01. September 2020

Kunstvoll konstruiert

Boris Johnson hat sich als chaotischer Regierungschef erwiesen. Dennoch sitzt er fest im Sattel – und wenn Trump verliert, ist die nächste Neuerfindung nicht ausgeschlossen.

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Kann ein Politiker inkompetent sein und ohne Ideen – und dennoch erfüllt von dem Gedanken, ein Revolutionär zu sein? Bei Boris Johnson lautet die Antwort offenkundig: ja.


In einem Absolventen von Eton College und der Universität Oxford vermutet man keinen Aufrührer gegen das Establishment. Aber dieser britische Premierminister, der sich mit so großem Geschick immer wieder neu erfnden und vermarktet hat, ist entschlossen, als einer der Großen in die Geschichte einzugehen, als einer von denen, die ihr Land – und die Welt – verändern. Wie sein Leitstern Winston Churchill meint auch Johnson, dass er kämpft, um seine Nation vor dem Feind zu retten.

Das ist natürlich alles Unsinn, ein Hirngespinst, das seiner stets regen Fantasie entspringt. Aber es ist wichtig, weil er selbst daran glaubt, und weil ein besorgniserregender Anteil der Wähler wiederum an Johnson glaubt.

Wie also lautet der große Plan? Johnson ist kein Mann fürs Detail; das hat sein chaotischer Umgang mit dem Coronavirus gezeigt. Aber er hat ein ausgeprägtes Gespür für das, was populär (und populistisch) ist. Darauf hat er über sein ganzes Berufsleben hinweg seine Persona aufgebaut. Johnson erkannte früh, schon Mitte oder Ende der 1980er Jahre, wie nützlich ihm der Euroskeptizismus werden könnte. Er hat ihn dann beharrlich betrieben. Viele Gesprächspartner bezeugen, dass er nicht aus Überzeugung handelte. Aber darum ging es auch nicht.

Johnsons ganze Persönlichkeit ist kunstvoll konstruiert: sein schlampiges Äußeres, seine verunglückten Formulierungen, seine demonstrative Unpünktlichkeit. Durch sie konnte er sich von der Masse absetzen und Unterstützer gewinnen. Wie Donald Trump verkehrte auch Johnson gängige Erfahrungen in ihr Gegenteil. Charakterzüge, die bei etablierten Teilnehmern des öffentlichen Lebens als Schwächen gelten, betrachtete er als Stärken. Wie Trump passte sich auch Johnson seit seinem Amtsantritt nicht an und wiederlegte damit alle, die das vorhergesagt hatten.

Ebenfalls wie Trump hat auch Johnson im Angesicht der größten Krise seit 75 Jahren nicht an Seriosität gewonnen. Er stolpert herum, schlägt neue Gesetze vor, ändert seine Meinung, und bei alldem ist es ihm völlig gleichgültig, welche Folgen sein chaotischer Führungsstil für normale Leute hat. Wirklich bemerkenswert aber ist, dass bei alldem seine Popularitätswerte nur geringfügig gesunken sind, nämlich nur so weit, wie es für einen Politiker nach dem ersten Jahr im Amt normal ist.

Also muss er etwas richtig machen. Ich kratze mich am Kopf, um darauf zu kommen, was das sein könnte. Trotzdem will ich versuchen zu analysieren, aus welchen Elementen der Unterbau von Johnsons Amtsführung besteht.

Erstens ist er gut darin, leicht zu definierende Ziele zu erreichen. Er hat gesagt, er würde den Brexit vollziehen, egal was passiert, und im Gegensatz zur zögerlichen Theresa May hat er genau das getan. Er hatte zwar keine Vorstellung, was danach werden sollte, aber er hatte erkannt, dass Entschlossenheit für Wähler mehr zählt als Inhalt. Auch als die Verhandlungen mit der EU im Frühjahr und Sommer stockten, erklärte er, es werde keine Fristverlängerung für den Übergang geben – ob Einigung oder nicht, ungeachtet der Konsequenzen.


Schwelgen im Optimismus

Covid-19 mag ihn von seinen Post-Brexit-Träumereien abgelenkt und seine Schwächen offengelegt haben. Und doch hat das Virus – und das ist für eine derartig existenzielle Krise doch merkwürdig – es Johnson auch ermöglicht, in seinem üblichen Optimismus zu schwelgen. Die britischen Wählerinnen und Wähler hat er eingeladen, es ihm nachzutun.

