Europas militärische Rolle im Indo-Pazifik

Hinsichtlich der sicherheitspolitischen Rolle Europas im Indo-Pazifik jedoch herrscht in Washington bis heute Ratlosigkeit: Man zerbricht sich den Kopf darüber, inwiefern man sich militärisches Engagement Europas in der Region wünscht. Und „Europa“ meint hier nicht nur die EU und ihre Mitgliedstaaten, sondern auch Großbritannien und Norwegen. 

Washingtons eingeübter außenpolitischer Reflex ist es, Europa dazu zu bringen, diejenigen Probleme zu priorisieren, die es selbst als die wichtigsten erachtet. Gewissermaßen soll Europa die Rolle des „Robin“ für den „Batman“ Amerika spielen. So drängte US-Außenminister Antony Blinken die transatlantische Allianz während seines ersten Besuchs im NATO-Hauptquartier im März 2021, sich auf China zu konzentrieren; in seiner Ansprache nannte er das Land zehn Mal, Russland dagegen nur vier Mal. Die NATO war bestrebt, dem nachzukommen. Doch nach Russlands großangelegter Invasion der Ukraine weniger als ein Jahr später wurde klar, dass Europa es sich nicht würde leisten können, im Indo-Pazifik die „Robin-Rolle“ zu spielen. Europa muss sich derzeit darauf konzentrieren, sich selbst zu verteidigen, nicht darauf, einen potenziellen Krieg im Indo-Pazifik zu führen. 

Doch macht das Europa keineswegs zu einem irrelevanten Akteur für die Sicherheitspolitik im Indo-Pazifik. Im Gegenteil kann Europa eine wichtige sicherheitspolitische Rolle in der Region spielen. Dazu müsste es jedoch seine geopolitische Glaubwürdigkeit stärken sowie abgestimmter und geschlossener auftreten.

Europa muss europäischer handeln und sein gewaltiges Potenzial für sicherheitspolitische Kooperation nutzen, um die Beziehungen in der Region zu vertiefen. So könnte Europa auch das Fundament legen, auf dem eine deutlich stärkere europäische Militärpräsenz in Zukunft aufbauen könnte.

Europas Potenzial – und Probleme

Die Europäische Union hat die ökonomischen, politischen und strategischen Interessen einer Großmacht, aber ihr fehlen die militärischen Mittel, um diesen Interessen zu entsprechen oder ihnen Nachdruck zu verleihen. Der Binnenmarkt der EU entspricht in seiner Größe dem amerikanischen oder chinesischen; 40 Prozent des europäischen Handels passieren das Südchinesische Meer. Auch ist die EU der größte ausländische Investor der Region. 

Die Europäer haben ein riesiges Interesse daran, einen freien und offenen Pazifik zu erhalten, den Status Taiwans zu sichern, chinesischem Zwang etwas entgegenzusetzen und ihre diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen mit den Staaten der Region weiterzuentwickeln. 

Allerdings hat Europa zwei Probleme. Erstens mangelt es den Europäern an Hard Power, um wirklich relevant zu sein und ernstgenommen zu werden. Die Krux des Problems besteht darin, dass Europa in der Lage sein sollte, eine wichtige militärische Rolle in Asien zu spielen, aber in den vergangenen zwei Jahrzehnten sein Militär derart unterfinanziert hat, dass die Priorität für Europa nunmehr im Wiederaufbau seiner Landstreitkräfte bestehen muss. 

Europa hat sein Militär so unterfinanziert, dass es nun erst die Landstreitkräfte wieder aufbauen muss

Zudem sind globale Militärmächte wie Großbritannien oder Frankreich vollkommen überdehnt. Frankreich hat eigene territoriale Verpflichtungen im Indo-Pazifik (rund 1,8 Millionen französische Staatsbürger leben in der Region), und auch das Vereinigte Königreich hatte lange eine umfangreiche Präsenz in der Region. Beide Länder verfügen zwar über Mittel, die den US-Streitkräften – insbesondere bei der Unterwasser-Kriegsführung – helfen könnten, aber das Militär beider Staaten ist zu dünn präsent. Vor allem hat Großbritannien unter einem Jahrzehnt der Austeritätspolitik gelitten, das auf ein Jahrzehnt der Kriege im Irak und in Afghanistan folgte; zusammengenommen führte dies zu einer Dezimierung der britischen Armee. 

