Transatlantic Relations

Für europäische Kritiker Donald Trumps ist der Fall klar: Das „postatlantische Zeitalter“ hat begonnen. Europa muss sich von Amerika abkoppeln. Doch ist das für den „alten Kontinent“ überhaupt eine realistische Option? Wären die Europäer wirklich willens und in der Lage, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen? Sieben Thesen auf dem Prüfstand.

War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.

Mit einem US-Präsidenten, der gegen die Pressefreiheit antwittert, fällt es schwer, sie gegenüber autokratischen Staaten zu verteidigen. Dem autoritären Versprechen, das heute eben auch im Westen verfängt, kommt man nur bei, wenn man ihm funktionierende freiheitliche Angebote entgegensetzt. Ein Thema, das Sylke Tempel wichtig war.

Deutschland braucht etwas, was es in dieser Form bislang nicht geben musste: eine Strategie für den Umgang mit dem amerikanischen Verbündeten. Denn die transatlantischen Beziehungen sind für Europa ohne Alternative, und sie lassen sich mit einer aktiven Politik trotz und ohne Donald Trump – und zur Not auch gegen ihn – bewahren.

Nur eine Minderheit der Bundesbürger – 18 Prozent – glaubt, dass 
die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump ein verlässlicher Partner für Deutschland und Europa bleiben werden. Fast vier Fünftel (79 Prozent) sind vom Gegenteil überzeugt.

Eine nationalistische Wirtschaftspolitik wollte Donald Trump im Wahlkampf – kann er sie durchsetzen? Die Gefahr, dass das Weiße Haus in der Handelspolitik auf Protektionismus setzt, ist nicht gebannt. Doch Deutschland und die EU haben Möglichkeiten, solchen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Einen Präsidenten Trump hatte kaum ein Transatlantiker auf der Rechnung, weder in den Vereinigten Staaten noch in Europa. Umso immenser ist nun ihre Aufgabe: Sie müssen die neue US-Regierung vom bleibenden Wert des transatlantischen Verhältnisses überzeugen, neue Verbindungen knüpfen sowie Außen- und Sicherheitspolitik besser erklären.

Mit den USA weiterhin zusammenarbeiten?

Mit dem geplanten transatlantischen Handelsabkommen klammert sich der alte Westen an seine Macht, errichtet ein Bollwerk gegen Russland und China und schließt aufstrebende Schwellenländer aus. Diese müssten aber in die Handelsverhandlungen einbezogen werden, ­sollen westliche Standards und Werte weltweit Geltung erlangen.

Mit einem Präsidenten Donald Trump erwartet Europa ein Amerika, das Außenpolitik danach bemisst, was den eigenen Interessen dient und mit wem es zu vorteilhaften Abkommen gelangen kann. Doch nicht reaktive Schadensbegrenzung ist das Gebot der Stunde. Die EU muss ihr Schicksal in die Hand nehmen und sich wieder in eine Position der Stärke bringen.

Erst mit den Enthüllungen von Edward Snowden begann die Debatte um Sicherheit auf der einen und den Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Seitdem gilt im Grunde Jack Nicholsons Wort aus dem Film „Eine Frage der Ehre“: „Sie können doch die Wahrheit gar nicht vertragen!“ Vor allem in Deutschland handeln viele Politiker opportunistisch.

Wenn es um die geheimdienstliche Überwachung von befreundeten Staaten geht, trennen Berlin und Washington Welten. Was sich aus Sicht der Deutschen „nicht gehört“, gehört aus Sicht der Amerikaner schlicht dazu. Was hilft gegen die US-Schnüffelei, wenn moralische Empörung und völkerrechtliche Bedenken nicht verfangen? Einige Vorschläge.