Das ewige Nuklearzeitalter

Mit dem Fall der Berliner Mauer ging das erste Nuklearzeitalter zu Ende, ohne dass es zum oft prognostizierten nuklearen Holocaust kam. Dass aber mit dem Ende des Kalten Krieges auch gleich eine neue nukleare Epoche begonnen haben sollte, war zunächst wenig erkennbar. Der Bestand an Kernwaffen wurde zwar gerade auf westlicher Seite erheblich reduziert, mit Blick auf die Funktion der verbleibenden Arsenale verharrte man aber eher in klassischen Denkmustern. Kernwaffen galten vor allem als Rückversicherung, falls es zu einer Rekonstitution sowjetischer/russischer Macht kommen sollte. Nur wenige Experten machten sich Gedanken, worin denn der Zweck von Kernwaffen in einem künftig angestrebten partnerschaftlichen Verhältnis mit Russland liegen könnte.

Gegen islamistische Terroristen hilft keine nukleare Abschreckung, das hat 9/11 vor Augen geführt

Einen ersten Vorgeschmack auf die neuen Herausforderungen des zweiten Nuklearzeitalters boten die Atomwaffentests Indiens und Pakistans im Jahr 1998. Damit waren zwei Staaten dem Club der Atommächte beigetreten, die nicht die USA oder Russland unmittelbar bedrohten, sondern deren Kernwaffen gegenein­ander gerichtet waren. Auch Nordkorea schickte sich an, Nuklearmacht zu ­werden, und führte 2006 einen ersten unterirdischen Atomtest durch. Mittlerweile soll das strikt abgeschottete Land über eine zweistellige Anzahl einsetzbarer Kernwaffen verfügen. Abschreckung war auf einmal multilateral, statt nur auf zwei große Machtblöcke beschränkt zu sein. Wie sollte etwa eine Abschreckungslogik formuliert werden, die Indien und Pakistan zur atomaren Zurückhaltung im Falle eines Konflikts zwingen würde? Wie kann der als unbe­rechenbar geltende Machthaber Nord­koreas von einem Kernwaffeneinsatz abgehalten werden?

Noch offensichtlicher wurde der Epochenwechsel mit den Anschlägen des 11. September 2001. Statt feindlicher Regierungen waren plötzlich islamistische Gewalttäter in der Lage, Massenmord zu verüben und große Militärmächte zu demütigen. Gegen solche Gefahren erwiesen sich Atomwaffen als nutzlos. Nichtstaat­liche Akteure haben keine Adresse, gegen die eine nukleare Abschreckungsdrohung gerichtet werden kann. Auch versagt bei fanatisierten und zum Sterben bereiten Attentätern die klassische nukleare Abschreckungslogik, die auf wechselseitigem Überlebensinteresse beruht.

Stattdessen drohte ein anderes atomares Szenario. Nukleare Sprengsätze in der Hand von Terroristen – ob als Kernwaffe oder als leichter herzustellende „dirty bomb“ (eine Mischung von konventionellem Sprengstoff mit strahlenden Substanzen) – erschienen als ideales Mittel für spektakuläre Anschläge.

Angesichts dieser immer komplizierteren Abschreckungs- und Gefahrenlage schien es manchem nahezu logisch, auf Kernwaffen gänzlich verzichten zu wollen und das nukleare Element aus der internationalen Politik ein für alle Mal zu tilgen. Präsident Obamas Traum von der atomwaffenfreien Welt, den er 2009 in seiner Rede in Prag als politisches Ziel verkündete, spiegelte diese Grundhaltung wider. Obamas Konzept des „Global Zero“ traf zumindest in der westlichen Welt auf große Resonanz und wurde mit dem ­Friedensnobelpreis belohnt.

