Das linke Erbe Israels

Der 6. Oktober 2023 ist ein leiser Tag im Kibbuz Malkia. Ein milder Wind weht, Vögel flattern zwischen duftenden Kiefern umher, und auf dem Tennisplatz fliegt kein Ball über das Netz. In diesem stillen Moment, in dem die Sonne gerade in ihrem Zenit zu stehen scheint, gibt es nur eine vernehmbare Lärmquelle, einen Traktor, der vielleicht von Arbeiten auf den Feldern zurückkehrt. Behäbig tuckert er über die Straße und an einer hochgelassenen Schranke vorbei, die den Eingang zum Kibbuz markiert. Ein Einlassstopp für Unbefugte, wie er an den meisten Kibbuzen Israels steht. Nicht martialisch, höchstens symbolisch. Auch in dem Wachhäuschen direkt neben der Schranke sitzt zu diesem Zeitpunkt kein Mensch, der ungebetene Gäste hätte ab­weisen können. Warum auch? Wen man auch fragen würde in diesem Ort mit 500 Einwohnerinnen und Einwohnern, alle antworten sie ähnlich: Sie fühlen sich wohl hier. Sie fühlen sich sicher. Und sie sind seit Jahrzehnten wie zum Trotz verbunden mit einer dem Abgrund nahen Partei. 

Joseph Karako zum Beispiel. Karako ist ein freundlicher Mann mit kurzem grauem Haar. An diesem Freitagnachmittag lehnt er im Schatten eines Baumes an seinem Rollator. Er ist 76 Jahre alt und damit, wie er sagt, „nur ein paar Monate jünger als der Staat Israel“. Er kennt die Kriege, Krisen und die Hoffnungen seines Landes, 14 Ministerpräsidenten hat er erlebt. Gerade war er im Supermarkt des Kibbuz, um ein paar Einkäufe zu machen, bevor der jüdische Feiertag Simchat Torah beginnt und es dann noch stiller wird. Er mag das Leben hier, im Kibbuz, in dem er seit 1992 wohnt. „Sie können sich nicht vorstellen, wie wunderbar das Wetter hier ist“, sagt er. „Man schwitzt hier einfach nicht, wir liegen 700 Meter über dem Meeresspiegel, es ist perfekt.“ 

Aber der Kibbuz Malkia liegt eben auch: in direkter Reichweite zum Libanon. Man kann die Stellungen der radikalislamischen Hisbollah von hier aus erkennen. Die potenzielle Gefahr einer Attacke ist nicht nur abstrakt. Ist das Leben hier, ist Karakos Leben damit nicht auch beklemmend? 

Mit einem Lächeln antwortet Joseph Karako an diesem 6. Oktober: „Es ist ruhig hier. Ich mache mir keine Sorgen.“ Wenn hier einmal Raketen einschlugen, dann in den größeren Orten in der Nachbarschaft. Er lächelt. Aber als er das sagt, sind es eben auch noch 24 Stunden bis zur Katastrophe. Bis zum Angriff der Hamas auf Israel, von dem sie in Malkia genauso wenig ahnten wie anderswo in Israel.

Neue Realität nach der Katastrophe

Die Hamas tötete mehr als tausend Menschen an der Grenze zu Gaza, sie verschleppte Hunderte, nahm sie als Geiseln. Aus dem Norden feuerte die Hisbollah Raketen nach Israel. In Tel Aviv schlossen die Cafés und Bars. Die Strände leerten sich. Der Ton, der für die nächsten Tage und Wochen an den ikonischen Orten des freiheitsliebenden Israels zu hören war, am Dizengoff-Platz, am Hilton Beach und auf dem Rothschild-Boulevard, war der vor Raketen warnende Sirenenalarm. 

Betroffen vom bis heute anhaltenden Ausnahmezustand sind Israelis aller Altersgruppen und Schichten, Menschen mit niedrigem und mit hohem Einkommen, Anhänger aller politischen Parteien. Besonders fassungslos jedoch lässt diese Katastrophe wohl jene Israelis zurück, die sich als links und progressiv verstehen. 

Jene Menschen, die über Jahrzehnte an einen Frieden mit den Palästinensern glaubten, die in Kibbuzen leben, linke Parteien wählen, aus Gewohnheit oder aus Überzeugung. Menschen wie Joseph Karako. An jenem 6. Oktober sagte er noch: „Seitdem ich 18 bin, wähle ich Awoda.“ Awoda, das ist die Arbeitspartei, die einst große, stolze Volkspartei in Israel. Karako stimmte für Golda Meir, für Jitzchak Rabin, für Schimon Peres, für Ehud Barak – sie alle regierten Israel einst als Mi­nisterpräsidenten. Mittlerweile scheint der Glaube daran, dass Awoda eines Tages wieder Israel regieren wird, nur etwas für besonders naive Träu­mer zu sein. Awoda nimmt aktuell noch vier von 120 möglichen Sitzen in der Knesset, dem Parlament, ein. Ein Anteil von 3 Prozent – und es könnte noch schlimmer werden. 

