„Blühendes neues Asien“

Das Streben nach einem friedlichen internationalen Umfeld umfasst natürlich auch die Schaffung von freundschaftlichen Beziehungen mit den Nachbarn. Dies ist wahrscheinlich seit 1982/83 Chinas wichtigstes außenpolitisches Ziel; es hat seit den neunziger Jahren zu befriedigenden Ergebnissen geführt. Diese Tatsache bedeutet, dass die Durchsetzung von Chinas nationalen Interessen durch Gewalt oder die Androhung von Gewalt sehr kostspielig sein würde.

Angesichts von Chinas begrenzten militärischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten würde eine multipolare Welt die günstigsten Voraussetzungen für Beijing schaffen, um als eine bedeutende Macht im 21. Jahrhundert Einfluss auf internationale und regionale Fragen auszuüben. Die chinesische Führung betrachtet die globale Vorherrschaft der Vereinigten Staaten natürlich als  nicht akzeptabel. Die Auffassung, dass die USA kein starkes China sehen wollen und dass sie China „einhegen“ wollen, hat diese Befürchtungen in China bestärkt. Die chinesische Führung würde deshalb gern daran arbeiten, dass die Entstehung und Konsolidierung einer globalen Multipolarität erleichtert wird, unter deren Dach die großen Mächte freundliche Beziehungen miteinander aufbauen können und in der Nicht-Nullsummenspiele die Norm darstellen. Gemäß dieser Sichtweise tendieren Machtblöcke und Sicherheitsbündnisse nämlich dazu, Spannungen zu erhöhen und schließlich die Optionen der beteiligten größeren Mächte zu beschränken.

Für China ist rapides wirtschaftliches Wachstum ausschlaggebend, damit es seinen Großmachtstatus erhalten kann, und das Land steht immer noch unter heftigem Druck, zu den entwickelten Ländern aufzuschließen. Das bevorzugte Szenario der chinesischen Führung würde diversifizierte Quellen von Kapital, Technologie und Management-know-how ebenso umfassen wie ein breites Spektrum von Partnern für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Eine strategische Partnerschaft könnte so zum Standard für die Beziehungen zwischen Großmächten in einer multipolaren Welt werden. Im Gegensatz zu den „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“1 beinhaltet das Konzept einer „strategischen Partnerschaft“, dass die chinesische Führung das Land als eine Großmacht ansieht und beabsichtigt, die „legitimen“ Interessen einer solchen Macht durchzusetzen.

Die chinesische Führung hegt die Hoffnung, dass das Entstehen von regionalen Mächten und regionalen Organisationen in der sich entwickelnden Welt dabei behilflich sein könnte, eine multipolare Welt entstehen zu lassen, die sich von der traditionellen Welt unterscheidet, welche von wenigen  Großmächten dominiert wird. In ihren Augen könnte dieser neue Typus von Multipolarität den Frieden besser bewahren und die internationale Politik demokratisieren und somit einen Beitrag zur Schaffung einer neuen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung leisten.

Die Rolle der Wirtschaft

In den meisten westlichen Ländern bestehen etwa 70 Prozent der auswärtigen Beziehungen aus wirtschaftlichen Fragen. Da Chinas auswärtige Wirtschaftsbeziehungen sich vervielfacht haben, hat sich auch die chinesische Diplomatie nach diesem Muster entwickelt. Heute umfassen Chinas Beziehungen mit Entwicklungsländern üblicherweise Abkommen über Handel, wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit, Hilfsprojekte, Kredite usw., während Chinas Beziehungen und Verhandlungen mit entwickelten Ländern beherrscht werden von Handel, Zöllen, Investitionsschutz sowie von vielfältigen Formen wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und technologischer Zusammenarbeit. Der chinesisch-amerikanische Handel stellt wahrscheinlich das wichtigste gemeinsame Interesse in den bilateralen Beziehungen dar, während die chinesisch-russischen und die chinesisch-indischen Beziehungen unter unzureichendem wirtschaftlichen Gehalt leiden.

