Europa als Software
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Wie ein EU-Handelsabkommen mit Kanada zum Wertepakt wurde
Beinahe wäre auch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada nach langjährigen Verhandlungen gekippt. Dann verlegte man sich auf die Begründung, dass dadurch ja gemeinsame demokratische Werte gefördert würden. Ein Modell für die Zukunft ist das nicht.
Schweden geht mutig voran, trotz aller Widerstände im In- und Ausland
Die Ankündigung von Außenministerin Wallström löste sofort Abwehrreflexe aus. Dabei geht es ihr doch um globale Gerechtigkeit und Frieden, die nur mit Geschlechtergleichstellung möglich sind. Es sind langfristige Ziele, nach zweieinhalb Jahren feministischer Politik ist es daher noch zu früh für eine Bilanz. Und der Gegenwind ist weiterhin stark.
Dass der Kreml auf scheinbar unrentable Energieprojekte setzt, hat System
In der russischen Energiepolitik stehen wirtschaftliche Erwägungen längst nicht an erster Stelle. Durch die engen Verflechtungen zwischen Staatskonzernen und Kreml-Führung werden kleine und mittlere Unternehmen vom Markt gedrängt und machtpolitisch relevante Großprojekte vorangetrieben – auch wenn sie ökonomisch unsinnig sind.
Russlands vermeintliche Stärke hat viel mit der Schwäche des Westens zu tun
Krim-Annexion, Ukraine-Krieg, das Eingreifen in Syrien, die undurchsichtige Rolle bei der US-Wahl: Putins Russland lässt die Muskeln spielen. Wie soll der Westen reagieren? Mit mehr Gelassenheit. Wir können Russland nicht verändern und müssen es so hinnehmen, wie es ist. Aber wir sollten es auch nicht stärker und größer machen, als es ist.
Die Wirtschaftsblockade der ukrainischen Separatistengebiete ist gefährlich
Im Westen weitgehend unbemerkt, werden die russisch unterstützten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhanzk seit März von Lieferungen vom Rest des Landes abgeschnitten. Die Separatisten haben mit der faktischen Verstaatlichung der Großbetriebe in ihren Gebieten reagiert. Ist das Minsker Abkommen noch zu retten?