwartungen geweckt hatten, haben einen Prozess angestoßen, der unvermeidbar war: den Zerfall von Staaten, die nie Na­tionalstaaten waren, und die Auflösung von Grenzen, die einst von den Kolonialmächten gezogen worden sind. Hundert Jahre später geht die postkoloniale Übergangsepoche im Nahen und Mittleren Osten zu Ende, ohne dass sich bereits die Konturen einer neuen arabischen Ordnung abzeichneten.

Die arabische Welt befindet sich in der tiefsten Krise seit dem Einfall der Mongolen im 13. Jahrhundert und der Zerstörung von Bagdad im Jahr 1258. Der Aufruhr, der aller Voraussicht nach noch lange anhalten wird, hat lokal agierende zentrifugale Kräfte freigesetzt, die sich von den Zentren der alten Staaten lösen. Damit verändern sie die Ordnung, die noch die europäischen Kolonialmächte entworfen hatten und die arabische Autokraten seither zu ihrem Vorteil verteidigt haben.

Doch die Prozesse verlaufen nicht überall gleich. Man kann drei große Regionen unterscheiden: In Nordafrika bestehen mit Ägypten, Tunesien und Marokko drei Staaten mit einer nationalen Identität, die sich über lange Zeiträume gebildet hat. Sie sind stabil, auch wenn sie unterschied­liche Wege einschlagen: Ägypten ist eine repressive Diktatur, Tunesien eine bislang funktionierende Demokratie, Marokko eine aufgeklärte Monarchie. In Libyen hin­gegen zerfällt der Staat. In Algerien ist die Frage, wie lange die Armee das Land ruhig halten kann.

Für die Staaten auf der Arabischen Halbinsel trifft unverändert die Formulierung „Stämme mit Flaggen“ zu. Mit dieser abfälligen Bemerkung hatte der ägyptische Diplomat Tahseen Bashir in den siebziger Jahren die neuen ­Staaten auf der Arabischen Halbinsel charakterisiert. Diese sind stabiler als arabische Republiken, weil die traditionellen Stämme den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und damit die Identifizierung mit dem neuen „Staat“– der lediglich eine moderne Fassade der bisherigen Stammes­ordnung ist, denn es ist ja nur die Flagge, die dieses Gebilde zum Staat macht.

Die Staaten der Levante hingegen lösen sich auf. Hier hatten die Kolonialmächte am stärksten eingegriffen: mit der Aufteilung der kolonialen Interessensgebiete und dann 1916 mit der Ziehung der Grenzen durch zwei Diplomaten, den Franzosen François Georges-Picot und den Engländer Mark Sykes, sowie mit der britischen Balfour-Deklaration von 1917, die versprach, in Palästina eine „nationale Heimstätte“ für das jüdische Volk zu errichten. In Syrien und im Irak sind die alten Ordnungen zerstört, der Konflikt greift auf den Libanon über, und wie ein Wunder bleibt Jordanien von den Umwälzungen bislang verschont.

Warum zerfällt der Staat, wenn er eine religiöse Notwendigkeit ist?

Der Staatszerfall ist umso erstaunlicher, als es den Muslimen aufgetragen ist, in Staaten zu leben. Denn nur so sei es ihnen möglich, ihren Glauben zu praktizieren. Der Staat war für die Muslime in der Frühzeit des Islams ein Geschenk Allahs. Seine wichtigste Aufgabe sollte es sein, jedem Muslim ein gutes Leben nach den religiösen Grundsätzen zu ermöglichen. Fortan war das die wichtigste Aufgabe der Herrscher, Kalifen und Sultane. Die traditionelle sunnitisch-islamische Theologie geht sogar so weit zu sagen, ein Leben unter einem Despoten sei einem Leben in der Anarchie vorzuziehen.