Wieso nur gelingt es der Linken in Israel nicht mehr, sich politisch zu behaupten, weder in Friedenszeiten noch im Krieg? Warum können gemäßigt linke Parteien in anderen Ländern wiederauferstehen, in Deutschland, in Amerika, in Großbritannien – in Israel aber nicht? Ist das Ende der Awoda gar nah? Oder glimmt da jetzt, wo fast nichts mehr zu verlieren ist, doch noch so etwas wie Hoffnung?

Die Suche nach Antworten auf diese Fragen führt zu einer entschlossenen Frau, die trotz allem an eine große Zukunft der Arbeitspartei glaubt. Zu einem Politikwissenschaftler, der Awoda nicht mehr an der Macht, sondern nur noch in der ­Ni­sche sieht. Und zum Enkelsohn der berühmtesten Politikerin Israels, der das poröse Erbe seiner Großmutter wiederherstellen möchte. Zunächst aber geht es noch einmal zurück in den Wohnort von Joseph Karako. Dorthin, wo es noch eine auf Empirie beruhende Hoffnung für Awoda gibt.

Mittlerweile scheint der Glaube daran, dass Awoda eines ­Tages wieder Israel regieren wird, nur ­etwas für besonders naive Träumer zu sein

Malkia im Norden Israels ist die Region des Landes, in der Awoda so kraftvoll ist wie nirgendwo sonst. Auf 28,3 Prozent kam sie in Malkia bei der Wahl der 25. Knesset im Herbst 2022. Einen Wert wie diesen schafft die Partei anderswo schon lange nicht mehr. Zum Vergleich: Im liberalen Tel Aviv kam sie auf kaum mehr als 9 Prozent. Als kommunistische Trutzburg sollte man sich Malkia jedoch auch nicht vorstellen: Nicht jeder in Malkia ist ein flammender Anhänger der Arbeitspartei, niemand bezeichnet sich hier als Sozialdemokrat oder gar als Sozialist. Aber viele wählen hier eben so. Weil ihre Eltern und Großeltern das schon so taten. Weil Awoda für sie Israel ist, und anders­herum.

Auch der Kibbuz Malkia musste wie Dutzende Städte und Ortschaften nahe der Grenze zum Li­banon nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober evakuiert werden. Die Leute wurden in Wohnungen im Landesinneren einquartiert, in Hotels am Toten Meer. Wo Joseph Karako heute lebt, ist unklar, er lässt sich nicht erreichen. In der Nacht auf den 4. Januar schlugen Raketen der Hisbollah auf dem Gebiet von Malkia ein. Menschen wurden nach Berichten der Internetzeitung Times of ­Israel dabei nicht verletzt. Sie beschädigten nur die Infrastruktur. So stolz und hoffnungsvoll wie die Menschen in Malkia vor dem 7. Oktober wirkten, ist allerdings davon auszugehen, dass sie eines Tages zurückkehren.

Ob auch Awoda als Partei eines Tages wieder zurückkehrt, ist jedoch eine ganz andere Frage. Dabei könnte die Ausgangslage für linke Politik in Israel, gerade jetzt, nicht die schlechteste sein. Denn da sind mindestens drei Gründe:

Erstens beteiligten sich in den Wochen und Monaten vor dem 7. Oktober große Teile der Bevölkerung an den Protesten gegen die geplante Justizreform der Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu. Mindestens eine ­Million Menschen und damit mehr als 10 Prozent der israelischen Be­völkerung nahmen an mindestens fünf Demonstrationen teil. Ein signifikanter Teil der Bevöl­kerung hat also offensichtlich die Bereitschaft, gegen rechte bis rechtsextreme Politik auf die Straße zu gehen. Zumal unter den Demonstranten auch etliche ent­täuschte „Bibi“-Wähler waren, die sich eher als mittig verstehen.

Zweitens kam dann der 7. Oktober. Die Proteste brachen ab, das Land befand sich im Krieg. 80 Prozent der Israelis gaben Netanjahu die Schuld für die Attacken der Hamas am 7. Oktober. Eine rechte Regierung, der man klassischerweise besondere Kompetenzen in der Sicherheitspolitik zuschreibt, versagte fundamental in ihrem Kernthema. 

Und drittens hat die Netanjahu-Regierung auch bei der Parteipräferenz an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Zwischenzeitlich kam sie nach dem 7. Oktober laut Umfragen nur noch auf halb so viele Sitze in der Knesset wie bei der vergangenen Wahl.