Zweitens mag Europa zwar die Interessen einer Großmacht haben, doch verhält es sich selten entsprechend. Das kollektive wirtschaftliche Engagement Europas im Indo-Pazifik ist umfangreich, aber der Mangel an diplomatischer Koordinierung und Integration in einem weiter gefassten außen- und sicherheitspolitischen Rahmen führt dazu, dass dieser wirtschaftliche Einfluss sich nicht in diplomatischen Einfluss übersetzt. 

Wenn die EU für ganz Europa agiert, sei es in Handelsfragen oder wenn es um die wirtschaftliche Sicherheit geht, ist sie durchaus wirkungsvoll. Doch die wirtschaftliche Macht der EU ist nicht verbunden mit den außenpolitischen und militärischen Werkzeugen Europas, die überwiegend in den Händen der Mitgliedstaaten liegen, denen jedoch individuell die geopolitische Schlagkraft fehlt. Es ist daher zutiefst verwirrend, sich mit ­Europa auseinanderzusetzen. Die europäische Summe ist größer als ihre Teile. 

Sechs Schritte für Europa

Daher sollte sich Europa, wenn es eine bedeutsamere Rolle im Indo-Pazifik spielen will, auf die folgenden sechs Aspekte konzentrieren:

Die erste Priorität sollte darin bestehen, den Bedarf an US-Truppen in Europa zu reduzieren. Europas größter Beitrag für die Sicherheit im Indo-Pazifik läge darin, den europäischen Kontinent, das Mittelmeer sowie gegebenenfalls das Rote Meer und die Meerenge von Bab al-Mandab zu sichern. Kurz gesagt könnte Europa eine entscheidende Rolle bei der Abschreckung Russlands, der Sicherung der Seeflanken und der Gewährleistung des Seezugangs für Europa und die Vereinigten Staaten in den Indischen Ozean spielen. 

Die Gefahr für Europa besteht darin, dass ein Krieg im Indo-Pazifik alle Kapazitäten der Vereinigten Staaten beanspruchen könnte. Die USA würden notwendigerweise einige wichtige militärische Mittel aus Europa verlegen und ihre gesamte Produktion von Rüstungsgütern der Versorgung der US-Streitkräfte im Info-Pazifik widmen. Dadurch würde die NATO erheblich geschwächt. 

Die aktuelle russische Mobilisierung der Rüstungsindustrie und die Umstellung auf eine Kriegswirtschaft führen dazu, dass sich Moskau, sobald die Kampfhandlungen in der Ukraine abklingen, auf den ­Wiederaufbau seiner Truppen konzentrieren kann. Ein Krieg im Indo-Pazifik könnte für Russland eine Gelegenheit eröffnen, die Überdehnung oder mögliche Abwesenheit der Vereinigten Staaten auszunutzen. Die europäischen Verteidigungsziele sollten also nicht nur darin bestehen, die Fähigkeitsziele der NATO zu erreichen – ­diese unterstellen eine starke amerikanische Präsenz. Vielmehr sollten die Europäer auf eine Art und Weise in ihr Militär investieren und ihre militärischen Anstrengungen so integrieren, dass sie sich unabhängig von der Beteiligung der USA verteidigen können. 

Die europäische Verteidigungsindustrie könnte, zweitens, für die Vereinigten Staaten im Fall einer indopazifischen Konfrontation ein enormes Plus sein. Der Krieg in der Ukraine hat die Bedeutung einer leistungsfähigen Rüstungsindustrie in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Europa und die Vereinigten Staaten sollten sicherstellen, dass sie sich das Produktionspotenzial des anderen voll zunutze machen können. 

Im Konfliktfall würden die USA ihre Bestände an Präzisionsmunition sehr schnell aufbrauchen

Am Center for Strategic and International Studies (CSIS) durchgeführte Kriegssimulationen haben aufgezeigt, dass die Vereinigten Staaten in jedem Konflikt schnell ihre Vorräte an präzisionsgelenkter Munition verbrauchen würden. Die amerikanische Verteidigungsindustrie hat jedoch nicht die Fähigkeit, schnell ihre Kapazitäten auszuweiten. Das bedeutet eine strategische Verwundbarkeit nicht nur für die USA, sondern auch für Europa, da die Amerikaner Europa nicht mit Munition für F-35-Kampfjets versorgen werden, wenn die amerikanischen Streitkräfte selbst Bedarf haben. 