Ein Herrscher stand an der Spitze der Gemeinschaft der Muslime, der Umma, die keine ethnischen, regionalen und sozialen Unterschiede kennen sollte. Nach dem Untergang der ersten islamischen Großreiche der Omayyaden in Damaskus (661 bis 750) und der Abbasiden in Bagdad (750 bis 1258) etablierten sich regionale Staaten, die stabile Ordnungen garantierten. Das Osmanische Reich (1399 bis 1922) akzeptierte neben der „Millet“, also der „Nation“, der Muslime auch „Millets“ anderer Religionsgruppen wie der griechisch-orthodoxen und armenischen Christen. Der osmanische Sultankalif hatte dafür zu sorgen, dass auch sie in Frieden leben konnten. 

Wenn es einem Muslim aufgetragen ist, in einem Staat zu leben, warum lösen sich dann heute Staaten auf? Und was tritt an ihre Stelle? Staaten wie Syrien, der Irak oder der Jemen zerfallen, weil die Eliten dieser politischen Ordnung keinen Sinn gegeben haben und weil heute zu viele Menschen der Überzeugung sind, dass ihnen der Staat, in dem sie leben, keinen Vorteil bringt. Sie suchen einen neuen Kitt, der einen kleineren, aber homogenen Ausschnitt aus der Gemeinschaft zusammenhalten kann. Der hat dann Bestand, wenn er seinen Mitgliedern geben kann, was ihnen die Staaten, vor allem die Republiken des 20. Jahrhunderts, vorenthalten haben: soziale Sicherheit, wirtschaft­liches Wohlergehen, gesellschaftlichen Frieden. Syrien, der Irak und ­Libyen sind gescheitert, weil sie kolonial-künstliche Staatsgebilde ohne deckungs­gleiche Nation sind. In Ägypten stimmen die Grenzen zwar mit einem Volk überein, das sich – bis auf die Nubier – als ägyptisch definiert. Dort findet zwar keine Desintegration wie in Syrien, dem Irak und Libyen statt, die immer tiefer in immer brutaleren Bürgerkriegen versinken. Allen gemeinsam ist jedoch, dass sie als Staaten gescheitert sind.

In diesen Staaten herrschten kleine Eliten. Ihren Kern bildeten seit dem Ende der Kolonialzeit und der Unabhängigkeit die Armee und der Sicherheitsapparat sowie die Spitzen von Bürokratie und Medien. Sie kontrollierten die Ressourcen des Staates, nahmen den größten Teil für sich und gaben der Bevölkerung nur, was übrig blieb; und sie kontrollierten mit dem umfangreichen ­Sicherheitsapparat auch die Bevölkerung. Diese Eliten brauch(t)en den Staat, der ihnen ein gutes Leben ermöglicht hat, aber nicht die Bevölkerung. Gering ist die Bindung der Eliten an die Bevölkerung vor allem dort, wo sie über Renteneinnahmen verfügen. Dazu gehören das Erdöl, etwa im Irak und in Libyen, und in Ägypten auch die Einnahmen aus dem Suez-Kanal. Wer von Renteneinnahmen, aber nicht von den Steuern der Bürger lebt, braucht auch keine Bürger. Die Bevölkerung aber erkannte in solchen Staaten einen immer geringeren Nutzen für sich.

Weil der Staat nur für die Elite da war, aber nicht für die Gesellschaft, kam er einer seiner wesentlichen Aufgaben nicht nach, nämlich eine Solidargemeinschaft zu sein: Wann immer jemand in Not geriet, sei es durch Arbeitslosigkeit oder Krankheit, der Staat half und hilft ihm nicht. Durch seine repressive Politik – zuletzt etwa im Irak unter dem schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki – erfüllte er auch seine Aufgabe nicht, gesellschaftlichen Frieden zu stiften. Wenn diese Staaten zerfallen, dann deshalb, weil die Menschen es so wollen. Wenn der Staat versagt und die Menschen in ihm keinen Nutzen sehen, weshalb sollten sie an ihm ­festhalten?