Chinas auswärtige Beziehungen und insbesondere seine Außenwirtschaftsbeziehungen werden in zunehmendem Maße von Technokraten bestimmt. Die Führungsmannschaft ist gewöhnlich nicht in einer Position, um den Kurs des Ministeriums für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit (das von der chinesischen Führung oft gelobt wird) bei Handelsverhandlungen mit den USA zu bestimmen. Dennoch muss das Ministerium bei diesen Verhandlungen regionale Interessen und die Interessen des industriellen Sektors berücksichtigen und sich mit den Bemühungen vieler Lobbyisten befassen, die sich an das Ministerium und seine Führungsetage im Staatsrat wenden. Gleichzeitig müssen Präsident Hu Jintao und andere chinesische Spitzenpolitiker, anders als zu Zeiten von Mao Zedong und Tschu-En-Lai, beweisen, dass sie genauso gewandt sind wie westliche Staatsmänner, wenn es darum geht, ein globales Publikum anzusprechen und die internationalen Medien zu nutzen.

Nach der Erfahrung der Finanzkrise in der asiatisch-pazifischen Region in den Jahren 1997/98 legt die chinesische Führung jetzt beträchtlichen Wert auf Chinas „wirtschaftliche Sicherheit“. Es wird vermutet, dass wegen des scharfen Wettbewerbs um Märkte und Ressourcen im Zusammenhang mit der Globalisierung sowie wegen des zunehmenden Regionalismus die wirtschaftliche Entwicklung des einzelnen Landes anfälliger gegenüber dem Einfluss externer Faktoren sein wird. Deshalb wird die Vertiefung der Koordination zwischen den betroffenen Regierungen immer wichtiger werden. Dies lässt den Schluss zu, dass die chinesische Führung versuchen wird, Chinas Dialog und seine multilaterale Zusammenarbeit mit den Großmächten und seinen asiatischen Nachbarn auszuweiten.

Öl ist ein bezeichnendes Beispiel für die Ressourcendiplomatie, die freundschaftliche Beziehungen mit den Förderstaaten erfordert. Der rapide steigende Verbrauch von Öl in China, in diesem Jahr bereits jetzt um 40 Prozent, bedeutet, dass die erhöhte Nachfrage neues Ölförderungspotenzial überschreitet. Da steigende Ölpreise eine Bedrohung für die Weltwirtschaft darstellen, spielt die Suche nach neuen Energiequellen eine zunehmend wichtige Rolle in Chinas Außenpolitik. Dies schließt beträchtliche Investitionen in die Ölproduktion in den Ländern der Schanghai-Kooperationsorganisation (SCO), des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN), des Nahen Ostens und sogar Afrikas ein.

Da für die chinesische Führung wirtschaftliches Wachstum höchste Priorität hat, ist die internationale wirtschaftliche Sicherheit zu einem bedeutsamen Punkt auf ihrer Tagesordnung geworden. Gleichzeitig hat die Globalisierung den Umgang mit internationalen Finanzrisiken zu einem weitaus schwierigeren Problem gemacht. Die Verwundbarkeit der asiatisch-pazifischen Region gegenüber den Folgen der Globalisierung wurde in der Finanzkrise der Jahre 1997/98 überdeutlich vor Augen geführt. Stabilität und Wohlstand, die Bestandteil des asiatischen „Wirtschaftswunders“ waren, waren bedroht, und die auf wirtschaftlicher Entwicklung beruhende Legitimität vieler Regime in der Region war ernsthaft erschüttert.

ASEAN nach der Finanzkrise

Es kann nicht geleugnet werden, dass die Regionalorganisation ASEAN als Ergebnis der asiatischen Finanzkrise sehr geschwächt worden ist, und die Organisation hat hart daran gearbeitet, ihren Einfluss zurückzugewinnen. Die Schaffung von „ASEAN+drei“ (nämlich China, Japan und Südkorea) ist als wichtige Maßnahme empfunden worden, um die Stellung und die Bedeutung von ASEAN wiederherzustellen. Chinas wirtschaftliche Stellung im Gefolge der Finanzkrise, sein kürzlich erfolgter Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) und Beijings Bemühen, ASEAN zu fördern, mündeten in die Freihandelszone ASEAN-China, einem herausragenden Ergebnis des „ASEAN+drei“-Prozesses. Doch ASEAN war klug genug, seine Optionen offen zu halten und schätzte die Grenzen der Freihandelszone ebenso wie die beträchtlichen Probleme bei ihrer Umsetzung richtig ein.

