Zweierlei „Nie wieder“
Die Sicherheitskonzepte Israels und Deutschlands könnten unterschiedlicher nicht sein. Dabei speisen sich beide aus der Erfahrung von Holocaust und Zweitem Weltkrieg.
Durch das Gedenken an den Holocaust für immer verbunden, bieten Israel und Deutschland gute Beispiele dafür, wie historische Identität das Nachdenken über Sicherheit prägt. Die Gründung beider Staaten geht unmittelbar auf den Zweiten Weltkrieg zurück. Ihre Erfahrung als Opfer beziehungsweise Täter prägte, wie Politiker und Politikerinnen beider Länder internationale Angelegenheiten angehen.
Da ich sowohl in Israel als auch in Deutschland und den Vereinigten Staaten gelebt und Internationale Sicherheitspolitik studiert habe, hat der Vergleich von Opfer- und Täternarrativen in Sicherheitsansätzen für mich eine persönliche Note. Zugleich spiegeln sich darin exakt die Schulen des Realismus und Konstruktivismus der Lehre von den Internationalen Beziehungen als akademischer Disziplin wider.
Eigene Stärke und amerikanischer Schutz
Deutschland und Israel gehören ohne Zweifel zu den stärksten Ländern ihrer jeweiligen Regionen, obwohl ihre Sicherheitskonzepte gegensätzlicher kaum sein könnten. Während Israels Idee von Sicherheit eine Konsequenz existenzieller Ängste ist, die auf reale und konstruierte Bedrohungen zurückgeführt werden können, baut Deutschlands Sicherheitskonzept stark auf den Sicherheitsgarantien auf, die die USA seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gewährleistet haben. Diese wiederum haben das Privileg von Stabilität, Frieden und Wohlstand ermöglicht.
Die individuellen außen- und sicherheitspolitischen Konzepte beider Länder lassen sich durch einander entgegenstehende Lasten aus der Geschichte erklären: Israel ist die Heimat eines weitestgehend zu Opfern gemachten Volkes, Deutschland ein Staat, der noch immer mit den unfassbaren Verbrechen des Naziregimes ringt.
Heute sehen wir, dass beide Länder ihr sehr eigenes Verständnis von einem „Nie wieder“ entwickelt haben, was wiederum jeweils einzigartige politische Identitäten schafft. Vereinfacht gesagt will Israel nie wieder auf andere angewiesen sein, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten. Deutschland will nie wieder Ausgangspunkt eines Krieges sein oder auch nur isoliert oder gar aggressiv agieren.
Gruppenidentitäten und Opferrollen
Opfernarrative dominieren die Identitätspolitik. Das Opfersein lässt sich entweder als Forderung nach Anerkennung einer bestimmten Gruppenidentität oder der Erfahrung als Opfer in der Vergangenheit definieren. In ihrem Artikel „A Sense of Self-Perceived Collective Victimhood in Intractable Conflicts“ argumentieren Daniel Bar-Tal und seine Forscherkollegen, das kollektive Opfersein biete ein Seinsgefühl, helfe beim Umgang mit Stress und könne sowohl Gewaltakte moralisch vertretbar erscheinen lassen als auch Mitglieder der eigenen Gruppe mobilisieren.
Wichtig dabei ist, dass kollektives Opfersein durch Erzählungen einzelner Opfer etabliert werden kann. Das bedeutet, dass nicht jedes einzelne Gruppenmitglied tatsächlich eine traumatische Erfahrung gemacht haben muss. Durch Zeremoniell, Bildung und politische Narrative kann eine Gruppe an die gemeinsame traumatische Erfahrung (zumeist Völkermord, Verfolgung, Rassismus) erinnern und so eine kollektive soziale Identität aufrechterhalten, die auf dem Opfersein aufbaut.
Auf einer Opferrolle aufgebaute Gruppenidentitäten schaffen allerdings einige Herausforderungen. Gruppen fällt es beispielsweise häufig schwer, das Leid anderer Gruppen anzuerkennen, da ihr eigenes Opferdasein moralisch überhöht wird. Außerdem können sie häufig schwerer ein Vertrauensverhältnis zu anderen Gruppen aufbauen und entwickeln leicht eine höhere Sensibilität gegenüber Bedrohungen als Schutzmechanismus.