Die postkolonialen Staaten sahen zwar von außen aus wie Staaten – mit staatlichen Institutionen wie einer Justiz, einer Währung und einer Armee, mit einer Bürokratie, einer Regierung und oft einem aus formalen Wahlen hervorgegangenen „Parlament“. Ihnen fehlte aber das moderne Konzept des Staatsbürgers. Das wird bereits im arabischen Begriff für „Bürger“ sichtbar. Das Arabische gebraucht dafür „muwatin“. Der Begriff ist von „watan“ abgeleitet, was „Geburts- und Wohnort“ bedeutet. Der „muwatin“ ist damit ein „Mitbürger“ im Sinne eines „Landsmanns“, aber kein Staatsbürger im modernen liberal-demokratischen Verständnis. Die Eliten der Staaten haben sich gegenüber dem „muwatin“ auch so verhalten. Ein „muwatin“ darf man sein, aber Opposition gegenüber den Eliten war und ist nicht erlaubt.

Die Bürger eines Staates waren also nie gleichberechtigt, hatten nie die gleichen Chancen, nicht im Alltag, nicht vor den Gerichten. Wer nicht zur Elite eines Staates gehörte oder ihre Protektion genoss, war marginalisiert. Im Irak von Saddam Hussein wurde erst die Mehrheit der religiösen Schiiten an den Rand gedrängt, im Irak nach ihm sind es die Sunniten; im Syrien der Assad-Dynastie hatten Alawiten und Angehörige anderer Minderheiten mehr Chancen als die sunnitische Mehrheit; in Ägypten hatte sich an der Spitze der Machtpyramide ein klientelistisches System gebildet, bei dem die Sicherheitskräfte, die führenden Vertreter der staatlichen Bürokratie und kooptierte Unternehmer das Sagen hatten – und es seit dem Putsch vom 3. Juli 2013 wieder haben. Ein Klassensystem bildete sich heraus, gegen das seit wenigen Jahren nun diejenigen aufbegehren, die ausgeschlossen waren.

Drei Varianten neuer Ordnung

Was tritt an die Stelle des alten Staates, wenn er die an ihn gerichteten Erwartungen nicht mehr erfüllen kann? Drei Varianten zeichnen sich ab: eine konfessionell legitimierte Ordnung; Sicherheit gewährleistende lokale Milizen; in der Anarchie gedeihende Warlords. Die arabische Welt kennt Beispiele für alle drei Varianten. Sie füllen auf absehbare Zeit das Vakuum dort, wo es keine Staatlichkeit mehr gibt. Sie überlappen sich und sind im Fluss. Unklar ist, wie viel von der alten Ordnung doch noch gerettet werden kann, zumal der Westen eine Veränderung von Grenzen eigentlich nicht akzeptieren will.

Gemeinsam ist den drei Varianten, dass sie sich auf die kommunale Ebene konzentrieren, dass sie einen hohen Grad an Autonomie haben und dass sie ethnisch wie religiös homogener sind als die alten staatlichen Konstrukte, womit in den neuen Entitäten die Wahrscheinlichkeit für Konflikte abnimmt. So kehren (zumindest vorläufig) Strukturen zurück, die denjenigen ähneln, die bis zum Ersten Weltkrieg Bestand hatten. Damals hatte das Osmanische Reich den „Millets“ und regionalen Herrschern Autonomie zugestanden, solange sie die Oberherrschaft der Hohen Pforte anerkannten.

Der Unterschied zu damals ist, dass es heute weder eine starke islamische Ordnungsmacht gibt, wie es damals – wenn auch mit Abstrichen – das Osmanische Reich war, und auch keine externe Ordnungsmacht wie die Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich. Letztere sind längst keine globalen Akteure mehr; auch der Einfluss der Vereinigten Staaten schwindet in der Region. Das Fiasko im Irak, das Zuwarten in Syrien und die Unfähigkeit, im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern eine friedliche Lösung herbeizuführen, haben das Vertrauen in die Fähigkeiten Amerikas reduziert.

Das Vakuum ist noch bedrohlicher, weil keine Ideologie in Sicht ist, die der arabischen Welt Heil verspricht. Der arabische Nationalismus hat ausgespielt, zuletzt als faschistoide Ideologie baathistischer Minderheitsregime in Syrien und im Irak. Ohne Staat und ohne große Ideologie wird der Islam zum wichtigsten identitätsstiftenden Bindemittel.

Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten

Da der Staat keine Solidargemeinschaft ist, in der beispielsweise Syrer und Iraker Sicherheit finden, organisieren sie sich in eigenen Sozialstrukturen. Dazu eignen sich Konfessionen, bei denen sich Menschen über ihr religiöses Bekenntnis definieren und bei denen ein Konsens besteht. Dieses soziale Mi­lieu wird zum neuen Raum gegenseitiger Absicherung. Konflikte finden nun nicht mehr innerhalb von Staaten statt, sondern zwischen neuen sunnitischen und schiitischen Entitäten.

Die Folge ist der konfessionell aufgeladene Kampf, der sich heute in der Levante abspielt. Der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten ist in dieser Schärfe neu. In der Vergangenheit hatten sie sich in Staaten aufgehoben gefühlt; als das nicht mehr der Fall war, sorgten die Sicherheitsapparate dafür, dass alles ruhig blieb. Nun ist die Angst gewichen; jeder Einzelne findet Sicherheit bei seinen Glaubensbrüdern und -schwestern. So hat erst der Zerfall der Staaten den Konfessionen die politische Bedeutung gegeben, die sie heute haben.

Bei den konfessionell begründeten quasistaatlichen Gebilden sind zwei Versionen erkennbar: der „islamische Staat“ (daula islamiyya) der Dschihadisten sowie ein religiös begründeter „säkularer Staat“, der „zivile Staat“ (daula madaniyya) der gemäßigten Islamisten und vor allem der Muslimbrüder. Der islamische Staat ist die politische Form einer Terrorgruppe, die im Irak von 2003 an aus dem Kampf gegen die amerikanischen Besatzer entstanden war und die von 2012 an im Aufstand gegen den syrischen Staat unter Präsident Baschar al-Assad der militärisch wichtigste Flügel wurde. Die äußerste Brutalität bei der Ausmerzung von Andersgläubigen, vor allem Christen und Jesiden, aber auch Schiiten und liberaler Sunniten, hat dazu geführt, dass sich selbst die Führung von Al-Kaida von diesen sunnitischen Extremisten distanziert hat. Und doch hat sich IS, der „Islamische Staat“, dessen Führer Abu Bakr al-Baghdadi sich zum Kalifen mit Namen Ibrahim ausgerufen hat, entlang des Euphrats ausgebreitet und in den sunnitischen Provinzen des Irak Fuß gefasst.

Er nennt sich nicht nur Staat, er ist es auch. Der zivile Arm des „Islamischen Staates“ treibt Steuern und Zölle ein, erpresst aber auch Schutzgelder an den Checkpoints seines neuen Herrschaftsbereichs. Er kümmert sich auch um die Infrastruktur; die Bewaffneten sorgen für Ruhe und Ordnung, die zur sprichwörtlichen Friedhofsruhe wird. Vieles spricht dafür, dass dieser „Islamische Staat“ auf Dauer nicht existenzfähig ist. Kein Staat würde ihn anerkennen, ein legaler Handel mit einem solchen Terrorstaat ist nicht denkbar. Damit fehlten ihm aber zum Beispiel Ersatzteile, um einen Ölbohrturm, ein Kraftwerk oder auch nur eine Bäckerei zu reparieren. Und wo soll der „Islamische Staat“ sein Erdöl vermarkten?

Andererseits gibt es Berichte, nach denen sich das Leben in diesen – nur noch rein sunnitischen – Regionen „normalisiert“, wenn auch mit den Mitteln einer Terrorherrschaft, die einen rigiden Moralkodex durchsetzt. So sollen Bürger vor der Unsicherheit aus Aleppo in den Herrschaftsbereich des „Islamischen Staates“ geflüchtet sein. Zudem war das heutige Königreich Saudi-Arabien in den zwanziger Jahren unter ähnlichen Bedingungen entstanden: Eine puritanische, Ikhwan genannte Kriegerbande hatte unter Führung des späteren Königs Abdelaziz den größten Teil der bis dahin zersplitterten Arabischen Halbinsel erobert und vereinigt – mit Blut, aber nicht mit der Barbarei des „Islamischen Staates“. Danach entmachtete Abdelaziz die Kriegerbande und gründete den Staat der Dynastie Al Saud.

