01. Januar 1995

Ernstfall Europa

Zu Beginn seiner zehnjährigen Amtszeit als Herausgeber der IP fordert Werner Weidenfeld konzeptionelle Klarheit für die EU. Er plädiert für eine differenzierte Integration, damit Europa handlungsfähig bleibt – sowohl im Hinblick auf wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit, u.a. angesichts der Probleme im Mittelmeer-Raum, als auch zur Wahrung seiner eigenen Identität.

Von Werner Weidenfeld

Europa hat seine Erfolge rasch konsumiert. Der Zerfall der Diktaturen, der Magnetismus der Integration, das Ende der Spaltung – all dies geschah im Zeitraffertempo. Über die Freude legte sich bald der Mehltau neuer Sorgen, Risiken und Fragezeichen: Entsolidarisierung, nationalistische Überhitzung, ethnische Aggression, Krieg auf dem Balkan. Die Kraft der Völkergemeinschaft zur Friedensstiftung bleibt weitgehend unsichtbar. So werden der Würde Europas einmal wieder schwere Verletzungen zugefügt, deren fatale kulturelle Folgen sich erst aus historischem Abstand voll erfassen lassen.

Das neue Europa befindet sich in einer Zeit, die keinen Namen trägt. Wen kann es da wundern, wenn elementare Grundsatzdebatten neu aufbrechen? Komplizierte Übergänge gilt es zu gestalten; neue Ordnungspläne sind zu bedenken. Eine Politik, die Abwehrkräfte mobilisieren konnte, gerät in Schwierigkeiten, wenn sie eigene Gestaltungskräfte freisetzen soll. Ungefiltert wird Europa mit der ganzen Kompliziertheit der neuen Lage konfrontiert.

Unsicherheit und Ratlosigkeit zur neuen Ordnung Europas nach Ende der Bipolarität – dieser Befund zum Oberflächenprofil des Kontinents verweist auf tieferliegende Ursachen für die aktuellen Schwierigkeiten: Europa gibt heute keine Antwort auf die fünf strategischen Grundfragen der neuen Epoche.

 

Wie soll der integrierte Kern Europas ausgestattet sein?

Das künftige Gefüge des Kontinents wird um die Europäische Union entstehen, falls diese ihre Handlungsfähigkeit behaupten kann. Die künftige Kompetenzeinteilung der Union ist unklar. Vieles ist als integrationspolitischer Wildwuchs entstanden. Über die großen Vertragswerke, über die zahlreichen Verordnungen und Richtlinien hinaus eröffnet Artikel 235 EG-Vertrag die Möglichkeit umfassenden Souveränitätstransfers. Ein Prinzip, das die Kompetenzzuweisung transparent und nachvollziehbar machen würde, ist bisher nicht formuliert. Welche Ebene des politischen Systems der Europäischen Union soll aus welchem Grund über welche Zuständigkeit verfügen?

Neben die Frage nach der föderalen Balance tritt die nach dem demokratischen Prinzip.  Rund ein Dutzend unterschiedlicher Regularien zur Entscheidungspraxis kommen zur Anwendung. Keine der Prozeduren findet eine Entsprechung in den nationalen Traditionen demokratischer Willensbildung. Die Unübersichtlichkeit des vereinigten Europas provoziert Misstrauen. Wenn kaum noch die Experten und Insider die Entscheidungsabläufe nachvollziehen und kontrollieren können, wie soll da Zustimmung und Vertrauen entstehen? Europa muss sich auf transparente demokratische Verfahren und auf einen Katalog von Kompetenzen verständigen.

 

Wer nimmt am europäischen Einigungsprozess teil?