Die Vereinten Nationen gingen noch weiter und begannen ab 2015 auf Initiative Österreichs mit Diskussionen über ein völkerrechtliches Verbot von Kernwaffen. Dieser Prozess führte 2021 zum Inkrafttreten des TPNW (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons), der den Besitz, die Lagerung und den Einsatz von Kernwaffen verbietet. Er stellt sich damit implizit auch gegen die Strategie der nuklearen Abschreckung, die ja auf der Drohung eines Atomwaffeneinsatzes beruht. Dass keiner der Nuklearstaaten dem Vertrag beitrat und auch die Mitglieder der NATO dem Regime geschlossen fernblieben, tat der Euphorie über die Möglichkeit einer nuklearwaffenfreien Welt keinen Abbruch. Auch die Ampelregierung in Deutschland – obwohl nicht Unterzeichnerstaat – schickte noch nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine Beobachter zu den TPNW-Treffen in New York, um ihre Solidarität mit den Zielen des Vertrags zum Ausdruck zu bringen. 

Mit Moskaus illegaler  Annexion der Krim 2014 deutete sich ein weiterer Epochenwandel an; Russland avancierte vom Partner zum Gegner der NATO

Mit Moskaus illegaler Annexion der Krim im Jahr 2014 deutete sich ein weiterer Epochenwandel an, hatte sich doch Russland mit seiner revanchistischen Politik von einem Partner der NATO zum Gegner entwickelt. Mit Überflügen seiner Nuklearbomber und simulierten Kernwaffeneinsätzen gegen Schweden und Polen markierte es seine vermeintliche Einflusssphäre und sendete eindeutige Drohsig­nale. All dies waren nicht etwa Reaktionen auf ein vermeintliches Fehlverhalten von NATO und EU, sondern bewusste Entscheidungen der politischen Führung in Moskau, um Russland wieder als ein­flussreiche Weltmacht zu etablieren. 

Auch dieser Epochenwandel wurde in Deutschland, wenn überhaupt, nur verspätet wahrgenommen, schien das russische Verhalten doch nur eine zeitweise Anomalie auf dem Weg zu einem Europa zu sein, in dem Frieden nur mit und nicht gegen Russland geschaffen werden könne. Noch 2016, zwei Jahre nach der Krim-Annexion, bezeichnete der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Verteidigungsplanungen der NATO als ein „Säbelrasseln“ gegenüber Russland, das man unterlassen solle. 
 

Epoche Nummer drei

Dass mit diesem sicherheitspolitischen Umschwung auch ein neues, ein drittes Nuklearzeitalter eingeläutet würde, wurde erst mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Anfang 2022 unübersehbar. Was anfangs angesichts der russischen Aggressivität als „Kalter Krieg 2.0“ missverstanden wurde, erwies sich rasch als eine neue Ära, die durch fünf grundlegende nuklearstrategische Veränderungen gekennzeichnet ist.

Erstens haben Kernwaffen in Russlands Krieg von Anfang an eine entscheidende Rolle gespielt, auch ohne eingesetzt ­worden zu sein. Russlands deutliche nukleare Drohungen gegen alle, die die Ukraine in ihrem Abwehrkampf unterstützen, hatten einen zweifachen Effekt. Zum einen haben sie einen politisch-militärischen Schutzschirm geschaffen, unter dem Moskau seine Angriffe durchführen konnte, ohne ein militärisches Eingreifen von außen fürchten zu müssen. Zum anderen haben sie internationale Waffenhilfe zwar nicht verhindern, aber doch zumindest abschwächen können. Die amerikanischen Lieferungen von Waffen mit Reichweitenbegrenzung, damit Kyjiw nicht auf russisches Territorium zielen kann, sind hierfür ebenso ein Beispiel wie die endlosen politischen Debatten in Deutschland über die Lieferung von Kampfpanzern oder Taurus-Flugkörpern. 

Um den Punkt zu verdeutlichen, stelle man sich hypothetisch vor, dass Russland den Krieg als nichtnuklearer Staat begonnen hätte. Die USA, die NATO oder andere westliche Staaten hätten die Ukraine mit allem versorgt, was sie zur Abwehr der Angriffe gebraucht hätte oder selbst militärisch eingegriffen und Russland vermutlich vernichtend ­geschlagen. 