Da sind also die Proteste auf den Straßen, da ist ein Ministerpräsident, von dem sich die Be­völkerung nicht geschützt fühlt, und da sind die Wähler, die ihrer Regierung das Vertrauen ent­ziehen würden, wenn sie könnten. Nur: Es nützt der Awoda nichts. Umfragen vom Mai zufolge drohen sowohl die Arbeitspartei Awoda als auch die ebenfalls linke Partei Meretz den Einzug in die Knesset zu verpassen.

Das politische Erbe der Golda Meir

In Rechovot, einem studentisch geprägten Vorort von Tel Aviv, öffnet ein Mann die Tür zu seiner hellen Wohnung im vierten Stockwerk eines Mehrfamilienhauses. Wortwörtlich trägt er die DNA der Arbeitspartei in sich, auch wenn sein Nachname ihn nicht sofort verrät. Shaul Rahabi ist Mitte 60, er nimmt in seinem Wohnzimmer auf dem Sofa Platz. Auf dem Couchtisch stehen Weintrauben, Wasser und Kekse. Daneben liegt ein Buch. Eine Frau ist auf dessen Deckel zu sehen, sie blickt in die Ferne. Ihre Haare hat die Frau zu einem Zopf gebunden. Aus ihrem Blick spricht Entschlossenheit, aber auch ein tiefer Kummer. Die Frau ist die Großmutter von Shaul Rahabi – und Premier­ministerin von Israel in den Jahren 1969 bis 1974: Golda Meir. Es war eine andere Ära.

„Ich war gebannt von ihren Geschichten“, sagt Rahabi, der eine tiefe, ruhige Stimme hat. „Ihr Charisma, es war beeindruckend, sie zu erleben.“ Als Golda Meir ganz oben stand, war Shaul Rahabi ein kleiner Junge. Umso gigantischer muss ihm seine Großmutter vorgekommen sein. Aber auch die Erwachsenen, die Spitzenpolitiker, die damals wie heute vor allem Männer waren, zog Golda Meir in ihren Bann. Sie sollte Israel prägen, und sie sollte die politische Linke prägen, die damals noch nicht taumelte, sondern vor Kraft strotzte.

Golda Meir wurde 1898 in Kiew geboren, wo sie mit ihrer Schwester und ihren Eltern in ärmlichen Verhältnissen aufwuchs. Erschüttert und zermürbt von antisemitischen Pogromen zog es ihre Familie kurz nach der Jahrhundertwende weg aus der Heimat, in die Vereinigten Staaten. Golda Meir wuchs in Wisconsin zu einem „derwaksenen schejn Mejdl“ heran, wie ihre Mutter einmal auf Jiddisch sagte, zu einer anständigen Frau. Die achte Klasse verließ sie als Jahrgangsbeste. Ihre Eltern aber sahen in der Zukunft ihrer Golda nicht eine Leistungsträgerin, sondern eine Stenotypistin. Vielleicht könne sie ja in die Sekretärinnenschule gehen – höchstens. Frauen hatten nach den damaligen Vorstellungen nichts zu suchen in den Verantwortungsbereichen der Männer. Einmal sei ihr Vater zu ihr gekommen und habe gesagt: „Es ist nicht gut, zu klug zu sein. Männer mögen keine intelligenten Mädchen.“ Das nahm sie zur Kenntnis, mehr aber auch nicht. Ihre Klugheit konnte und wollte sie nicht verbergen. 

Mehr noch als ihre Wissbegier zu allen möglichen Themen trieb sie ihre sehr konkrete Sehnsucht nach dem Landstrich an, der damals noch den Namen Palästina trug. Tausende Kilometer von dieser geistigen Heimat entfernt, hörte sie in ihrer amerikanischen Schule Geschichten über den Jischuw, die kleine jüdische Gemeinschaft Palästinas mit kaum mehr als 50 000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Unter dem Einfluss ihrer Bekanntschaften nahm sie sich bald vor, sich freiwillig zur „Jüdischen Legion“ zu melden – eine Gruppe jüdischer Freiwilliger, die im Ersten Weltkrieg in der britischen Armee in Palästina kämpf­te. Sie wusste, dass sie sich in den USA nur im Exil befand, in der Diaspora. Dass sie dort nicht angekommen war. Sie wollte dorthin, wo ein jüdischer Staat entstehen könnte. „Ich war tief ent­täuscht, als ich erfuhr, dass Mädchen nicht genommen wurden.“ Doch auch das hielt sie nicht auf. 