Den „Islamischen Staat“ aber, der aus dem Kampf gegen als schiitisch wahrgenommene Herrscher in Damaskus und Bagdad hervorgegangen ist, lehnen die meisten sunnitischen Muslime ab. Sie ziehen einen „zivilen Staat“ vor, wie ihn die Muslimbrüder als theoretisches Konstrukt entwickelt haben. Das ist ein weitgehend säkularisierter Staat, der aber auf den Werten des Islams gründet. Diese Form besteht weiter nur in der Theorie, da es noch keine Gelegenheit zur praktischen Umsetzung gegeben hat.

Milizenherrschaft in Libyen

In Syrien und im Irak definieren sich die meisten Gruppen, die einander bekämpfen, über ihre Religion. Das ist in Libyen anders. Dort sind nahezu alle Einwohner sunnitische Muslime. Libyen bietet Anschauungsunterricht für eine andere Variante des Staatszerfalls: Mehr als 200 lokale Milizen haben die Waffenarsenale und damit die Kontrolle über das Land übernommen. Während im Westen das Auseinanderfallen eines Staates für viele eine Horrorvorstellung ist, wollten die Libyer genau das. Denn die vielen lokalen Milizen erfüllen die staatlichen Aufgaben besser, als es der bisherige Staat getan hat. Lokale Milizenführer, die wie Oligarchen handeln, erheben Steuern und bieten den Menschen im Gegenzug Leistungen an, indem sie beispielsweise Unternehmen betreiben und damit Arbeitsplätze schaffen.

Außerhalb der großen Zentren Tripoli und Benghasi garantieren diese Milizen Sicherheit – oft in Kooperation mit kleinen, allein nicht handlungsfähigen staatlichen Sicherheitskräften; sie übernehmen Aufgaben der Polizei und errichten Straßenkontrollen. In der Hauptstadt Tripoli und in Benghasi verfolgen sie in einem blutigen Machtkampf jedoch ihre eigenen politischen Interessen. Dabei bekämpfen sich die zwei mächtigsten Milizen. Die aus Misurata steht an der Seite der Islamisten, die aus Zintan an der Seite des aufständischen Generals Khalifa Haftar, der eine säkulare Allianz schmiedet und von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Westen unterstützt wird.

Die konfessionell definierten Regionen sind großflächig, die der Milizen viel kleiner. Noch kleiner sind die Herrschaftsgebiete der lokalen Warlords, wie es sie vor allem in Syrien gibt. Je länger der Konflikt dort dauert, desto mehr etablieren sie sich als lokale Herrscher. Ihre Einbindung in neue staatliche Strukturen wird schwierig werden. Viele von ihnen stehen an der Spitze von einer der mehr als tausend lokalen Milizen. Sie leben von der Kriegswirtschaft und haben kein Interesse an einer friedlichen Ordnung.

Ein Beispiel sind die „nationalen Selbstverteidigungskräfte“, die Funktionen der syrischen Armee erfüllen. Die ersten von ihnen wurden im November 2012 zum Schutz von Ortschaften in der Provinz Homs gegründet. Die regimetreuen Shabiha-Banden waren zwar 2011 bei der Niederschlagung der Proteste wichtig, hatten aber danach bei militärischen Operationen keine Bedeutung mehr. Zunächst haben sie noch einzelne Orte beschützt. Die „nationalen Verteidigungskräfte“ bestehen aus freiwilligen Zivilisten, ihre Einheiten sind immer mehr formalisiert, und sie verfügen über eigene Waffen. Ihre Stärke wird auf 100 000 Mann geschätzt. Sie sind eine Gefahr, weil sie keinem zentralen Kommando unterstehen und leicht von anderen als Söldner angeworben werden könnten.

Ein Flickenteppich neuer Allianzen

Der Nahe und Mittlere Osten ist seit 2011 zu einer hybriden Ordnung mit staatlichen und quasistaatlichen Elementen geworden. Der Flickenteppich mit konfessionell definierten Regionen sowie der Herrschaft von Milizen und Warlords zeigt, wie sich die bisherigen Grenzen faktisch auflösen. Kriege und wechselnde Allianzen werden eine neue politische Landkarte hervorbringen.