Damit hat die nukleare Abschreckung auf beiden Seiten zumindest teilweise funktioniert: Die Kernwaffen der NATO konnten nicht verhindern, dass die Ukraine – weil kein NATO-Mitglied – überhaupt angegriffen wurde. Sie haben aber sehr wohl verhindert, dass Russland seine Angriffe auf NATO-Territorium ausweitet, obwohl Moskau angedroht hatte, die Verkehrsknotenpunkte in Polen anzugreifen, über die der Nachschub für die Ukraine abgewickelt wird. Umgekehrt konnten Russlands Kernwaffen nicht verhindern, dass über 50 Staaten die Ukraine wirtschaftlich und militärisch unterstützen. Sie stellen aber sicher, dass die NATO oder die USA (anders als im Iran) nicht aktiv in den Krieg eintreten und dass auch die militärischen Hilfslieferungen stets unter dem Aspekt der möglichen nuklearen Eskalation betrachtet werden.

Nukleare Abschreckung wird nun trilateral organisiert sein: zwischen den USA, Russland und China

Zweitens wird – verkürzt gesagt – nukleare Abschreckung nicht mehr bilateral, wie im ersten Nuklearzeitalter, oder multilateral wie im zweiten organisiert sein, sondern vor allem trilateral zwischen den USA, Russland und China. War die Größe des chinesischen Kernwaffenarsenals bis etwa 2010 mit dem britischen oder französischen vergleichbar, so ist es mittlerweile doppelt so groß und wächst um etwa 100 Atomsprengköpfe pro Jahr. Bis 2035 werden etwa 1500 Kernwaffen vorausgesagt, womit China sich den amerikanischen oder russischen Waffenzahlen annähert. Dies, zusammengenommen mit dem regionalen und weltweiten Machtanspruch Pekings, führt dazu, dass die USA ihre nuklearen Fähigkeiten auf zwei große Gegner ausrichten müssen: Russland und China. Ein solches Dreiecksverhältnis verkompliziert die Abschreckung und kann zu Problemen mit Blick auf die Krisenstabilität führen. Hinzu kommen technologische Durchbrüche wie die Künstliche Intelligenz, welche die nuklearen Entscheidungsprozesse beeinflussen werden. 

Drittens wird es auf absehbare Zeit keine nukleare Rüstungskontrolle oder Abrüstung mit Russland geben. Für beides ist ein Minimum an Vertrauen erforderlich, das mit Blick auf das Putin-Regime nicht einmal in Ansätzen gegeben ist. Das Fehlen einer Rüstungskontrollperspek­tive ist tragisch und gefährlich, weil nicht nur die Waffenbestände weiter steigen, sondern weil auch Kommunikationskanäle oder Möglichkeiten der Vertrauensbildung fehlen, die in Spannungsmomenten zur Deeskalation beitragen können. Die häufig zu hörende Forderung, Rüstungskontrollprozesse zumindest mit China zu beginnen, ist naiv, weil sie die nuklearen Kräfteverhältnisse außer Acht lässt. Peking weist nicht zu Unrecht darauf hin, dass die beiden nuklearen Supermächte sich erst einmal auf das deutlich niedrigere chinesische Waffenniveau herunterrüsten müssten, bevor man mit bi- oder trilateralen Gesprächen über weiteren Rüstungsabbau beginnen könne. Daraus folgt, dass die russischen und amerikanischen nuklearen Arsenale in ihrem Umfang verbleiben werden, während die chinesischen Waffenzahlen weiter steigen. 

Viertens hat sich die Idee der atomwaffenfreien Welt oder eines Kernwaffenverbots als das erwiesen, was sie immer war: eine Illusion, die die harten Realitäten der internationalen Politik ignoriert. Der Traum von einer Welt ohne Atomwaffen scheitert nicht etwa daran, dass der Prozess allseitiger Abrüstung sich als zu kompliziert und langwierig herausstellte oder weil völlige Abrüstung nur schwer überprüfbar wäre. Der eigentliche Grund ist, dass die Kernwaffenstaaten ihre Atomwaffen schlicht nicht aufgeben wollen und sich dabei auch nicht von Abkommen im Rahmen der UN beeindrucken lassen. 