1919 schließlich, als 21-jährige Frau, zog sie mit ihrem Mann nach Palästina, lebte drei Jahre in einem Kibbuz und engagierte sich in der Arbeiterbewegung. Als enge Vertraute von David Ben-Gurion war sie 1930 Gründungsmitglied von Mapai, jener linken Partei, aus der später die heutige Awoda hervorgehen würde. Entstanden ist Mapai aus dem Zusammenschluss unterschiedlicher politischer Strömungen, vom Marxismus über Gewerkschaftsarbeit bis zu gemäßigteren, vergleichsweise rechten Kräften. Anders als die heutige Linke hatte die damalige Linke, trotz der vielen unterschiedlichen Flügel, ein sie einendes Ziel: den Zionismus, die Errichtung eines Staates Israel. Den heterogenen Kräften in der jungen Partei ohne Staat blieb nichts anderes übrig, als eine Balance zu finden zwischen linken Positionen und dem nationalistischen Bestreben nach einem Staat – mit Erfolg. Der kanadische Politikwissenschaftler Neil Rogachevsky beschrieb es einmal so: „Wenn je Konflikte aufkamen, hatte die Agenda zur nationalen Wiederbelebung [des Staates Israel] immer Priorität. Die Arbeiterbewegung diente dem Zionismus, nicht andersherum.“

Seltene Spezies

Shaul Rahabi erzählt gern von seiner Großmutter, von dem Menschen, der sie war – vor allem aber von der Politikerin. Er zeichnet die Stationen ihres turbulenten, getriebenen Lebens nach. Er kennt die Bücher, die über sie geschrieben wurden. Er kennt die Kritik, die viele Israelis bis heute gegen sie vorbringen, weil sie Israel 1973 unvorberei­tet in den Jom-Kippur-Krieg gebracht hatte. Trotz dieser gefühlten Niederlage, trotz aller Abgesänge auf die Arbeitspartei verzagt Shaul Rahabi nicht: „Ich sympathisiere mit der Partei. Ich fühle mich wie ein Geschöpf der Awoda.“ Oft habe er bei Wahlen für Awoda gestimmt, es war eine Art Naturgesetz, genau wie für die Menschen im Kibbuz Malkia.

Rahabi und die Bewohner Malkias sind inzwi­schen Angehörige einer seltenen Spezies. Denn zu Ungunsten der Arbeitspartei verschiebt sich die Demografie im Land erheblich. Die wachsende Gruppe der ultraorthodoxen Juden (13,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) wählt treu die ihre religiösen Interessen vertretenden Parteien. Die in den 1990er Jahren eingewanderten Juden aus der ehemaligen Sowjetunion und ihre Nachkommen blicken tendenziell ablehnend auf alles, was im Verdacht steht, der linken Ideologie ihrer Heimat nahezustehen – und wählen deshalb eher mittig bis rechts. 

Zugleich geht die traditionelle Verbundenheit von Kibbuz-Bewohnern mit der Arbeitspartei zurück. Der israelische Politikwissenschaftler Mordechai ­Levy zeigte 2023 in einer Studie am Beispiel des Kibbuz Mizra in Nordisrael, dass sich die traditionelle Pro-links-Haltung der Bewohnerinnen und Bewohner dieses einst sozialis­tisch geprägten Ortes von Wahl zu Wahl mehr in eine Anti-rechts-Haltung gewandelt hat. Es geht ihnen nicht mehr darum, linke Politik zu forcieren, sondern rechte Politik zu verhindern. Davon pro­fitieren Parteien wie die zentristische Jesch Atid unter dem Parteichef Ja’ir Lapid. 2022 bekam sie im Kibbuz Mizra fast 40 Prozent der Stimmen.

Einst staatstragende Arbeitspartei

In einer völlig anderen allgemeinen Stimmung machte Golda Meir Karriere, denn sie konnte gestalten. Auf ihrem Pfad durch das junge Israel bekam sie den Posten der ersten Botschafterin Israels in der Sowjetunion. Als Arbeitsministerin eta­blierte sie viele soziale Absicherungssysteme, etwa den Mutterschutz oder geringere Arbeitszeiten. „Sie war die Architektin des Wohlfahrtsstaats“, sagt Rahabi. Im Inneren setzte sie klassisch linke Projekte durch, während sie nach außen Härte vertrat. Gegenüber den arabischen Nachbarn und gegenüber den Palästinensern im Speziellen. Berühmt wurde ihr Satz, den sie 1969, kurz nach ihrem Amtsantritt als Premierministerin, einem US-Journalisten diktierte: „There was no such thing as Palestinians.“ Sie gestand den Palästinensern nicht zu, ein eigenes Volk zu sein. Worte, die man heute eher einem Politiker wie dem rechtsextremen Regierungsmitglied Itamar Ben-Gvir zuordnen würde, nicht einer sozial­demokratischen Regierungschefin. Auch diese Gleichzeitigkeit von linker Politik und nationalistischer Rhetorik war Teil des anhaltenden Erfolgs der Arbeitspartei, der damals im internationalen Vergleich nicht selbstverständlich war.