Möglicherweise wird es dann statt einem Irak drei neue Staaten geben – einen schiitischen, einen kurdischen und einen sunnitischen, der sich bis auf das heutige Territorium Syriens erstrecken kann. In Syrien wird die bisherige Republik entlang der Achse Damaskus – Aleppo und entlang der Mittelmeerküste weiter bestehen; die Kurden werden ihre Autonomie nicht ab­geben und sich von den sunnitischen Arabern fernhalten; Bestand haben könnte ein sunnitisches Rebellengebiet südlich von Damaskus. Libyen ist in den Grenzen des bisherigen Staates nicht zu halten, nicht einmal in den Grenzen der drei historischen Provinzen Tripolitanien, Cyreneika und Fezzan; das Land reiht sich wie bereits Somalia in die Liste der „failed states“ ein.

Auch im Jemen kontrolliert die Zentralregierung das Land nicht mehr; es zerbricht in mindestens vier Teile, wobei neben der Religion (die Huthis im Norden sind Schiiten) die Stämme als Solidargemeinschaft eine Rolle spielen. Der Rest der Arabischen Halbinsel mit den sechs Staaten des Golf-Koopera­tionsrats wird noch länger als ein Jahrzehnt stabil bleiben. Danach reichen die Öleinnahmen nicht mehr aus, um sich weiter die Loyalität der Bevölkerung zu erkaufen. Dann werden die Menschen Steuern zahlen und politische Partizipation einfordern.

Ein bedrohliches Vakuum

Die Auflösung der Grenzen hat begonnen. Der Westen schreckt vor ihrer Neuziehung und dem Entstehen neuer Staaten zurück – aus Angst vor den damit verbundenen Turbulenzen. Zustimmung kommt nicht einmal für einen Kurdenstaat auf, obwohl er faktisch bereits existiert. Weshalb soll es aber nicht drei Iraks geben, wenn der eine Irak nicht funktioniert hat? Weshalb soll es nicht sechs oder mehr Libyen geben, wenn das eine Libyen nicht zusammengehalten werden kann?

Eine anhaltende Staatenlosigkeit birgt Gefahren für die regionale Sicherheit. Erstes zeigen die Lehren aus dem Fall Libyen, dass bei einem Staatszerfall Waffen frei zirkulieren. Waffen aus libyschen Beständen befinden sich heute in den Händen von Dschihadisten in Mali und anderswo in Afrika, in Syrien und im Irak. In Syrien sind heute Waffen im Umlauf, die jeden Staat bedrohen. Zweitens können sich Schmuggler frei bewegen, und für kriminelle Vereinigungen gibt es keine Hindernisse mehr, wenn die Grenzen fallen. Mit Waffen handeln, Dschihadisten anwerben und in die Schlacht schicken – das ist die Welt der dschihadistischen Internationale. In Syrien sind heute mehr Dschihadisten, als in den zwölf Jahren des Afghanistan-Konflikts Dschihadisten am Hindukusch gekämpft haben. Syrien aber liegt vor den Toren Europas.

Der Staatszerfall in der arabischen Welt und vor allem in der Levante schafft ein Vakuum, das bedrohlich ist. Viele Akteure mischen mit, eine neue Ordnung ist nicht in Sicht. Zu den wenigen Gewissheiten gehört, dass der Iran einer der Gewinner sein wird. Auch im Iran leben viele Minderheiten; die vergangenen Jahrzehnte haben aber gezeigt, dass sich kein Keil zwischen sie und die persische Mehrheit treiben lässt. Anders als die meisten arabischen Staaten, vor allem die „Stämme mit Flaggen“ am Golf, blickt der Iran auf eine lange nationale Tradition zurück und auf eine Geschichte von mehr als 2000 Jahren als funktionierendes Staatswesen. Die Nachbarn des Iran stehen wieder am Anfang. Die Lehre aus der jüngsten Zeit ist, dass ausländische Interventionen in der Region keine funktionierenden Staaten hervorbringen. Der Anstoß muss von innen kommen, und er ist mit Anarchie verbunden.

Dr. Rainer Hermann schreibt für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vor allem über den Nahen Osten und die islamische Welt.