Die Ukraine-Krise hat die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung dauerhaft verändert. Die Nationalstaaten sowie NATO, EU und OSZE müssen diese neue Ordnung nun gestalten und dabei eine sinnvolle Arbeitsteilung entwickeln. Gleichzeitig gilt: Sicherheit gibt es nur mit, nicht ohne Russland.

Bundeskanzlerin Merkel sagte es ganz deutlich: NATO und EU können nicht jede Krise lösen. Ist deshalb der deutsche Vorschlag für eine Enable and Enhance -Initiative, kurz E2I, ein neuer Weg? Viele Fragen sind noch offen, und -Berlin sollte jetzt seine Rolle als Impulsgeber der GSVP wahrnehmen.

Es sollten nicht Sparzwänge sein, die über Umfang, Struktur und Ausrüstung der Bundeswehr bestimmen. Ausschlaggebend sind vielmehr eine Analyse der Bedrohungslage und die daraus resultierenden Aufgaben. Doch welchen sicherheitspolitischen Anspruch und welche Bündnisverpflichtungen hat Deutschland überhaupt?