01. März 2005

Ein Bild von einem Europäer

Buchkritik

Der europäische Integrationsprozess befindet sich im Umbruch. Die EU steht vor einer einzigartigen Bewährungsprobe. Erweiterung und Vertiefung müssen bewerkstelligt werden. Einmal mehr stellt sich die Frage, wie die europäische Architektur verbessert werden kann. Ein Europäer, der durch seine Leistung in den vergangenen Jahrzehnten zu einem herausragenden Architekten Europas wurde, ist Jacques Delors. In den „Erinnerungen eines Europäers“ erzählt er von seinem politischen Wirken zunächst in der französischen Politik und dann auf der europäischen Bühne.

Delors hat Politik aus verschiedenen Perspektiven kennen gelernt und in unterschiedlichster Weise politisch gewirkt. Bevor er von 1985 bis 1995 als Kommissionspräsident entscheidende Weichenstellungen für den Integrationsprozess bewerkstelligte, konnte er auf nationaler Ebene umfassende Erfahrungen sammeln. Von den Anfängen seiner beruflichen Tätigkeit in der Banque de France über sein gewerkschaftliches Engagement, seine Jahre im französischen Plankommissariat sowie in der universitären Lehre gelangte er ins Europäische Parlament, bis er schließlich Minister in der französischen Regierung wurde. Er genoss die Gunst François Mitterrands und hätte auch Premierminister Frankreichs werden können. Doch Delors ging es nicht nur um eine politische Machtposition. Er wollte auch seine finanz- und wirtschaftspolitische Expertise in seine Arbeit einbringen können. Gleichzeitig war es ihm wichtig, sozial- und bildungspolitische Akzente zu setzen. So scheint er auch nie ein Politiker gewesen zu sein, der die Partei in den Vordergrund seines Handelns stellte. Vielmehr gewann er seine Motivation aus den eigenen, mit bemerkenswertem Arbeitseifer betriebenen ökonomischen Analysen und aus einem ausgeprägten Gespür für soziale und gesellschaftspolitische Fragen. Delors sah sich in dieser Phase selbst als eine Mischung aus politischem Techniker, parteipolitischem Mitstreiter und Linkskatholiken.

Mit dieser Prägung ausgestattet, übernahm Delors die Kommission in einer Phase der Stagnation des europäischen Integrationsprozesses. Und mit dem Eifer und der Motivation, die seine Arbeit in der französischen Politik prägten, leitete er eine Entwicklung ein, deren Dynamik bis heute zu spüren ist. Das Kernstück bildete die „Einheitliche Europäische Akte“, die er als seinen „Lieblingsvertrag“ bezeichnete.

Er verfolgte von Anfang an drei Ideen: den gemeinsamen Markt durch eine einheitliche Währung zu ergänzen, eine gemeinsame Verteidigungspolitik anzustreben und schließlich die Institutionen neu zu ordnen, mit dem Ziel, die Entscheidungsstrukturen zu verbessern und die Demokratisierung zu fördern.

Diesen umfassenden und radikalen Ansatz galt es im Spannungsverhältnis der nationalen Interessen in Kompromissformeln zu gießen. Und dass dies in vielen Fällen auf Widerstand stieß, wird beispielsweise an den Gegensätzen zwischen Delors und der britischen Premierministerin Margaret Thatcher deutlich.

Die Vollendung des Binnenmarkts und die Schaffung der Europäischen Union in den neunziger Jahren sind zu einem nicht unwesentlichen Teil auf die Leistung Delors zurückzuführen. Gleichwohl beschreibt er auch, welche Schwächen die Union aufweist. Besonders skeptisch beurteilt er den dreisäuligen Aufbau des Vertragswerks von Maastricht. Denn damit verbindet sich nach seiner Meinung eine systemische Schwächung für einen gemeinschaftlichen Ansatz. Doch Delors zeigt anhand vieler Beispiele anschaulich, dass es im Widerstreit nationaler Interessen unmöglich war, mehr zu erreichen.

Den größten Teil seiner Erinnerungen widmet Delors der Zeit als Kommissionspräsident. Dabei vermittelt er das Bild eines überzeugten Europäers und bringt berechtigterweise einen erkennbaren Stolz auf seine Leistung zum Ausdruck. Doch stellt er sich nie als alleinigen Meister dar. Im Gegenteil, er verdeutlicht, wie sehr er in allen Phasen seiner Arbeit auf die Zusammenarbeit mit anderen vertraute. Stets waren ihm die Diskussion und die kritische Auseinandersetzung mit Ideen wichtig.

Delors stellt sich nicht ausschließlich als europäischen Idealisten dar – er ist vielmehr Franzose, Europäer und Realist. Letzteres wird durch seine abschließenden, sehr kritischen Beobachtungen zu Teilen des Verfassungsvertrags unterstrichen. Er weist auf die Gefahr einer Schwächung der Kommission und eines Machtausbaus der Mitgliedsstaaten hin. Und er zeigt sehr deutlich die Bedeutung der Nationen als Teil des europäischen Integrationsprozesses auf.

Die Erweiterung stellt eine besondere Herausforderung an die Regierbarkeit der Union dar. Er fordert mehr Integration, doch er erkennt auch die Grenzen des Systems. Um die Erweiterung und die Vertiefung zu verbinden, bedarf es einer Differenzierung der Integration. Den weiteren Erfolg des Projekts sieht Delors daher an eine Avantgarde gebunden.

Seine Erinnerungen gewähren einen vielschichtigen Einblick in einen wichtigen Teil europäischer Geschichte. Als Wermutstropfen ist die stilistische Präsentation zu sehen. Die Grundlage dieser Erinnerungen bilden Gespräche, die Jean-Louis Ar-naud 2003 mit Jacques Delors geführt hat, und so ist das Buch im Frage-Antwort-Stil aufgebaut. Dadurch kommt es immer wieder zu thematischen Brüchen, und manche Fragen sind so gestellt, dass die darauf folgenden Ausführungen sehr deskriptiv ausfallen. Insgesamt baut sich dadurch beim Lesen kein Spannungsbogen auf. Die Leistung Delors als großer Europäer wird dadurch nicht geschmälert.

Jacques Delors: Erinnerungen eines Europäers. Parthas Verlag, Berlin 2004. 557 Seiten, 38 Euro. 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 3, März 2005, S. 130 - 131.

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