Conflict-Prevention

Der Irak-Krieg wird eine Neuordnung in der Region nach sich ziehen. Mit einer umfassenden Demokratisierung ist indes nicht zu rechnen. Wahrscheinlicher sind Formen eines konstitutionellen Autoritarismus à la Marokko. Voraussetzung ist jedoch, dass der israelisch-palästinensische Konflikt gelöst wird, der die Staaten der Region bisher davon abgehalten hat, sich ihren inneren Problemen zuzuwenden. Auch die Entwicklung Saudi-Arabiens wird von entscheidender Bedeutung sein.

Auf den ersten Blick scheint es, als ob seit dem 11. September 2001, seit dem Feldzug gegen Afghanistan, der Formulierung der Bush-Doktrin und dem kurzen Irak-Krieg die Welt zumindest sicherheitspolitisch aus den Fugen geraten sei. Der amerikanische Militärhistoriker Edward Luttwak vertritt demgegenüber die These, dass es wohl eine neue Lage der Bedrohung und der Reaktion darauf gebe, dass aber die grundlegenden Parameter strategischen Denkens im Konfliktfall unverändert geblieben seien.

Der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen ohne Legitimierung durch das UN-System gegen Irak geführte Krieg hat auch die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert. Für den Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat manifestiert sich darin das Bestreben der USA, „aus dem internationalen Kooperationsverbund auszuscheiden und das außenpolitische Handeln nach eigenem Gutdünken zu gestalten“.

Die Anschläge vom 11. September 2001 und der Irak-Konflikt haben vielerorts die Abhängigkeit der Weltwirtschaft von den Erdölvorkommen in Zentralasien, in Saudi-Arabien und in Irak besonders deutlich gemacht. Jürgen Turek stellt drei Neuerscheinungen vor, die sich vor diesem Hintergrund mit der Frage einer „Energiewende“, mit der Reduzierung von Abhängigkeiten und der Sicherstellung von Nachhaltigkeit befassen.

Viele Regionen und Länder der Welt leiden heute unter Wasserknappheit; der strategische Wert von Wasser ist deshalb gestiegen. Die Autorinnen untersuchen mögliche Verteilungskonflikte und Abhängigkeiten und fordern von den Politikern ein „effizientes und nachhaltiges Wassermanagement“.

Die Terrorgruppe von Al Khaïda hat zu regionalen islamistischen Gruppierungen besonders in Indonesien, Malaysia und auf den Philippinen ein enges Netzwerk aufgebaut. Die gemeinsam mit den USA durchgeführten Antiterrormaßnahmen führen allerdings auf lange Zeit nur zur Eindämmung, nicht aber zum Sieg über den islamistischen Terrorismus.

Kaschmir, das an Indien, Pakistan und China grenzt und dessen Bevölkerungsmehrheit aus Muslimen besteht, ist insbesondere seit dem 11. September zu einem Brennpunkt terroristischer Aktivitäten geworden. Die Spirale der Gewalt besonders zwischen Pakistan und Indien, zwei Ländern, die über Nuklearwaffen (und enge Verbindungen zu den Vereinigten Staaten) verfügen, scheint kein Ende zu nehmen.

Irak und Nordkorea stehen im Mittelpunkt der internationalen Diskussion, weil diese diktatorisch regierten Staaten nach dem Besitz von Massenvernichtungswaffen streben. Doch zeichnet sich eine ganz unterschiedliche Behandlung der beiden Staaten ab: ein möglicher Krieg im Fall von Irak, nur diplomatische Mittel bei Nordkorea. Joachim Krause untersucht die Gründe dafür sowie die Konsequenzen, die die internationale Gemeinschaft daraus ziehen muss.

Der Plan, im Jahr 2004 ein geeintes Zypern als Mitglied der Europäischen Union begrüßen zu können, ist gescheitert. Der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg, Heinz-Jürgen Axt, untersucht die Gründe für dieses Scheitern.

Afghanistan braucht Hilfe. Um aber einen langfristigen Frieden zu stabilisieren, muss es ohne Einmischung von außen über die eigenen Angelegenheiten entscheiden. Die Europäer sollten sich weiterhin engagieren und vor allem den Aufbau einer regionalen Wirtschaftsgemeinschaft nach dem Vorbild der ASEAN tatkräftig unterstützen.

Ein zentrales Hindernis für die Verhütung von Konflikten und deren Eskalation liegt weniger in einem Mangel an Wissen über potenzielle Krisen und Konflikte, sondern vielmehr in einem Mangel an politischem Handlungswillen zur frühzeitigen Abwendung von Krisen. Johannes Varwick von der Universität der Bundeswehr in Hamburg fordert deshalb, den Präventionsgedanken an die Spitze der außen- und sicherheitspolitischen Prioritätenliste zu setzen.

Somalia, Srebrenica und Ruanda stehen für die tragischsten Fehlschläge der Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen in den neunziger Jahren. Der UN-Untergeneralsekretär für Friedenssicherung appelliert eindringlich an die EU-Staaten, die Friedenssicherung nicht zum Nullsummenspiel werden zu lassen und auch weiterhin den Vereinten Nationen EU-Kontingente für UN-Friedenseinsätze zur Verfügung zu stellen.