Das kann dazu führen, dass diese Gruppen unmoralische Taten für sich rationalisieren, weil sie diese stets mit der eigenen traumatischen Erfahrung vergleichen und als weniger unmoralisch empfinden. Das wiederholte Scheitern der internationalen Gemeinschaft, verfolgte Gruppen zu schützen (zum Beispiel während des Holocaust oder des Völkermords in Ruanda), steigert das Narrativ, für Sicherheit und Schutz nie wieder auf andere angewiesen sein zu dürfen, nur noch weiter.
Israels Sicht auf die nationale Sicherheit ist gemäß der Lehre von den Internationalen Beziehungen ein klassischer Fall des Realismus. Diese während des Kalten Krieges dominante Denkrichtung sieht die Welt als einen anarchischen Ort der Nullsummenspiele, an dem Staaten mit ihren Feinden um Macht und Einfluss ringen, die die eigene Sicherheit garantieren sollen. Israel wurde, nebst anderen Gründen, als Reaktion auf das Leiden der Jüdinnen und Juden auf der ganzen Welt gegründet, das im Holocaust als Versuch der Auslöschung jüdischen Lebens gipfelte. Tadek Markiewicz geht so weit zu behaupten, Israels Gründungsidentität sei das kollektive Opfersein, das eine wichtige Rolle in Israels politischem Diskurs einnehme.
An und für sich basiert Israels „Nie wieder“ also auf der Überzeugung, dass nur Israel selbst das Leben von Jüdinnen und Juden schützen und ihre Sicherheit garantieren könne, insbesondere nachdem die Weltgemeinschaft wiederholt genau daran gescheitert ist. Israels politische Führer haben sicherheitspolitische Entscheidungen immer in den Kontext von Opfernarrativen und speziell der Erinnerung an den Holocaust gestellt.
Vielleicht als Mittel, um den Einsatz von Gewalt als Selbstverteidigung zu rechtfertigen oder um einen „Rally-around-the-flag“-Effekt zu erzeugen, wurden Israels Kriege, insbesondere die frühen Auseinandersetzungen, die die Existenz des Staates grundsätzlich bedrohten, durch die Linse des Holocaust betrachtet. So hat Israels Führung im Sechstagekrieg von 1967 die Erinnerung an den Holocaust rhetorisch geschickt genutzt, um seine Nachbarn als Bedrohung darzustellen.
In ähnlicher Weise verglich Staatsgründer David Ben-Gurion 1960 ägyptische Propaganda mit Nazipropaganda, indem er den Vorwurf erhob, die Ägypter würden den Begriff „Zionist“ so benutzen, wie die Nazis es mit dem Wort „Jude“ taten. In beiden Fällen wurde Juden vorgeworfen, die Vereinigten Staaten, genauso wie England und Frankreich unter ihrer Kontrolle zu haben, weswegen sie ausgelöscht werden müssten.
Vor der Invasion des Libanon 1982 unterstrich der damalige Premier Menachem Begin, Israels Schicksal sei von der kontinuierlichen Notwendigkeit geprägt, zu kämpfen und sich selbst zu verteidigen. Er sprach davon, man dürfe „kein neues Treblinka“ zulassen. Die Autorin Juliana Ochs hat beobachtet, dass Israelis, die während der zweiten Intifada Selbstmordattentate erlebten, Parallelen zu den Erfahrungen ihrer Eltern und Großeltern während des Holocaust ziehen.
Die Rhetorik ist dieselbe, nur ist die Bedrohung heute weniger existenziell. Im Gegensatz zu den frühen Kriegen stellen die Herausforderungen für Israels Sicherheit heute nicht mehr seine Existenz infrage, gerade weil sich das Land erfolgreich als stärkster Akteur der Region positioniert hat.
Schaffung eigener Sicherheitskapazitäten
Um Israels nationale Sicherheitspolitik und die Rolle von Opfernarrativen besser zu verstehen, traf ich Gil Murciano, CEO von Mitvim, dem israelischen Institut für regionale Außenpolitik. Bevor er seine gegenwärtige Stelle antrat, arbeitete Murciano als Experte für israelische Außen- und Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Im israelischen Kontext haben der Holocaust und die allgemeine Geschichte der Verfolgung zu einem Gefühl der Hilflosigkeit und der Angst unter Jüdinnen und Juden geführt. Der Weg heraus aus der Opferrolle war es, eine aktivere Rolle einzunehmen. Laut Murciano sei es höchstes Ziel der israelischen Sicherheitspolitik, das Land durch die Schaffung eigener Sicherheitskapazitäten zu schützen. Das hat zu Aktionen geführt, die von einigen sicher als brutal eingestuft würden. Manche in der israelischen Politik würden gar so weit gehen zu sagen, Israel sei im Konflikt mit den Palästinensern zum Täter geworden. Diesem Argument wird von seinen Kritikern stets mit dem Hinweis auf Israels Selbstverteidigungsrecht begegnet, was laut Murciano der israelischen Diskussion über eine normative Außenpolitik nicht viel Raum biete.