Die Gleichzeitigkeit von linker Politik und nationalistischer Rhetorik war Teil des anhaltenden Erfolgs der Arbeitspartei unter Meir, der damals im internationalen Vergleich nicht selbstverständlich war

Während in Deutschland die Sozialdemokraten bis 1969 warten mussten, bis sie mit Willy Brandt erstmals den Bundeskanzler stellten, und während sich in den USA die Präsidenten von Demokraten und Republikanern abwechselten, gab es in Israel eine verblüffende Konstanz. Die Arbeitspartei führte die Regierungen an, über 29 Jahre hinweg. Awoda behauptete sich, weil es den kleinsten gemeinsamen Nenner bot. Das dominante Thema im Land Israel, die Außen- und Verteidigungspolitik, wurde von der Arbeitspartei selbstbewusst besetzt. Unter Führung der Awoda kämpfte Israel den Unabhängigkeitskrieg 1949, den Sechstagekrieg 1967. Nach dem Jom-Kippur-Krieg wankte die Partei, Golda Meir trat zurück. Das deutsche Magazin Der Spiegel sprach gar vom „Bankrott der alten Garde“ und meinte damit die Generation der stolzen sozialdemokratischen Gründerväter und -mütter. Aber zum Bankrott kam es nicht. Die Arbeitspartei behauptete sich. Davon ist die Vier-Sitze-in-der-Knesset-Partei der Gegenwart weit entfernt. 

Shaul Rahabi verehrt Golda Meir, was für einen Enkelsohn verständlich ist. Es ist aber auch eine Verehrung, die vor ein paar Jahren dazu geführt hat, dass er das „Golda Meir Institute for Leader­ship“ gegründet hat. Im Moment hat dieses Institut nicht einmal ein eigenes Büro und nur ehrenamtliche Mitarbeiter, ein Improvisationsgeist, der wieder­um gut zur Verfasstheit von Awoda passt. Aber darum geht es Rahabi eben auch: aufmerksam machen auf das, was einmal war. Zeigen, dass Meir, die für den Jom-Kippur-Krieg hart kritisiert wurde, in seinen Augen weniger Fehler machte, als viele Israelis denken. Ihre Partei erholte sich von diesem Rückschlag, kam wieder an die Macht. 

Nun aber sind 23 Jahre vergangen, seitdem mit Ehud Barak zuletzt ein Mitglied der Awoda Israel als Premierminister regiert hat. Auch seine Vita passte zu einer Partei, die neben dem Fortschritt immer auch Stärke verkörpern musste, um für viele wählbar zu sein. Barak hatte eine beispiellose mi­litärische Laufbahn hinter sich, kein israelischer Soldat ist mit mehr militärischen Ehren dekoriert. Auch er stand für die alte, staatstragende Linke – wie Golda Meir.

Was Shaul Rahabis Großmutter, die 1978 starb, heute über den Zustand seines Landes denken würde? Rahabi sagt an diesem 4. Oktober: „Sie fände es schrecklich, diese ultrarechte Regierung mit Rassisten in hohen Positionen, mit Terroristen wie Ben-Gvir, diese Bewegung, der es nicht um Demokratie geht, sondern um einen biblischen Staat.“ Rahabi klingt nun aufgebracht, wütend, er macht sich Sorgen um sein Land. „Diese Leute bringen Israel an einen Punkt, von dem es nicht mehr zurück geht und die demokratischen Eigenschaften Israels nicht mehr bewahrt werden können.“ Er fürchtet um das Erbe seiner Großmutter.

Inzwischen lächelt ­einen das Gesicht von Golda Meir als ikonisches Street-Art-Sujet in den Straßen von Tel Aviv an

Und dann, als das Gespräch fast schon vorbei ist, nimmt er das Buch zur Hand, das auf seinem Wohnzimmertisch liegt. Er schlägt eine der letzten Seiten auf und liest auf Englisch die Worte seiner Großmutter vor: „Für alle jene, die fragen: Was wird die Zukunft bringen, habe ich immer nur eine Antwort: Ich glaube, dass wir eines Tages mit unseren Nachbarn in Frieden leben werden, aber mit einem schwachen Israel wird niemand Frieden schließen. Wenn Israel nicht stark ist, wird es keinen Frieden geben.“ 

Große Ambitionen, wenig Einfluss

Inzwischen lächelt einen das Gesicht von Golda Meir als ikonisches Street-Art-Sujet in den Straßen von Tel Aviv an. Sie taucht in der quotenstarken Satire-Sendung „A Wonderful Country“ als geisterhafte Gestalt auf, die Benjamin Netanjahu besucht und ihm in Anbetracht des 7. Oktobers sagt: „Endlich, nach 50 Jahren, sind meine Fehler nicht mehr die größten in der Geschichte.“ Der Blick, mit dem die Israelis auf sie schauen, ist ambivalent. Ihre Arbeit wird kritisch gesehen, aber gerade im linken Milieu, das von Jahr zu Jahr mehr verzwergt, erscheint sie mitunter riesenhafter denn je.