Vereinfacht ausgedrückt sind es drei Gründe, warum Staaten nach Kernwaffen streben und dafür auch bereit sind, „Gras zu essen oder zu hungern“, wie der ehemalige pakistanische Premierminister Zulfikar Ali Bhutto 1965 in einer Rede vor den UN erklärte. Zum einen versprechen sie sich zu Recht oder zu Unrecht einen ­Zuwachs an Sicherheit gegenüber einem bedrohlichen Nachbarn – Pakistan gegenüber Indien, Indien gegenüber China oder China gegenüber den USA. Zum anderen sind es der Status und das Prestige, die mit dem Kernwaffenbesitz einhergehen. Frankreich könnte sich als Grande Nation nur schwer vorstellen, auf seine Atomwaffen zu verzichten, und auch Indien hat erklärt, dass es seit seinem bestätigten Kernwaffenbesitz im Jahr 1998 etwa von den USA wesentlich ernster genommen und nahezu auf Augenhöhe angesehen werde. Der Hauptgrund für das Streben nach Kernwaffen ist aber, dass ihr Besitz weitgehend vor militärischen Interventionen schützt. Im Fall des Ukraine-Krieges ist dies erneut bestätigt worden. Auch die Tatsache, dass der Iran unlängst von Israel und den USA bombardiert wurde, während Nordkorea ungestraft agieren und sich über internationale Verbote hinwegsetzen kann, ist ein Beleg.

Hauptgrund für das ­Streben nach Atomwaffen  ist, dass ihr Besitz vor ­Interventionen schützt

Diese starken Motive für den Kernwaffenbesitz lassen sich nicht durch internationale Versuche einer Ächtung oder gar eines Verbots von Atomwaffen aushebeln. Es ist aus der Sicht der Kernwaffenstaaten weitgehend irrelevant, wie viele Nicht­nuklearstaaten sich dem TPNW der Vereinten Nationen anschließen. 

Das bedeutet, fünftens, dass Kernwaffen ein wesentlicher Faktor der Weltpolitik bleiben werden und dass deren politischer Wert durch den Krieg gegen die Ukraine noch gestiegen ist. Deshalb ist auch zu vermuten, dass der Iran – sofern das Regime in Teheran überlebt – weiter und womöglich mit noch mehr Engagement an seinem Kernwaffenprogramm arbeiten wird. Es bedeutet aber auch, dass die nukleare Realität eine dauerhafte ist und man nicht auf das Fernziel einer Welt ohne Kernwaffen bauen kann. Damit behält auch die nukleare Abschreckung ihre Bedeutung als Mittel der Kriegsverhinderung, weil sie Angriffe aller Art mit dem Risiko der nuklearen Vergeltung konfrontiert. Gleichzeitig dürfen die Gefahren dieser Abschreckungsstrategie nicht verschwiegen werden, kann doch ihr Versagen – ob absichtlich oder durch einen Unfall – zu ungeahnter Zerstörung führen. Auf dieses politische und ethische Dilemma gibt es bislang noch keine befriedigende Antwort.

Deutschlands vitales Interesse

Für Deutschland, das auf den Besitz von Kernwaffen dauerhaft verzichtet hat und daran auch nichts ändern wird, bedeutet dies, dass seine nukleare Abschreckung nach wie vor primär von den USA im Rahmen der NATO bereitgestellt wird. Deutschland hat deshalb ein vitales Interesse am Fortbestand der amerikanischen „erweiterten Abschreckung“, auch wenn dies seit dem Amtsantritt von Präsident Trump schwieriger und unsicherer geworden ist. Es ist deshalb richtig und notwendig, dass gemeinsam mit den europäischen Nuklearmächten Frankreich und Großbritannien über eine Stärkung der nuklearen Abschreckung diskutiert wird, wenn möglich mit den USA und im Extremfall auch ohne sie. Eine solche längst überfällige Debatte mit all ihren Implikationen und politischen Meinungsverschiedenheiten nimmt nun auch in Deutschland Fahrt auf. Das ist zu begrüßen, auch wenn sich gelegentlich Stimmen zu Wort melden, die ihre nukleare Expertise bislang erfolgreich verborgen haben.