Die größte Bedrohung kommt in der israelischen Wahrnehmung immer von außen. Während Israel bei der Identität seiner jüdischen Bürgerinnen und Bürger sehr divers aufgestellt ist, spielen diese unterschiedlichen Identitäten in der Außenpolitik keine bedeutende Rolle. Das lässt sich damit erklären, dass in Israel jeder und jede auf die eine oder andere Weise Opfer ist – ein Konzept, das auch der Journalist Ari Shavit in seinem Buch „A New Israeli Republic“ aufgreift.
Shavit argumentiert, die Misrachim seien die Opfer der Aschkenasim gewesen, streng religiöse Jüdinnen und Juden die Opfer säkularer Gruppen und so weiter. Israel hat also eine starke kollektive Identität, die auf existenziellen Ängsten basiert und sowohl von den Nachkommen der Holocaust-Überlebenden als auch von der übrigen Bevölkerung geteilt wird, die aktuelle Bedrohungen als genauso existenziell ansehen.
Konstruktive Identität
Im klaren Gegensatz zu Israel ist Deutschland ein Fall klassischer konstruktiver nationaler und sicherheitspolitischer Identität, die aus dem überparteilichen Konsens besteht, von Deutschland dürfe nie wieder Krieg oder auch nur aggressives Verhalten ausgehen.
Das Herzstück des Konstruktivismus ist die Idee, dass soziale Gruppen in Ländern in öffentlichen Debatten um ihre unterschiedlichen Interessen und Werte ringen, was dann wiederum politische Entscheidungen beeinflusst. Diese inaktive Rolle geht auf Deutschlands Vergangenheit als Täternation im Zweiten Weltkrieg zurück. Das Land hätte sich nach dem Ende des Kalten Krieges für eine aktivere Außenpolitik entscheiden können, blieb aber, durch eine konstruktivistische Linse betrachtet, bei seinem fast pazifistischen, nichtinterventionistischen und multilateralen Ansatz. In anderen Worten: Konstruktivismus schafft eine Verbindung zwischen sozialen Identitäten und Außenpolitik, was erklärt, warum ein so starkes Land wie Deutschland mit all seinen Möglichkeiten eine so passive Außenpolitik betreiben kann.
Marina Henke, die als Professorin an der Hertie School of Governance in Berlin International Affairs lehrt und zugleich als Direktorin des Zentrums für Internationale Sicherheit fungiert, betont das antiamerikanische Element deutscher Außenpolitik, das auf viele gesellschaftliche Gruppen zurückgehe. Hier komme die Geschichte der US-amerikanischen Kontrolle über Teile Deutschlands ins Spiel, die viele Deutsche mit den Worten kommentierten: „Ja, die Amerikaner haben uns geholfen, aber … irgendwann ist es auch gut.“
Auf Seiten der politischen Linken rührt diese Einstellung häufig von einer Kritik am kapitalistischen, expansionistischen und materialistischen Amerika her. Henke beschreibt diese Menschen mit antiamerikanischen Ansichten als „nicht unbedingt AfD-Unterstützer“. Die AfD zeige „eine andere Komponente deutschen Antiamerikanismus, die auf einem tiefen Überlegenheitsglauben basiert“. Dort sei es eine Art „Germany-first“-Ansatz, in dem Deutschland auf Amerika verzichten könne.
Deutschlands Betonung seines friedlichen und multilateralen Selbstbilds wird bei der Betrachtung seiner außenpolitischen Agenda deutlich: Umweltschutz, Verteidigung der NATO- und EU-Außengrenzen, Entwicklungshilfe und die Aufnahme von Flüchtlingen. All diese Herausforderungen bedürfen der internationalen Zusammenarbeit. Zudem versuchen die in Deutschland politisch Verantwortlichen – die Last der Nazivergangenheit stets mitdenkend –, eine normenbasierte, wertegeleitete Außenpolitik zu machen.