Wie das? Der britische Finanzminister musste, wie seine Kollegen in anderen Ländern auch, sich angesichts der Wirtschaftskrise von allen Regeln maßvoller Haushaltsführung verabschieden. Johnson kann nun mit so viel Geld um sich werfen, wie er möchte, gerade so, wie es seinen Vorlieben und Vorurteilen entspricht. Dass in Großbritannien die Pubs eher wieder öffneten als die Schulen, fiel überall auf der Welt auf.

Nach der TV-Figur Bob, der Baumeister, lässt Johnson sich „Boris, der Baumeister“ nennen. „Bauen, bauen, bauen“ stand als Slogan auf seinem Rednerpult, als er vor Kurzem in den Midlands eine Rede hielt. Es reicht Johnson nicht mehr, mit Churchill verglichen zu werden, er griff auf Franklin D. Roosevelt zurück: Er verspricht einen „New Deal“, um Großbritannien wiederaufzubauen. Johnson gelobte, die Coronavirus-Krise zu nutzen, um „die ungelösten Herausforderungen dieses Landes aus den vergangenen drei Jahrzehnten anzugehen“. Und weiter: „… um die benötigten Wohnungen zu bauen, den staatlichen Gesundheitsdienst zu sanieren, die Ausbildungskrise zu lösen, die unentschuldbare Kluft in Sachen Chancen, Produktivität und Konnektivität zu heilen, die zwischen verschiedenen Regionen des Vereinigten Königreichs besteht. Zu vereinen und auf dasselbe Niveau zu heben.“

Ein großer Teil des Geldes wird in Nordengland ausgegeben werden, von dem Johnson zu Recht sagt, dass dort schon seit Jahrzehnten nicht mehr genug investiert wurde. Johnson ist sich bewusst, dass er seine große Mehrheit bei der Parlamentswahl im Dezember 2019 den vielen Menschen in den ärmeren, abseits gelegeneren Teilen des Landes verdankt – dem, was man die Rote Mauer traditioneller Labour-Wähler nannte. Sie „liehen“ Johnson ihre Stimmen wegen des Brexit, wegen ihrer Abneigung gegenüber dem damaligen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn und wegen Johnsons Versprechen, das Land auf ein einheitliches, höheres Niveau zu bringen. Johnsons Berater glauben, dass sie außerdem einen Teil der jüngeren Wähler durch grüne Programmatik bei der Stange halten können. Dazu gehören Anreize für Arbeitsplätze und Projekte, die dafür sorgen sollen, dass Großbritannien wie geplant oder sogar noch schneller klimaneutral wird.

Finanzminister Rishi Sunak – das einzige Mitglied des Kabinetts, dessen Ansehen in der Corona-Krise gestiegen ist – wird im Rahmen seines Haushalts im Oktober eine nationale Infrastrukturstrategie vorstellen. Bis dahin wird die Arbeitslosigkeit hochgeschnellt sein, da die stark in Anspruch genommenen Kurzarbeitsprogramme auslaufen. Eine zweite Pandemiewelle wird zu einem weiteren Lockdown oder zumindest regional begrenzten Ausgangssperren führen. Frust und Sorge werden die Stimmung prägen.

Auf längere Sicht steht Johnson vor zwei verwandten Dilemmata: Im Gegensatz zu David Cameron, der in den sechs Jahren seiner Amtszeit das britische Haushaltsdefizit verringerte, wird die Neuverschuldung unter Johnson alles Frühere übertreffen. Auch wenn Öffentlichkeit und Wirtschaftsexperten schon länger von der strikten Sparpolitik abgekommen sind, wird die jetzige Regierung ihr Haushaltsproblem binnen weniger Jahre angehen müssen.

Wenn Johnson sich dann weigert, die Ausgaben zu verringern, wird er die Steuern erhöhen müssen. Was mich zu seinem grundsätzlichen philosophischen Dilemma bringt (falls das kein zu hochtrabender Begriff ist): Wie kann Johnson den Traum vieler Brexit-Ideologen von einem Singapur-an-der-Themse mit niedrigen Steuern und geringer Regulierung in Einklang bringen mit seiner eigenen ausgabenfreudigen, bodenständigen, nostalgischen Sicht Großbritanniens? Kann er beides schaffen? Auf beiden Hochzeiten tanzen? Das ist unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Er wird es versuchen.