Am 5. Oktober 2023, zwei Tage vor dem Angriff der Hamas auf Israel, sitzt eine Anführerin dieses linken Milieus auf der Terrasse eines Cafés in Tel Aviv. Merav Michaeli hat sich einen dunkelgrün gefärbten Smoothie mit viel Gemüse bestellt und wird von Anfang an in diesem Gespräch so reden, als habe ihre Partei nicht nur vier Sitze in der Knesset, sondern 40. „Ich möchte nicht in der Regierung sein“, sagt sie. „Ich möchte die Regie­rung sein.“ Wie das funktionieren soll? Nun ja, setzt Michaeli an. Sehnsüchtig schaut sie in andere Länder, in denen sozialdemokratische Parteien nach einer Phase des Niedergangs ja auch wieder zu alter Kraft fanden. Die Verhältnisse von vor 50 Jahren haben sich gedreht. „Auch in Deutschland und Großbritannien waren die Arbeitsparteien am Boden“, erklärt Michaeli. Ja, dort sei es nicht so schlimm wie hier, sagt sie. „Aber wir können von ihnen lernen.“

Merav Michaeli hat 2021 eine der undankbarsten Aufgaben in der israelischen Politik übernommen, den Parteivorsitz von Awoda. Jahrzehntelang arbeitete sie als Journalistin, kämpfte als Aktivistin für Frauen- und Bürgerrechte. In ihrer Amtszeit als Parteichefin konnte auch sie keine Wunder vollbringen, aber immerhin steigerte sie die Präsenz ihrer Partei in der Knesset um 33 Pro­zent, was in absoluten Zahlen schon etwas weniger beeindruckend klingt: Bei den Wahlen 2022 kam zu den drei Sitzen in der Knesset ein vierter hinzu.

Wenig überraschend kritisierte Merav Michaeli an jenem Tag im Oktober die aktuelle Regierung um Benjamin Netanjahu hart. Aber auch von Golda Meir, die der gleichen Partei vorstand, unterscheidet sie sich in vielerlei Hinsicht. Zweifelsohne sei sie eine Frau, zu der sie aufschaue, sagt Michaeli. Aber sie habe viele Vorbilder, nicht nur eines. Und tatsächlich: Abgesehen vom gleichen Geschlecht könnten die Unterschiede zwischen Michaeli und Meir kaum größer sein. Meir stritt vehement ab, eine Feministin zu sein. Michaeli hingegen sprach gleich in ihrer ersten Rede in der Knesset feministische Themen an, und wenn man sie heute fragt, ob Feminismus eines ihrer großen Themen sei, sagt Michaeli: „Oh, yeah.“ 

Und nicht nur das: Seitdem Awoda seit 2001 fast nur noch in der Opposition oder unbedeutender Bestandteil von Großkoalitionen ist, haben sich ihre Kernthemen verschoben. Anstatt sich in der Sicherheits- und Außenpolitik klar zu positio­nieren und vielleicht sogar von rechten Positionen abzugrenzen, setzt die Awoda nicht erst seit Merav Michaeli auf vermeintliche Nischenthemen wie die Zivilehe, Rechte von Minderheiten, Feminismus. Wichtige Themen freilich, gerade im Jahr 2024, gerade in einem westlich orientierten Land wie Israel. Aber damit gewinnt man kaum Wahlen. 

Darauf angesprochen, was sie vom Begriff der „feministischen Außenpolitik“ hält, erwi­dert Michaeli: „Feministische Außenpolitik ist es, immer zu versuchen, Streitigkeiten zu lösen, ohne militärischen Einsatz. Aber leider ist das nicht immer möglich, manchmal fehlen einem die Partner dazu.“ Das sagte sie am 4. Oktober, drei Tage vor dem Überfall der Hamas. 

Die Krux mit der Außenpolitik

Mit Kriegsbeginn bildete Benjamin Netanjahu eine breite Koalition, die über 96 von 120 Sitzen in der Knesset verfügt. Teil davon ist unter anderem der Oppositionspolitiker Benny Gantz von der liberal-konservativen Partei Chosen LeJisra’el. Zur verbleibenden echten Opposition gehört seitdem unter anderem die Awoda. Aber die Partei positioniert sich kaum so offensiv und lautstark, wie mancher es von einer Oppositionspartei erwarten würde. Das liegt auch an dem Resonanzraum, in dem sie sich befindet. Eine Mehrheit in Israel hält es für notwendig und gerechtfertigt, auf den Überfall der Hamas am 7. Oktober militärisch zu reagieren. So befürworteten einer Umfrage des Israel Democracy Institute vom Januar zufolge 56 Prozent der Israelis, die Intensität der Angriffe auf Gaza fort­zusetzen.