Die Europäische Union muss Wege aus ihrer Erfolgsfalle finden. Durch ihre Attraktivität zieht die Union immer mehr Aufgaben und immer mehr Mitglieder an sich, ohne dass ihre Ausstattung damit Schritt hielte. Die bisherigen Erweiterungen wurden unter Beibehaltung des institutionellen Status quo vollzogen. Würde dies für die neuen und dann anstehenden Mitgliedschaften ebenfalls gelten, drohte der Einigungsprozess an seinem eigenen Erfolg zu ersticken. Wie sollte eine Union aus fast 30 Staaten mit fast 500 Millionen Menschen handlungsfähig sein, bliebe es bei den heute gegebenen Prozeduren und Institutionen? Wie ist eine Staatengemeinschaft zu organisieren, die von solch immenser Heterogenität gekennzeichnet ist – politisch, wirtschaftlich, kulturell? Es gibt nur eine logische Antwort darauf: differenzierte Integration.

Wer die Geschichte der Einigung Europas sorgfältig studiert, dem wird als Schlüssel zum Erfolg die Differenzierung auffallen: mehrere Organisationsformen, unterschiedliche Mitgliedschaften, unterschiedliche Geschwindigkeiten der Umsetzung. Je größer und je heterogener der Raum der Integration, desto notwendiger wird ein Konzept der Differenzierung, desto unmöglicher wird eine Perspektive der zentralistischen Einheitlichkeit.

Die Räume der Politischen Union, der Wirtschafts- und Währungsunion und des Binnenmarkts werden künftig nicht mehr deckungsgleich sein. Organisationsfähig bleibt ein solch kompliziert zusammengesetztes System jedoch nur, wenn es einem kalkulierten Steuerungsplan folgt und nicht unreflektiertem Wildwuchs.

 

Wie ist Europas Sicherheit zu organisieren?

Vorsichtig tastet Europa in den alten sicherheitspolitischen Kulissen von NATO, WEU, EU und KSZE nach den künftigen Formen seiner Friedenswahrung. Die pragmatischen Ergänzungen der bisherigen Sicherheitsstrukturen durch weiche Ornamente des konsultativen Einbezugs osteuropäischer Staaten machen Sinn, solange kein Plan für die Sicherheitsarchitektur vorliegt. Die eigentlichen Fragen der Friedenswahrung und Konfliktverhütung werden unentschieden in der Schwebe gehalten. Bis zu welcher Grenze sind die Staaten der Atlantischen Allianz bereit, eine Beistandsverpflichtung auszusprechen?

Schlüsselpunkt der westlichen Zögerlichkeit ist dabei jene taktierende Zurückhaltung, das Verhältnis zu Russland klärend zu definieren. Mutmaßliche Rückwirkungen auf die innenpolitische Atmosphäre in Russland veranlassen die Allianz, die fälligen sicherheitspolitischen Entscheidungen zu vertagen. Europa gibt heute keine Antwort darauf, ob es seine Sicherheitsarchitektur primär als System kollektiver Sicherheit oder als System kollektiver Verteidigung gestalten will. Eine kalkulierte Arbeitsteilung zwischen beiden Ansätzen ist ebenfalls nicht erkennbar.

Europa muss die Organisation von Sicherheit in Einklang mit den veränderten Realitäten bringen. Dazu muss es eine wirksame Vertretung seiner außen- und sicherheitspolitischen Interessen organisieren. Für den Basisfall der gemeinsamen Verteidigung bedarf es der Modernisierung kollektiver Verteidigung, die europäischen wie amerikanischen Interessen Rechnung trägt. Schließlich muss das Verhältnis zur sicherheitspolitischen Großmacht Russland in den Rahmen eines funktionierenden kollektiven Sicherheitssystems eingebunden werden. Ohne ein von allen nachvollziehbares Konzept wird die Sicherheitslage Europas mittelfristig aus den Fugen geraten.

 

Wie wird Europa seine Südflanke gestalten?

Europa kann sich vor den Problemen der Mittelmeer-Region nicht verschließen. Die Folgen der inneren Entwicklung wie der zwischenstaatlichen Konflikte über Territorien, Vorherrschaft oder Ressourcen betreffen Europa unmittelbar. Migrationswellen, Umweltzerstörung und Gewalt im Mittelmeer-Raum gefährden die Sicherheit und Stabilität. Gleichzeitig zeichnen sich die Konturen eines Wertekonflikts zwischen arabisch-islamischer Welt und Europa ab. Als politische Ideologie ist der islamische Fundamentalismus das derzeit einzige Wertesystem, das sich in bewusster Abgrenzung zu westlichen Werten begreift.

