Die Grenzen der eigenen Macht

Passivität, Zurückhaltung, Agenda­lo­sigkeit. Jan Techau attestiert Deutschland in der Juli/August-Ausgabe dieser Zeitschrift einen Mangel an außenpolitischen Ambitionen. Anstatt Führungsqualitäten zu zeigen, bleibe Deutschland allzu oft reaktiv und beschränke sich in seiner Außen- und Sicherheitspolitik auf das Allernötigste. Doch um nicht mehr nur von einem Krisenherd zum nächsten eilen zu müssen, sondern die großen internationalen Ordnungsfragen angehen zu können, müsse Deutschland endlich die „klassischen machtpolitischen Regeln“ der internationalen Bühne verinnerlichen, seine Selbstachtung wiederherstellen und die Rolle der so genannten „dienenden Führung“ übernehmen.

Diese Thesen leisten einen meinungsstarken Beitrag zur gegenwärtigen Debatte um die deutsche Rolle in Europa und der Welt, basieren jedoch auf einer verzerrten Bestandsaufnahme deutscher Außenpolitik. Die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen überschätzen nicht nur den Wunsch der deutschen Bevölkerung und anderer europäischer Staaten nach einer exponierten deutschen Stellung in Europa, sie sind in letzter Konsequenz sogar gefährlich.

Dass Deutschland international zu passiv agiere und keine ordnungspolitischen Vorstellungen habe, ist ein hartnäckiger und oft genährter Mythos. Gewiss, im Vergleich zu anderen Staaten seiner Größe bleibt Deutschland weiterhin militärisch zurückhaltend. Dennoch hat das Land spätestens seit der Wiedervereinigung bewiesen, dass es zumindest diplomatisch durchaus selbstbewusst und unabhängig agiert, auch gegen den Widerstand seiner Partner. Das Nein zum Irak-Krieg 2003 und die deutsche Enthaltung im Jahr 2011 zur Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat sind nur die zwei bekanntesten Beispiele. Bereits ein Jahr nach der Wiedervereinigung sorgte Deutschland international für Aufsehen, als es frühzeitig die Unabhängigkeit Kroatiens und Sloweniens im Alleingang anerkannte; Frankreich, Großbritannien, die USA und die UN hatten von einer solch frühen Anerkennung abgeraten. Bemerkenswert war auch deren Rechtfertigung mit Bezug auf das Selbstbestimmungsrecht, auf Demokratie und Menschenrechte – in einer Zeit, in der die einzig verbliebene Supermacht den aufflammenden Konflikt in Jugoslawien als Sezessionskrieg und nicht als ein Streben unterdrückter Minderheiten nach fundamentalen Menschenrechten wahrnahm.

Auch in jüngerer Zeit kann von ­einer „deutschen Psychopathologie in allen Fragen von Macht und Interesse“ keine Rede sein. Wie sonst ließe sich die deutsche Haltung in der Griechenland-Krise erklären, als sich die Bundesregierung 2015 allen Rufen nach einer Erleichterung griechischer Staatsschulden stur widersetzte, das Land erst an den Rand eines Euro-Austritts führte und ihm dann ein weiteres ­Kreditpaket aufbürdete? Oder der aktuelle Mangel an ­Bereitschaft, Italien in seiner aktuellen Migrationskrise zu unterstützen und ihm ein Stück der Last abzunehmen, deren ganze Wucht Deutschland vor zwei Jahren selbst zu spüren bekam?

Die deutsche Haltung in Europa ist gegenwärtig derart interessenbasiert und machtbewusst, dass Ullrich Fichtner durchaus Recht hat mit der Aussage, Merkels Außenpolitik basiere auf „nationaler Stärke und Überlegenheit“.1 Zu behaupten, Deutschland agiere international „ambitionslos“, würde also die jüngere Geschichte deutscher Außenpolitik verkennen.

Der zweite Kritikpunkt betrifft das Konzept der „dienenden Führung“, „die geheime Zutat“, mit der das vermeintliche Problem deutscher Ambitionslosigkeit gelöst werden soll. Der Nutzen dieses vorgeschlagenen Denkmodells steht und fällt sicherlich mit der vorangegangenen Diagnose, dass Deutschland längst nicht so ambitionslos ist, wie gemeinhin behauptet. Doch selbst wenn ein Mangel deutschen Gestaltungswillens vorherrschte, bleibt unklar, wie diese neue Art des Führens anwendbar wäre. Nicht gelöst wird das Hauptproblem, dass Führung – ob „dienend“ oder nicht – stets Legitimität voraussetzt, um nicht zu nackter Dominanz zu verkommen. Regional betrachtet ist das gegenwärtige Machtgefüge innerhalb der EU bereits jetzt prekär. Der wachsende Bedeutungsverlust Frankreichs und das baldige Ausscheiden Großbritanniens sorgen für einen relativ unkontrollierten Machtzuwachs Deutschlands. Ein expliziter deutscher Führungsanspruch würde diese Schieflage drastisch verschärfen.