Daher sollte Europa nicht nur die eigenen Arsenale aufstocken, sondern die eigenen rüstungsindustriellen Kapazitäten ausweiten; dabei sollte es einen Grad an Standardisierung sicherstellen, der es auch den USA im Konfliktfall ermöglichen würde, sich an europäische Fabriken zu wenden. Neben der präzisionsgelenkten Munition sind die amerikanischen Schwierigkeiten beim Schiffsbau in der Rüstungsindustrie besonders akut – einem Feld, auf dem Europa wesentlich stärker ist. Europa sollte den Vereinigten Staaten den Vorschlag einer großen trans­atlantischen Kooperation im Schiffsbau im Stil des AUKUS-Bündnisses unterbreiten. (AUKUS wurde 2021 von Australien, Großbritannien und den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen, um die australische Entwicklung von atomar angetriebenen U-Booten zu erleichtern.)

Drittens sollte Europa versuchen, diplomatische und sicherheitspolitische Verbindungen zu knüpfen, wo dies den Vereinigten Staaten misslungen ist. Beispielsweise haben die USA zwar erhebliche Fortschritte bei ihren Beziehungen zu Vietnam und Indien erzielt, doch in beiden Verhältnissen fällt es schwer, den historischen Ballast gänzlich über Bord zu werfen. Außerdem zögern einige Staaten in der Region, sich zu eng an die Vereinigten Staaten zu binden, um nicht den Eindruck zu erwecken, in der neuen Großmacht­rivalität einseitig Partei zu ergreifen.

Politisch-militärische Verbindungen, die durch den Verkauf von Rüstungsgütern und Militärhilfe entstehen, helfen häufig beim Aufbau breiterer diplomatischer Aktivitäten

Die EU und die europäischen Staaten können daher eine wichtige Rolle als alternativer Partner spielen. Zwar wird Europa häufig eher als ökonomischer Player und eigennütziger Handelspartner denn als gezielt agierender geopolitischer Akteur wahrgenommen. Doch hat Europa die Chance, sich über seine Mitgliedstaaten und die EU gezielt zu engagieren und sich die Wahrnehmung Europas als wohl­wollender Partner zunutze zu machen. So hat sich Frankreich beispielsweise zu einem wichtigen Verteidigungspartner für Indien gemausert. 

Die EU sollte auch die Karte ausspielen, als Block eine vergleichsweise kurze Geschichte zu haben und daher nicht mit den gleichen historischen Altlasten beschwert zu sein wie ehemalige Kolonialstaaten, seien es Frankreich, die Niederlande oder das Vereinigte Königreich.

Kein Dritter Weg

Das alles bedeutet nicht, dass Europa einen gaullistischen Dritten Weg zwischen den USA und China beschreiten sollte. Im Gegenteil sollte Europa versuchen, seine Macht und seinen Einfluss in der Region auszubauen, um seine Interessen zu verfolgen; dazu zählt auch, Frieden und Stabilität zu erhalten und dem chinesischen Zwang etwas entgegenzusetzen. All dies entspricht auch den strategischen Zielen der USA. Natürlich würden die Vereinigten Staaten es am liebsten sehen, wenn die Staaten in der Region von US-Firmen kaufen würden; doch ist es ihnen allemal lieber, sie kaufen bei den europäischen Partnern als bei russischen oder chinesischen Herstellern.

Europa sollte, viertens, ein lautstarker Verfechter der regelbasierten internationalen Ordnung sein. Für die Vereinigten Staaten kann es diplomatisch zu Peinlichkeiten führen, das UN-Seerechtsübereinkommen vehement zu verteidigen und China die Verletzung der regelbasierten Ordnung vorzuwerfen, wo doch Wa­shington den Vertrag selbst nicht ratifiziert hat. Europa hat insofern eine höhere Glaubwürdigkeit und kann mit stärkerer Stimme sprechen. Außerdem könnte die Abkehr der Vereinigten Staaten vom freien Handel eine Gelegenheit für die EU sein, sich dem Comprehensive and Progressive Agreement on Trans-Pacific Partnership (CPTPP) anzuschließen, wie es auch das Vereinigte Königreich getan hat. So könnte die EU ihre Präsenz ausweiten und ihr Profil in der Region schärfen. 