China hat im Wettstreit zwischen dem neoliberalen Modell des Westens und dem ostasiatischen Modell im Rahmen der Organisation für Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation (APEC) keine aktive Rolle gespielt, aber es war in Sorge angesichts der Gefahr einer Verschlechterung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und dem zunehmenden Misstrauen zwischen Tokio und Beijing. Die Verbesserung der Beziehungen zwischen China und ASEAN bekommt deshalb zunehmende Bedeutung in Chinas Regionalpolitik, und eine Förderung der gegenseitigen Interessen und der Interdependenz ist offensichtlich der beste Weg, um die Vorstellung von einer „chinesischen Gefahr“ auf Seiten der ASEAN-Staaten abzubauen. Doch China darf die Interessen Japans und Südkoreas nicht vernachlässigen, ebenso wenig darf es den Widerstand von ASEAN gegen einen Ausschluss der USA und dessen Wunsch nach Aufrechterhaltung des Machtgleichgewichts in der Region unterschätzen.

Im Gefolge der Modernisierung erscheinen das Auftauchen der Vorstellung einer „chinesischen Gefahr“ in der Ära nach dem Ende des Kalten Krieges und die Gefahr des Separatismus – wozu auch Taiwan gehört – als zwei wichtige Möglichkeiten, Druck auf China auszuüben. Seit den frühen achtziger Jahren hat die chinesische Führung versucht, die Beziehungen zu Chinas Nachbarn zu verbessern, um ein friedliches internationales Umfeld zu garantieren und um jedem Versuch zu begegnen, China „einzuhegen“. Bislang war sie dabei erfolgreich, doch die größten Herausforderungen stehen noch bevor. Das Bemühen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, ihre Fähigkeiten zu verbessern, um regionale Kriege durch den Einsatz von Hochtechnologie gewinnen zu können, wird die Besorgnisse hinsichtlich einer „chinesischen Gefahr“ bei den Nachbarn des Landes noch verstärken, insbesondere im Zusammenhang mit territorialen Streitigkeiten und Chinas schnell wachsendem Energiebedarf. Bislang haben Chinas Nachbarn es vermieden, sich in die Probleme der ethnischen Minderheiten des Landes einzumischen, doch bleibt die Taiwan-Frage eine ernstliche Quelle für Spannungen in den Beziehungen Chinas zu vielen Ländern.

Regionale Gefahren

China ist außerordentlich besorgt wegen der amerikanisch-japanischen Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines Raketenabwehrsystems als Antwort auf die nordkoreanische Bedrohung. Sollten in diese Überlegungen auch Südkorea und Taiwan einbezogen werden, so wird dies gewiss zu einer heftigen Reaktion aus Beijing führen. Gleichzeitig werden die beträchtliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben durch die Regierung von George W. Bush und die beschleunigte Entwicklung eines Programms einer Nationalen Raketenabwehr (NMD) von der chinesischen Führung sicherlich als Bedrohung empfunden werden. Die Stärkung des gegenseitigen Vertrauens ist deshalb besonders wichtig, um einen Rüstungswettlauf zu verhindern, den sich China kaum leisten kann.

Das ASEAN-Regionalforum (ARF) erfreut sich inzwischen Chinas nachdrücklicher Unterstützung. Entworfen wurde es in der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges als neuer Sicherheitsrahmen für Asien und den Pazifik. Die chinesische Führung war zunächst besorgt, dass der Westen versuchen könnte, ARF zu nutzen, um China „einzuhegen“. Auf einem Treffen in Brunei im Mai 1995 widersetzte sich die chinesische Seite einem australischen Vorschlag, dass ARF bei der Lösung von Konflikten und bei der Einsetzung von formalen Arbeitsgruppen eine größere Rolle spielen sollte. Ein dann erzielter Kompromiss sah die Schaffung einer Unterstützungsgruppe für vertrauensbildende Maßnahmen und die Abhaltung von Treffen zur regionalen Zusammenarbeit vor.

Später dann scheint die chinesische Führung Gefallen an der Strategie eines Machtgleichgewichts seitens ASEAN gefunden zu haben. Die Organisation versucht, eine ausgeglichene Beziehung mit den USA, Japan und China aufrechtzuerhalten, gleichzeitig vermeidet sie es, Russland und Indien zu vernachlässigen. Die ASEAN-Strategie hilft dabei, jede Großmacht, eingeschlossen die USA, davon abzuhalten, in der asiatisch-pazifischen Region eine dominierende Rolle zu spielen. Dies entspricht den strategischen Interessen Chinas, da es nicht über die Fähigkeit verfügt und deshalb auch nicht die Absicht hat, in regionalen Angelegenheiten die vorherrschende Macht zu werden. Folglich begrüßt China die ASEAN-Strategie des Machtgleichgewichts und unterstützt die Regionalorganisation dabei, eine aktive Rolle in der asiatisch-pazifischen Region zu spielen.