Ohnehin sitzt die Forderung, Deutschland möge doch bitte seiner „schicksalhaften Aufgabe zur Führung in Europa“ nachkommen, einem verheerenden Missverständnis auf: Zur „Einsicht in die Realitäten des internationalen Geschäfts“ gehört zuvorderst die Kenntnis der unumstößlichen Tatsache, dass politische Macht legitim sein muss, um wirkungsvoll zu sein. Gerade die „Notwendigkeiten des Überlebenwollens“ erfordern einen klugen und umsichtigen Gebrauch von Macht, um keine den eigenen Status gefährdende Gegenreaktion zu provozieren. Man könnte auch sagen: Die realpolitisch­ste aller Einsichten ist die Kenntnis über die Grenzen der eigenen Macht. Auch das lehren uns Thukydides und Machiavelli.

Diese Einsicht bedeutet konkret für Deutschland, dass der Anschein eines illegitimen Machtanspruchs tunlichst vermieden werden sollte. Illegitim sowohl in den Augen der eigenen Bevölkerung, die immer noch außenpolitisch zurückhaltender zu sein scheint als die deutsche politische Elite, als auch in den Augen anderer europäischer Staaten. Nackte Dominanz bar jeglicher Legitimation reicht nicht, um als „mächtiger Diener“ anerkannt und akzeptiert zu werden. Insofern ist die Frage, ob Deutschland in die Rolle des „dienenden Führers“ schlüpfen sollte, mit genau jenen auszuhandeln, die in den Genuss dieser „Führung“ kämen. Die eigentliche Quadratur des Kreises scheint eben dieser Aushandlungsprozess mit der eigenen Bevölkerung und dem Rest Europas zu sein. Es bleibt schleierhaft, wie einer Europäischen Union, die in der Konfrontation mit Russland das Denken in Einflusssphären ablehnt und innereuropäisch trotz einer schon längst bestehenden Hierarchisierung ihrer Mitgliedstaaten auf Augenhöhe zwischen eben diesen Mitgliedstaaten setzt, eine explizite Vormachtstellung Deutschlands schmackhaft gemacht werden könnte.

Das Konzept der „dienenden Führung“ birgt zudem eine psychologisch weitaus größere Gefahr: Sie verleitet dazu, eigennütziges Verhalten nicht mehr als solches wahrzunehmen und somit den Blick dafür zu verlieren, wessen Interessen eigentlich vertreten werden – die eigenen oder jene der Staaten, zu deren „dienender Führer“ Deutschland aufstiege? Es ist bezeichnend, dass sich im Artikel keinerlei Differenzierung deutscher und europäischer Interessen finden lässt. So entsteht der fatale Eindruck, deutsche Interessen gingen stets mit europäischen Interessen einher, als bliebe Europa wieder einmal „Projektionsfläche der Deutschen“, diesmal jedoch nicht für die „Sehnsucht nach dem machtpolitischen Neutrum“, sondern – vielleicht schlimmer – für die Sehnsucht nach einem neuen Machtbewusstsein.

Die Geschichte des verwandten amerikanischen Konzepts der „benevolent hegemony“, auf deren Grundlage liberale Internationalisten und Neokonservative die globale Vormachtstellung der USA begrüßen, zeigt zudem, dass sich schnell eine Diskrepanz zwischen einer negativen Außenwahrnehmung und einem eingebildeten Altruismus der Eigenwahrnehmung bilden kann, wenn andere Staaten am Idealismus der „wohlwollenden Hegemonialmacht“ zu zweifeln beginnen. Insofern ist das Misstrauen europäischer Nachbarn, das Jan Techau auf den vermeintlichen Mangel an deutschen außenpolitischen Ambitionen zurückführt, mitnichten mit dem Konzept der „dienenden Führung“ zu lösen.

Dr. Payam Ghalehdar ist Visiting Fellow am Käte Hamburger Kolleg / Centre for Global Cooperation Re­search in Duisburg.

• 1Ullrich Fichtner: Nicht ganz lupenrein, Spiegel, 22.6.2017, S. 34.