Fünftens muss das europäische militärische Engagement Stärke ausstrahlen und Europas Glaubwürdigkeit steigern. Europäische Marinemissionen im Indo-Pazifik sind ein wichtiges Werkzeug, um Europas Ernsthaftigkeit unter Beweis zu stellen. Allzu oft fehlte es den europäischen Marineeinsätzen bisher an jeglichem strategischen Zweck. Statt Stärke auszustrahlen, offenbarten sie Zögerlichkeit und ließen erkennen, dass Europas Präsenz nicht der Abschreckung Chinas, sondern der Beschwichtigung der USA diente.

Am wirkungsvollsten wäre es, wenn Europa eine ­Marinemission für den Indo-Pazifik aufbauen würde

Das könnte sich derzeit ändern. Italien hat kürzlich eine Flugzeugträgerkampfgruppe in die Region geschickt; wie Alessio Patalano vom King’s College London erklärt, ging es dabei nicht nur darum, „Flagge zu zeigen“, sondern als Teil einer weiter gefassten Strategie „[Italiens] Ziel zu unterstreichen, robuste Beziehungen“ zu Japan aufzubauen. Die jüngste deutsche Fahrt durch die Straße von Taiwan und Deutschlands Teilnahme an den von den USA geführten zweijährlichen multinationalen RIMPAC-Marineübungen zeigen ebenfalls ein neues Maß an Ernsthaftigkeit. 

Am wirkungsvollsten könnte es sein, wenn Europa eine Marinemission für die Region aufbauen würde. Das würde die europäischen Marineaktivitäten unter der EU-Flagge koordinieren und das wichtigste Abschreckungsmittel, das Europa gegenüber China hat – nämlich seine wirtschaftliche Stärke und seinen Binnenmarkt –, mit seiner militärischen Macht verknüpfen und so ein viel deutlicheres Zeichen setzen.

Schließlich sollte Europa, sechstens, Verteidigungshilfen und rüstungsindustrielle Kooperation nutzen, um Verbindungen zu schaffen und das Fundament für eine robustere militärische Rolle Europas in der Zukunft zu legen. Es gibt bereits bemerkenswerte verteidigungsindustrielle Kooperationen zwischen Europa und dem Indo-Pazifik: beispielsweise den bereits erwähnten Verkauf französischer Waffen an Indien, die Zusammenarbeit Großbritanniens, Italiens und Japans bei der Entwicklung einer neuen Generation von Kampfjets oder den Verkauf südkoreanischer Panzer und Haubitzen an Staaten wie Polen oder Estland. 

Häufig helfen die politisch-militärischen Verbindungen, die durch den Verkauf von Rüstungsgütern und durch Sicherheitshilfen entstehen, beim Aufbau breiterer diplomatischer Aktivitäten. Europa hat auch das Potenzial, ein zentraler Partner für Sicherheitshilfen in der Region zu werden. Die Friedensfazilität der EU, die genutzt wurde, um die Ausrüstung der Ukraine zu unterstützen, ist ein ­solches Instrument, das Europa gebrauchen könnte, um Sicherheitsbeistand zu leisten. Das würde einen echten Mehrwert für die Anstrengungen der Bündnispartner in der Region bringen, da die USA sich damit schwergetan haben, robuste Partnerschaften für die Sicherheitszusammenarbeit mit indopazifischen Staaten aufzubauen.

Darüber hinaus wird Europa bei der Modernisierung seiner Streitkräfte unweigerlich alte Ausrüstung veräußern. Während ein großer Teil dieser Ausrüstung wohl in die Ukraine fließen wird, gilt das beispielsweise nicht für Marineschiffe. Alte Schiffe der US-Küstenwache sind das Rückgrat der Marine der Philippinen; dieses Modell könnte sich Europa abschauen, wenn es im Laufe der Zeit Schiffe veräußert. 

Das Ziel Europas – und der Vereinigten Staaten – sollte es sein, aus den Europäern einen weiteren wichtigen Akteur in der Region zu machen. Das setzt voraus, dass Europa seine militärischen Fähigkeiten ausbaut und, erst zuhause, dann international, als glaubwürdiger militärischer Akteur wahrgenommen wird. 

In den kommenden zehn Jahren wird Europa seine Beziehungen zu den Staaten im Indo-Pazifik ausbauen und stärker als Einheit, als Europa agieren müssen. Das würde auch die europäischen Beziehungen fundamental verändern, da Europa dann nicht mehr als amerikanisches Anhängsel, sondern als Großmachtverbündeter agieren würde.

Aus dem Englischen von Matthias Hempert