Während sich außerhalb von Israel viele kritisch zum militärischen Vorgehen Israels in Gaza äußern, wäre eine solche Haltung von einer israelischen Partei politisch riskant. Gerade für eine Partei, der man seit vielen Jahren keine Kompetenz in Sachen Außenpolitik zugesteht. Und ja: Auch die Tatsache, dass Merav Michaeli nie beim Militär war, dürfte für sie nicht von Vorteil sein.

Spricht man vier Monate später, im Februar 2024, abermals mit ihr, hört man kaum noch das Selbstbewusstsein vom Oktober, sondern eine Politikerin, die ihre Worte sorgfältig abwägt. Das kann daran liegen, dass sie in der Zwischenzeit bekanntgegeben hat, dass sie nicht mehr für den Vorsitz von Awoda antreten wird. Im Gespräch begründet sie ihre Entscheidung damit, dass ihre Kräfte aufgebraucht seien. Es kann aber auch damit zu tun haben, dass sich die Partei auf noch dünnerem Eis befindet als vor dem 7. Oktober. 

Seit dem Angriff der Hamas hat sie es sich zur Aufgabe gemacht, auf das Schicksal der von der Hamas gefangengehaltenen Geiseln aufmerksam zu machen. Auf TikTok, Instagram und X rückt sie deren Schicksal in den Mittelpunkt. „Das ist das Wichtigste überhaupt“, sagt sie. „Dafür macht Netanjahu zu wenig.“ Doch auf den israelischen Militäreinsatz angesprochen, dessen militärisches Vorgehen im Gazastreifen international auf viel Kritik trifft, möchte sie sich nicht äußern.

Für Awoda, das wird klar, tut sich mit der aktuellen politischen Situation keine Chance auf, sondern ein zusätzliches Risiko. Wer feministische Politik machen möchte, oder gar feministische Außenpolitik, muss mit Widerspruch rechnen. 

2015 formierte sich in Schweden die erste selbst­erklärte „feministische Regierung“. Es dauerte nicht lang, bis man ihr Scheinheiligkeit vorwarf. Die beiden Politikwissenschaftlerinnen Karin Aggestam and Annika Bergman-Rosamond beschrieben es einmal so: Während diese Form der Außenpolitik innerhalb und außerhalb der schwedischen Grenzen zwar auf gute Resonanz gestoßen sei, wurde für andere schnell die „Inkonsistenz er­kennbar, wenn man Gender, Gerechtigkeit und Frieden thematisiert, während man gleichzeitig Waffen in autoritäre Staaten expor­tiert“. Diese Inkonsistenz wurde zumindest insofern aufgelöst, als die schwedische Regierung bald be­schloss, keine Waffen mehr an Saudi-Arabien zu liefern.

Oder aktueller: Als sich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock im November 2023 im Rat für Auswärtige Angelegenheiten der EU nicht einem Aufruf zu einer humanitären Waffenruhe in Gaza anschloss, wurde sie dafür auch deshalb kritisiert, weil sie – wie die schwedische Regierung – einst verkündete, eine „feministische Außenpolitik“ zu verfolgen. Im Magazin International Politics and Society warf ihr daraufhin etwa Lydia Both, Leiterin des Regionalprojekts Politischer Feminismus und Gender der Friedrich-Ebert-Stiftung, vor, dass Baer­bock sich damit „fast schon reflexhaft, aber nicht sehr feministisch“ verhalten habe. Feministische Außenpolitik bedeutet laut Both, „die Waffen nieder­zulegen, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen“. 

Fragt man Michaeli dazu, betont sie abermals, sich zu militärischen Themen nicht äußern zu wollen. Auch sonst ist das bei ihr die Ausnahme, etwa, wenn sie im April das IDF-Bataillon Netzah Yehuda kritisiert, dem im Westjordanland Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wurden. Sonst aber hält sie sich dabei zurück. Nur: Wer soll eine Partei wählen, bei der man nicht weiß, woran man ist? Bei einem so wichtigen Thema?

It’s the security, stupid!

Kaum noch Hoffnung für das linke Parteienspek­trum in Israel hat der Politikwissenschaftler Maoz Rosenthal, auch wenn er Merav Michaeli Respekt zollt. „Sie hat es geschafft, Awoda einen Spirit zurückzubringen und das Überleben der Partei zu sichern“, sagt Rosen­thal, der an der Reichman-Universität in Herzliya lehrt. Die vier Sitze, die sie für die Partei 2022 in der Knesset erreichte, finde er honorabel. Doch nun könnte es wieder abwärts gehen, denn Israel befindet sich im Krieg. 