So etablierte der damalige Außenminister Joschka Fischer, um den ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr in Europa (nämlich im Kosovo) seit dem Zweiten Weltkrieg zu rechtfertigen, das Bild von Deutschland als „Frühwarnsystem gegen Völkermord“. Auf diese Weise nutzte Fischer Deutschlands dunkle Vergangenheit, um den ersten ernstzunehmenden Militäreinsatz des Landes im Namen des „Nie wieder“ zu rechtfertigen: nie wieder Völkermord.
Henke stimmt darin überein, dass die Identität Nachkriegsdeutschlands stark von der Nazivergangenheit geprägt gewesen sei und zu einer passiven Ausrichtung der deutschen Außenpolitik geführt habe. „Der Hauptgrund ist, dass die USA nichts anderes erlaubten … Deutschland war besiegt, es hatte keine Wahl.“ Murciano meint, die Deutschen, insbesondere diejenigen, die sich nicht mit den Nazis identifizieren konnten, hätten sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Opfer des Naziregimes gesehen. Die Lösung lag nahe. Deutschland müsse das verhindern, was ganz zu Beginn das Problem überhaupt erst geschaffen hatte: ein militärgeführter interventionistischer Ansatz und ein starkes und aggressives deutsches Militär. Die ultimative Angst bestand darin, wieder zu Tätern zu werden und andere so zu Opfern zu machen.
Das wirft dann die Frage auf, warum Deutschland auch nach dem Ende des Kalten Krieges nicht aktiver auftrat. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Alliierten sehr erfolgreich darin, die deutschen Eliten neu zu formen. Laut Henke wurde einer ganzen Generation richtigerweise eingetrichtert, Deutschland sei schuldig. Deutschlands Außenpolitik müsse sich daher an der Richtung der Siegermächte orientieren, und sie wich auch tatsächlich nur selten davon ab (zum Beispiel bei der Ostpolitik nach 1969 und der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens 1992).
Ein Ergebnis sei, dass die jüngeren Generationen heute in normativen Kategorien dächten, aber eben nicht strategisch, so Henke: „Die jüngere Generation hat neue Ideen, aber keine Ahnung, wie diese in der Praxis umgesetzt werden könnten.“ Ein Beispiel, das sie nennt, ist Deutschlands Fokus auf den Multilateralismus. Das Auswärtige Amt investiere eine Menge Geld in die Allianz für den Multilateralismus, habe aber keine Strategie, wie Länder wie Saudi-Arabien oder China eingebunden werden können.
Multilateralismus sei ein Mittel zum Zweck, kein Ziel an sich, sagt Henke. Als Konsequenz sei Deutschlands Außenpolitik „komplett ineffizient“, weil es „einfach keinerlei Strategie“ gebe. Was häufig stattfinde, sei deutsches Risikomanagement. Ein Beispiel hierfür sei der Umgang mit der Flüchtlingskrise. Anstatt die Wurzel des Problems anzugehen, bezahle Deutschland (und die EU) lieber Warlords in Libyen und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, um für sie die Festung Europa zu errichten.
Für die jüngere Generation ist die Idee, jemand könne die 30 Jahre bestehende Stabilität oder die liberale Ordnung insgesamt herausfordern, vollkommen unvorstellbar. Das bedeutet aber, dass strategisches Denken und militärische Macht – ein klassisches Instrument geopolitscher Machtpolitik – in der deutschen Debatte keine Beachtung finden. Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations meint dazu: „Deutsche Millenials denken über internationale Politik in Kategorien von Werten und Emotionen, und nicht Interessen.“
Für Henke liegt das daran, dass Deutschland zu häufig vergesse, dass es sich den Fokus auf normative Politik und soziale Wohlfahrt nur leisten könne, weil Amerika seit Ende des Zweiten Weltkriegs die notwendige Unterstützung liefert. Die US-Hilfe und Jahrzehnte des Friedens haben die Menschen glauben lassen, Krieg sei heute nicht mehr möglich. Die Situation in anderen Teilen der Welt sieht aber ganz anders aus; militärische Interventionen sind manchmal notwendig.
Deutscher Blick
Der deutsche Blick auf den Nahost-Konflikt ist häufig von der Vorstellung geprägt, beide Seiten müssten sich nur an einen Tisch setzen und die Sache ausdiskutieren.