Ein bisschen Spielraum hat er. Der wirtschaftspolitische Ruf der Konservativen ist noch immer besser als der von Labour. Doch die unbeugsame und detailkundige Art von Oppositionschef Keir Starmer beginnt, den Premierminister nervös zu machen.

Falls Johnsons Umfragewerte leiden sollten, kann er auf ein anderes Mittel zurückgreifen: In einer weiteren Parallele zu Trump kann Johnson immer dann den Kulturkrieg anheizen, wenn er meint, die Dinge liefen gerade nicht so gut für ihn. Sein Chefagitator Dominic Cummings ist so anmaßend wie eh und je. Die öffentliche Empörung darüber, dass er die Ausgehsperre verletzt und 400 Kilometer von London zum Haus seiner Eltern in Durham gefahren war, hat er ignoriert.

Johnsons wichtigster Berater fällt gern auf. Seine besondere Mischung von Rasputin und Richelieu hat sogar eine neue Mode kreiert: lockerer Jogginganzug kombiniert mit einem Hirtenstab. Als Cummings „Sonderlinge und Spinner“ aufrief, für die Regierung zu arbeiten, erregte er genau die von ihm zweifellos erhoffte Aufmerksamkeit.

Cummings identifiziert gern „Feinde“, um sie dann zu entfernen. Den höchstrangigen Beamten der Regierung, den Kabinettssekretär, ist er bereits losgeworden, genauso wie den höchsten Beamten im Außenministerium, den früheren britischen Botschafter in Berlin Sir Simon McDonald. Cummings will den Regierungsapparat von Grund auf reformieren; als Nächste könnten der Verteidigungssektor und die Geheimdienste folgen. Der öffentlich-rechtlichen BBC setzt er ohne Unterlass zu.


Englischer Exzeptionalismus 2.0

Die Pläne haben zwei Ziele. Das erste ist größere Effizienz, was zu begrüßen ist. So mancher Premierminister, nicht zuletzt Tony Blair, klagte über die ausgeprägte Fähigkeit der Bürokratie, neues Denken abzuwürgen. Überlagert wird dies aber von der viel umfassenderen Vorstellung, einen englischen Exzeptionalismus 2.0 zu schaffen: Dahinter steht die nostalgische Vorstellung von einer Inselnation, die sich von den Fesseln der prinzipienlosen Europäer befreit hat; einer Inselnation von echten Engländern, für die Freiheit mehr zählt als alles. Dazu passt, dass Außenminister Dominic Raab seit Kurzem Russland und China wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen angreift. Was er dabei nicht erwähnt: den Parlamentsbericht über Russlands Einfluss auf die britische Politik, aus dem hervorgeht, in welchem Ausmaß die Regierung es mit voller Absicht versäumte, die Einmischung des Kremls in das Brexit-Referendum zu untersuchen. Johnson hatte sich fast ein Jahr lang geweigert, diesen Bericht zu veröffentlichen.

Das mit Abstand wichtigste Ereignis wird die US-Präsidentschaftswahl sein. Wenn Trump gewinnt (Gott bewahre!), wird Johnsons Rolle als bester Freund des Präsidenten gestärkt werden. Wenn Biden siegt, wird Johnson seine Stütze verlieren. Er muss dann in einer Welt agieren, die womöglich zum Mainstream zurückkehrt. Wie tritt er dann auf? Ist er zu einer weiteren Inkarnation fähig? Versuchen wird er es sicher, dafür ist seine Hybris groß genug. Dann wird er allen weismachen, dass er doch niemals der Nationalist und Populist war, als der er auf so „unfaire“ Weise dargestellt wurde. 

 

John Kampfner ist Kolumnist der Londoner Times. Sein neues Buch „Why the Germans Do It Better: Notes from a Grown-Up Country“ ist soeben im Atlantic-Verlag erschienen.

               
Aus dem Englischen von Bettina Vestring.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, September/Oktober 2020, S. 84-87

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