Im Übergang zu einer neuen Ordnung verändern sich auch die Konfliktkonstellationen im Mittelmeer. Der Nahost-Konflikt hat sich von einem Systemkonflikt, in dem es keinen Lösungsweg gab, zu einem regionalen Konflikt gewandelt, der nach dem Ende der Supermachtkonfrontation auch regional gelöst werden kann. Diese Entwicklung eröffnet neue Perspektiven für regionale Kooperation und Integration im Nahen Osten. In beiden Fällen kann die Türkei eine Schlüsselrolle einnehmen. Sie besitzt ein regionales Großmachtpotenzial, hat ein zentrales Interesse an Entwicklung und Stabilität und kann als Modell für die Verbindung von Religion und moderner Gesellschaft gelten.

Es liegt im Interesse der Europäer, die wirtschaftlichen und sozialen Konflikte in ihrer südlichen Nachbarschaft zu entschärfen und die Verhärtung der Beziehungen zum Zivilisationskonflikt zu verhindern. Bisher kennzeichnen selektive Aufmerksamkeit, konzeptionelle Zersplitterung und schwache Instrumente die Antworten Europas auf die Herausforderungen im Mittelmeer-Raum. Künftig muss die europäische Politik auf Frieden, Entwicklung und Demokratie in einem Gesamtkonzept hinwirken, das handels- wie entwicklungspolitische, sicherheits- wie kulturpolitische Instrumente bündelt:

  • Die europäische Politik sollte die wirtschaftliche Erneuerung des Mittelmeer-Raums betreiben und dazu einen Anteil am Bruttosozialprodukt der Gemeinschaft als europäische Entwicklungshilfe festlegen.
  • Auf gesellschaftlicher Ebene geht es um die Förderung einer gerechten sozialen Ordnung und um die Verständigung der Kulturen. Die europäische Politik sollte deshalb finanzielle und technische Hilfen auch mit der Einhaltung von Menschen- und Minderheitsrechten sowie sozialen Normen verknüpfen.
  • Die Europäische Union muss die Vermeidung weiterer Umweltschäden organisieren. Dies kann durch eine gemeinsame Mittelmeer-Umweltagentur und Hilfestellung bei Verbesserungen der Umweltadministration und Umweltgesetzgebung geschehen.
  • Die Europäer müssen darauf bedacht sein, die soziale und kulturelle Balance zwischen ihrer Bevölkerung und Zuwanderern aus dem Mittelmeer-Raum zu erhalten. Notwendig ist es, die Einwanderungspolitik in einem europäischen Konzept zusammenzufassen und gezielt die Integrationswilligkeit sowie die Eingliederungsfähigkeit der Zuwanderer zu verbessern.
  • In den politischen Konflikten sollten die Europäer aktiv auf die friedliche Regelung hinwirken und die Implementierung von Ausgleichslösungen unterstützen, die Entwicklung demokratischer Systeme in Südosteuropa, im Nahen Osten und in Nordafrika fördern und die Zusammenarbeit mit den Institutionen regionaler Integration verstetigen.
  • Der Friedensprozess im Nahen Osten wird auch von Europa getragen werden müssen. Es liegt an den Europäern, die politische und wirtschaftliche Sicherheit Israels zu garantieren und die wirtschaftliche Entwicklung einer befriedeten Region zu fördern.
  • Notwendig ist schließlich auch, Frieden und Stabilität des Mittelmeer-Raums in die Sicherheitspolitik Europas aufzunehmen, auf die effektive Kontrolle und den Abbau von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in der Region hinzuwirken, das militärische Gleichgewicht zu wahren, Rüstungskontrolle und Abrüstung zu initiieren sowie gemeinsame Regeln für den Export von Rüstungsgütern aufzustellen.

 

In ihrer Summe begründen diese Maßnahmen ein differenziertes Instrumentarium der politischen Einflussnahme, das durch übergreifende Strukturen der Koordination und der Meinungsbildung zu ergänzen ist.

 

Wie wird Europa seine Beziehungen zu Amerika definieren?