Dabei sollten gerade die Deutschen wissen, dass auch die Hitler-Diktatur nur durch eine massive militärische Intervention besiegt werden konnte. In gewisser Weise ist es daher ironisch, dass Deutsche heute militärische Interventionen so entschieden ablehnen und sogar glauben, die Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zu kennen.
Henke beschreibt die Ironie so: „Es ist ein Narrativ, das kreiert wird. Der von Nazi-Deutschland begangene Völkermord wurde aber durch eine militärische Intervention beendet, nicht durch Verhandlungen oder Appelle an normative Ideen und Konzepte.“
Hier prallen verschiedene „Nie wieder“ aufeinander: „Nie wieder Krieg“, aber auch „Nie wieder Völkermord“. Und im Fall Israels wird das Konzept des „Nie wieder“ in den Einsatz militärischer Mittel übersetzt, weil der Bedrohung nicht auf eine andere Weise Herr zu werden ist – zumindest bisher.
Unterschiedliche Herausforderungen
Die sicherheitspolitischen Identitäten Israels und Deutschlands zu vergleichen, ist nicht einfach, weil beide Länder vor unterschiedlichen Herausforderungen stehen. Und dennoch bietet dieses Unterfangen bedeutsame Einsichten in die sicherheitspolitischen Mindsets beider Länder, die ihre Wurzeln in der gemeinsamen Geschichte haben und heute zu einzigartigen Identitäten führen.
Israels Sicherheitspolitik ist höchst strategisch, weil es sich als Land von Feinden umgeben sieht und mit existenziellen Bedrohungen konfrontiert ist. Für Henke rationalisiert diese Wahrnehmung für viele Israelis die teils brutalen Mittel, die zum Selbstschutz eingesetzt werden, was Europäer häufig nur schwer verstehen können. Diese Maßnahmen, mit der Grundhaltung des „Nie wieder“ gerechtfertigt, können dabei beinhalten, anderen Gruppen Leid zuzufügen und diese selbst zu Opfern zu machen.
Im Gegensatz dazu ist Deutschlands sicherheitspolitische Identität auf dem Prinzip aufgebaut, auf der Weltbühne nie wieder allein zu agieren und erst recht nie wieder zum Täter zu werden. Darum ist Deutschland selbst bei multilateralen Missionen wie in Mali oder Afghanistan so zögerlich, wenn es darum geht, eigene Truppen beizusteuern beziehungsweise ihnen Kampfaufträge zu erteilen. Henke weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Deutschlands Untätigkeit auch zu Leid und Schaden führen kann. Ein weiterer Erklärungsansatz könnte sein, dass Deutschlands „Kultur der Zurückhaltung“ im Grunde eine bequeme Ausrede dafür ist, der Welt den Rücken kehren zu können – es ist schließlich einfacher, passiv zu bleiben, und die eigene Geschichte dient als willkommener Grund dafür.
Erst als ich in den Vereinigten Staaten lebte, wurde mir wirklich klar, wie Identitätspolitik die nationalen Sicherheitskonzepte Israels und Deutschlands beeinflusst. Aber die Wahrheit ist: Das „Nie wieder“ ist tief in das gesellschaftliche Gefüge beider Länder eingewoben. Als ich in Israel aufwuchs, war das „Nie wieder“ Teil jeder Zeremonie zum Holocaust-Gedenktag. Heute begrüßt mich ein „Nie wieder“-Graffiti auf meinem Weg nach Hause in Berlin.
Aus dem Englischen von John-William Boer
Jonathan Kovac, Israeli mit deutsch-amerikanischen Wurzeln, studierte zunächst an der Yale Universität Politikwissenschaften mit einem Fokus auf Deutschlandstudien und auf den Nahostkonflikt. Anschließend absolvierte Jonathan Kovac als Stipendiat des Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks seinen Master in International Affairs an der Hertie School in Berlin. Im Rahmen seiner universitären Praktika konnte er viel politische Erfahrung sammeln. Im Bundestag assistierte er dem CDU-Abgeordneten Patrick Sensburg, bei der Boston Consulting Group unterstützte er Projekte im öffentlichen Sektor und im Auswärtigen Amt arbeitete er zuletzt im Büro von Botschafterin Michaela Küchler, die zu dem Zeitpunkt den Vorsitz der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) übernahm. Jonathan Kovac ist außerdem Squash-Spieler und zurzeit spielt er in der deutschen Bundesliga.
Internationale Politik Special 7, November 2021, S. 29-35