Für China und viele ASEAN-Mitglieder bleibt die wirtschaftliche Entwicklung die wichtigste Quelle der Legitimation für die Regierungen und die herrschenden Eliten. Die Freihandelszone ASEAN-China dient deshalb nicht nur dem wirtschaftlichen Wachstum, sondern soll auch dabei helfen, die Lücke zwischen den mehr entwickelten und den sich entwickelnden ASEAN-Mitgliedern zu schließen, ebenso die Lücke zwischen den wohlhabenden Küstenprovinzen und den armen Provinzen im Innern Chinas. Von wirtschaftlicher Zusammenarbeit wird erwartet, dass sie guten Willen und Vertrauen schafft, um Territorialstreitigkeiten zwischen den betroffenen Parteien beizulegen, und dass sie die Zusammenarbeit bei der Behandlung transnationaler Probleme wie Umweltschutz und Drogenkriminalität fördert.

In den letzten Jahren hat die chinesische Führung erkannt, dass sich die Betonung der „chinesischen Gefahr“ allmählich vom militärischen auf den wirtschaftlichen Bereich verlagert hat. In seiner Grundsatzrede auf dem Boao-Forum im April 20022 betonte der damalige Ministerpräsident Zhu Rongji, dass Chinas wachsende Wirtschaft keine Bedrohung für Asien darstelle, und wies darauf hin, dass China bereit sei, gemeinsam mit seinen Nachbarn ein „blühendes neues Asien“ aufzubauen.

Doch die ASEAN-Staaten sind wirklich besorgt über die beträchtlichen Herausforderungen durch China. Zunächst ist klar, dass sie im Wettlauf um ausländische Investitionen hinter China zurückgeblieben sind. Zu Beginn der neunziger Jahre erhielt Südostasien 61 Prozent der gesamten ausländischen Investitionsmittel, die an asiatische Entwicklungsländer gingen, während China 18 Prozent erhielt. Nach einem Jahrzehnt hatte sich das Verhältnis umgekehrt: China erhielt nun 61 Prozent, während auf ASEAN nur 17 Prozent entfielen. Jedoch hat Chinas wirtschaftliches Wachstum das Land in die Lage versetzt, mehr Importe von seinen asiatischen Nachbarn aufzunehmen und seine Investitionen dort erheblich zu erhöhen.

Die Vereinbarung zur Schaffung der Freihandelszone ASEAN-China stellt eine Herausforderung dar im Hinblick auf das, was durch einen gegenseitigen Annäherungsprozess erreicht werden kann. Auf längere Sicht könnte diese Entwicklung neue innere und regionale Koalitionen hervorbringen zur Unterstützung engerer regionaler wirtschaftlicher Zusammenarbeit.

In diesem Zusammenhang haben in China Außenpolitikforscher in den letzten Jahren über die Interdependenz der internationalen Beziehungen ebenso diskutiert wie über das Verhältnis zwischen Interdependenz, internationalen bzw. regionalen Organisationen und staatlicher Souveränität. Wie Samuel S. Kim ausführt, war die Annäherung der chinesischen Führung an internationale Organisationen in den achtziger und neunziger Jahren „ebenso systemerhaltend wie systemausnutzend“; das organisationelle Lernen, das auf Chinas Teilnahme an internationalen Organisationen beruht, hat einige Elemente des kognitiven Lernens einbezogen, während das instrumentelle Lernen immer noch vorherrscht. Mit Chinas Beitritt zur WTO jedoch werden die Elemente des kognitiven Lernens wahrscheinlich zunehmen, da die Führungsschicht begierig ist, sich zu rüsten, um den Herausforderungen der Globalisierung zu begegnen.

Anmerkungen

1. Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ wurden 1953/54 gemeinsam von China, Indien und Birma aufgestellt; sie sollen Anwendung finden auf die Beziehungen zwischen Ländern mit unterschiedlichen sozialen Systemen. Sie lauten: Achtung der territorialen Integrität und Souveränität; Nichteinmischung in innere Angelegenheiten; Gleichheit und gegenseitiger Nutzen; Nichtangriff und friedliche Koexistenz, vgl. Europa-Archiv, 14/1954, S. 6766.
2. Vgl. auch <http://www.boaoforum.org/boao/main/activities/t20040326_528191.shtml&gt;.