Das Verhältnis zwischen Europa und Amerika braucht einen neuen Horizont. Nostalgische Rückblicke auf eine transatlantische Erfolgsgeschichte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden weder neue Dynamik noch neue Motivation freisetzen. Am Ende stünde eine beliebige Beziehung – kurzfristig interessengeleitet, ohne spezifisches Ethos, ohne feste Verankerung.

Europa und Amerika werden früher oder später eine Neubestimmung ihrer Interessen vornehmen. Die Wiederholung der alten Bekenntnisse wird dann nicht mehr genügen. Beide Akteure befinden sich in einem weitreichenden Wandel ihrer Selbstwahrnehmung, sie befinden sich in einer mehr oder minder schweren Identitätskrise. Europa und Amerika werden füreinander schwerer kalkulierbar – zumal sich die Gewichte von Sicherheit, Wirtschaft und Kultur verschieben. Vor diesem Hintergrund gehört wenig Fantasie zu der Annahme, dass es im transatlantischen Dialog einen Abstimmungsbedarf ohne historisches Vorbild geben wird. Dafür aber ist bisher kein ausreichendes Instrumentarium vorhanden. Der Entwurf für einen Rahmen neuer transatlantischer Kooperation ist überfällig.

 

Der Verlust der Ordnungsidee

Wenn Europa die Antworten auf seine Existenzfragen so vollkommen schuldig bleibt, dann muss mehr dahinterstehen als eine aktuelle politische Formkrise. Zweifellos ist die politisch-kulturelle Substanz eines jeden europäischen Staates vom weltpolitischen Umbruch betroffen. Innenpolitische Krisen, machtpolitische Fragezeichen sind in fast allen Staaten Europas unübersehbar. Dennoch reichen die Ursachen für die konzeptionellen Unklarheiten und Unentschiedenheiten tiefer: Europa hat den Verlust seiner Ordnungsidee zu beklagen.

Jede Epoche der europäischen Geschichte beruht auf kulturellen Mustern und Entwürfen zur Gestaltung des Kontinents. Europa ist in jeder Epoche zugleich eine geographische und eine normative Größe. Von den Griechen wird Europa zunächst als ihr Festland geographisch und normativ zugleich abgegrenzt vom Land der Barbaren außerhalb. Die Grenzen verschieben sich mit den Erkundungsfahrten und Eroberungen. Auch die geistigen Abgrenzungen verschieben sich. Am Anfang steht die Befreiung aus der Befangenheit im magischen Denken. Der Drang nach neuer Erkenntnis gewinnt die Oberhand über den Mythos. Die Entzauberung der Welt ist angesagt. Am Anfang der europäischen Kultur stehen nicht die Imperien, am Anfang steht die Vielgestaltigkeit der Städte und Regionen: Athen und Korinth, Kreta und Rhodos, schließlich Rom. Die Römer übersetzen den rationalen Grundzug des europäischen Denkens ins Praktische: Institutionen und Ämter, Armee und Rechtsordnung, Steuersystem und Geldwirtschaft.

Prägende Kraft entfaltet dann die Römische Kirche. Das Lateinische wird im 4. Jahrhundert zur Liturgiesprache erhoben, und Europa konstituiert sich als lateinische Christenheit. Offenbarung und Erlösung werden als ein geschichtliches Ereignis gesehen, das die Welt und jeden einzelnen verändert. Sinnorientiertes Handeln wird zum geistigen Signum Europas.