Über viele Jahre setzte sich die israelische Linke für eine Zwei-Staaten-Lösung ein; der Wunsch nach Versöhnung war Teil der Partei-DNA, den sie 1995 mit dem Mord an ihrem Ministerpräsiden­ten Jitzchak Rabin schließlich verlor. Den Palästi­nensern wurden damals Zugeständnisse gemacht. Jassir Arafat, Begründer der palästinensischen Nationalbewegung, kehrte aus dem tunesischen Exil zurück, die Palästinenser bekamen Geld und internationale Anerkennung. „Die meisten Israelis glauben, dass die Entscheidung, Arafat zu stärken, direkt in die Intifada der 2000er Jahre geführt hat“, schrieb Politikwissenschaftler Neil Rogachevsky 2020. Zwischen 2000 und 2005 wurden mehr als 1000 Israelis bei Anschlägen getötet – und damit mehr als im Krieg von 1967. Der kanadisch-israeli­sche Journalist Matti Friedman schrieb später in der New York Times, dass keine andere Episode die israelische Bevölkerung und Politik so sehr geprägt habe wie die zweite Intifada.

Seitdem liegen ernsthafte Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung brach. Und nicht nur das: Die Aussichtslosigkeit wird der Arbeitspartei zugerechnet, so Rosenthal. „Dieser Aufkleber haftet an der Awoda, dieser Aufkleber des Scheiterns.“ Auch aus diesem Grund, dass man in der Außenpolitik „nichts mehr gewinnen“ könne, halte sich Awoda seit einigen Jahren aus der Außenpolitik raus. 2015, als der heutige Staatspräsident Isaac Herzog noch Chef der Arbeitspartei war, sprach er sich auf einer Veranstaltung für ein israelisch-palästinensisches Abkommen aus, nahm aber laut der Times of Israel das Wort „Frieden“ kein einziges Mal in den Mund. 

In einem anderen Land, in dem Wählerinnen und Wähler ihre politische Präferenz auf Grundlage verschiedener Themen treffen, wäre der Verzicht auf dieses einzige Thema vermutlich nicht entscheidend. Bei der Bundestagswahl 2021 in Deutschland kam es einer Untersuchung der Fried­rich-Ebert-Stiftung zufolge bei den damals drei stärksten Parteien (SPD, CDU, Grüne) auf soziale Themen, Klimaschutz und eine solide Wirtschafts­entwicklung an. In den USA galt über viele Jahre hinweg das Credo: „It’s the economy, stupid!“ In Israel aber ist die Außen- und Sicherheitspolitik seit jeher das ent­scheidende Wahlthema.

Anders als die meisten Länder in Europa befindet sich Israel seit seiner Gründung im Jahr 1949 nie in einem längeren Zustand des Friedens. Folg­lich ist die Frage danach, welche Partei für die persönliche Sicherheit garantieren kann, auch im Alltag eine entscheidende. Und aus diesem Thema hält sich Awoda nun offenbar heraus. Da so gut wie jeder Israeli im Militär war, und da Soldatinnen und Soldaten eine so hohe Anerkennung erfahren, ist hier mit Kritik einfach nicht viel zu gewinnen.

In Anbetracht der einstigen Bedeutung und Größe der Partei, und in dem Wissen, dass Israel von Awoda-Ministerpräsidenten über Dekaden regiert wurde, wirkt dieser Rückzug wie ein fataler Fehler. Doch laut Maoz Rosenthal ist er alternativ­los. „Awoda muss der Außenpolitik fernbleiben“, sagt er. Statt­dessen sieht er eine Chance darin, sich an junge Menschen zu halten und vermeintliche Nischenthemen wie individuelle Freiheiten, Feminismus und Bürger­rechte zu verfolgen. Oder wie nun: mit dem vehementen Einsatz für die Befreiung der Geiseln aus Gaza. Für dieses Thema setzt sich die politische Rechte kaum ein.

Dass der Einsatz für die Geiseln oder der Kampf um den Feminismus Erfolg bringen wird, ist unwahrscheinlich. „Vielleicht werden sie wieder auferstehen, durch neue Namen, neue Themen, neue Anführer. Aber in der nächsten Dekade werden sie nicht regieren“, sagt Rosenthal. Dazu ist die Linke, dazu ist Awoda zu schwach. Aber tot ist sie auch noch nicht. Ende Mai hat Awoda einen neuen Parteivorsitzenden bekommen. Yair Golan, 62, wurde mit 95 Prozent der Stimmen gewählt. Mit ihm kehrt so etwas wie die alte Zeit zurück: Er ist ein hoch angesehener ehemaliger IDF-General.