Zwangsläufig aber wird das Bild von Europa in alle großen Auseinandersetzungen der Geschichte einbezogen, seit der Rezeption des Aristoteles in die Spannung zwischen griechischer und römischer Klassik, dann in die Spannung von Kirche und Staat. Herausforderungen von außen werden bedeutsam für das eigene Selbstbewusstsein: die Distanz zwischen Rom und Byzanz, die Türkengefahr, der Einbruch des Islam. Europa wird seither elementar betroffen von der Spaltung der Christenheit in einen römisch-katholischen und einen protestantischen Teil. Dann der Prozess der Säkularisierung: In Humanismus und Renaissance werden Bibel und kirchliche Tradition als alleinige geistige Autorität entthront. Kriege und Allianzen, Erwerb und Verlust von Territorien werden zu dominierenden Geschichtsdaten. Dynastien streben nach Hegemonie. Wer solche hegemonialen Pläne zu Fall bringt, gilt als der wahre, der große Europäer. In der Aufklärung gerät dann das Europa-Bewusstsein in die unentschiedene Mittelposition zwischen national begrenztem Interesse und universalistisch orientierter Haltung. Diese Spannung zwischen nationaler Besonderheit, europäischer Gemeinsamkeit und weltweiter Orientierung bleibt dann bis zur Gegenwart erhalten.

Die politische und ökonomische Modernisierung verändert das Gesicht Europas: Der territorial zersplitterte Kontinent erhält mit den Nationalstaaten neue, dominierende Organisationsformen. Das nationale Bewusstsein und nationalstaatliche Großorganisationen geben den Freiheitskräften in Europa zunächst ebenso Raum wie später den nationalistischen Perversionen. Die europäische Verquickung von nationaler Dynamik und nationalistischer Sprengwirkung zwingt den Europäern im 20. Jahrhundert drastische Verschiebungen ihres politischen Status auf: Zunächst ist Europa das Zentrum der politischen und wirtschaftlichen Welt, bereits ein halbes Jahrhundert später ist Europa aus der Zentrallage an die weltpolitische Peripherie abgedrängt.

 

Ortsbestimmung Europas

Die neuen Weltmächte tragen auf dem von zwei Kriegen zerstörten Kontinent ihren Konflikt aus. Die Spaltung des Kontinents weist ein machtpolitisches Profil auf – aber mindestens ebenso ein politisch-kulturelles: Die Idee von der Personalität des Menschen und von der Volkssouveränität als Legitimationsgrund prägt nun Europa (West) – und diese Idee tritt in scharfen Konflikt mit der Vorstellung vom Menschen als Gattungswesen und von der Volksdemokratie in Europa (Ost). Erst in unseren Tagen hat sich dieser Konflikt substanziell aufgelöst.

In diese schillernde Entwicklung des Grundrisses politisch-kultureller Ortsbestimmung Europas ist alles verwoben, was Last und Leiden europäischer Geschichte, Glanz und Ab­gründe europäischer Politik ausmacht. Wenn in Europa die Frage „Wer sind wir?" immer wieder gestellt wird, dann hat dies zu tun mit der politisch-kulturellen Grundbedingung des Kontinents: Eine große Vielfalt der Traditionen, der Temperamente und Mentalitäten trifft hier in räumlicher Enge aufeinander. Die daraus resultierende Spannung hat zwei antagonistische Konsequenzen gehabt: schöpferische Vitalität und zerstörerischen Herrschaftswillen. Europa kennt den Geist der Bergpredigt ebenso wie das Wörterbuch des Unmenschen. Soll nur die eine Seite dieses Verhältnisses, die kreative, wirksam werden, gelingt das den Europäern nur als Ergebnis einer aktiven politisch-kulturellen Leistung.

Aber der Urteilsrahmen, um diese Leistung zu erbringen, ist mit dem Ende des Ost-West-Konflikts versunken, ohne dass ein neuer Orientierungshorizont etabliert wäre. Wie sollen die großen Strategiefragen Europas denn beantwortet werden, wenn es an Begründungen, Kriterien und Prioritäten mangelt?

Die heutigen Schwierigkeiten europäischer Politik weisen weit über die üblichen Probleme augenblicksorientierter Taktik hinaus. Sie finden eine tiefe geistesgeschichtliche Verankerung. Die neue Epoche muss eine Antwort auf die Frage nach Europas Identität suchen und finden. Dann wird unsere Zeit einen neuen Namen tragen.

 

Prof. Dr. Werner Weidenfeld war von 1995-2005 Herausgeber dieser Zeitschrift.

 

In dieser Online-Version sind die Fußnoten nicht enthalten.

Bibliografische Angaben

Der Beitrag ist erschienen in: Internationale Politik 1/1995, S. 11-19

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