Palestine

Viel Prozess, kein Erfolg: Der Nahe Osten braucht endlich einen Friedensvertrag

Tatkräftige Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung, die -Israelis wie Palästinensern sofort spürbare Verbesserungen ihrer Lebensverhältnisse bringt: Das ist heute das vorrangige politische Ziel der EU in der Region. Denn die Entwicklungen in dieser Nachbarregion Europas -betreffen auch seine eigenen außen- und sicherheitspolitischen Interessen.

Wofür Olmert und Abbas kämpfen müssten, welche Fehler die internationale Gemeinschaft macht und wie junge Islamisten wieder auf den Pfad der Tugend zu bringen sind: Sari Nusseibeh, Präsident der Jerusalemer Al Quds-Universität, über die Bedeutung von Vertrauen in Zeiten der Paranoia.

Die Lage der Palästinenser und der Einfluss der Siedler gehören zu den zentralen Problemen, mit denen man sich in Israel auch 60 Jahre nach der Staatsgründung auseinandersetzen muss. Kein Wunder, dass unter israelischen Historikern nach wie vor erbittert darüber gestritten wird. Drei Versuche, Licht ins Dunkel zu bringen.

Gemeinsame Traditionen, gemeinsame Werte und eine tiefe gegenseitige Affinität prägen die Beziehungen zwischen den zwei „besonderen“ Staaten Amerika und Israel. Washingtons Rolle im Nahen Osten ist auch für den israelisch-palästinensischen Friedensprozess nach wie vor entscheidend. Doch erzwingen kann ihn auch die Hegemonialmacht nicht.

Ein paar Medienberichte hier, ein bisschen Think-Tank-Blabla dort: Es ist eine magere Kost, die Europäern und Amerikanern als ernsthafte Auseinandersetzung mit Israel verkauft wird. Dabei braucht das Land nichts dringender als gut informierte, kritische Freunde. Nur so kann aus der Vision eines Friedens in Nahost Wirklichkeit werden.

Seit 40 Jahren zerbricht sich die Welt den Kopf, wie dieser endlose Konflikt zu lösen ist. Generationen von Vermittlern haben sich daran die Zähne ausgebissen; beide Seiten beharren auf ihren Standpunkten, Fehlern und Ängsten. Im Moment ist die Zeit für einen entschlossenen Neuanfang günstig – aber er muss von allen Beteiligten gewollt sein.

Von ihren Anfängen als religiöse Splittergruppe bis zur Regierungspartei hat die Hamas einen weiten Weg zurückgelegt. Doch die militärische und politische Erfolgsbilanz der Hamas kennt nicht nur Sieger. Zu den Verlierern zählen ausgerechnet die, um deren Interessen es vorgeblich geht: die palästinensische Zivilbevölkerung.

Ich wurde als Jude von den Deutschen verachtet – und glaubte nach Auschwitz doch an unsere gemeinsame Zukunft. Ich verstehe nicht, dass Juden heute andere verachten und sich das Recht nehmen, im Namen der Selbstverteidigung unbarmherzig Politik zu betreiben. Verständnis für die Leiden der anderen – gilt dieser Grundwert Europas nicht erst recht für Israel?

Sicherheit ist unteilbar: So lautete das Credo fast aller Parteien des Nahen Ostens. Liegt Israel mit den Palästinensern im Streit, müssen auch die Golf-Staaten an den Tisch. Doch der Krieg im Libanon, Aufstände im Irak und konfessionell-religiöse Spannungen in der Region zeigen: Nur eine subregionale, an nationalen Interessen ausgerichtete Konferenz bietet Aussicht auf Frieden – auch für den arabisch-israelischen Konflikt.

Frankreich pflegt seit Jahrzehnten ein intensives Verhältnis zu den Palästinensern. Deutschland verbinden „besondere Beziehungen“ mit Israel. Die Betrachtung des Nahost-Konflikts fällt dementsprechend unterschiedlich aus. Vor Ort arbeiten deutsche und französische Diplomaten kaum zusammen. Trotzdem gelang es den Gründungsnationen der EU, eine für alle EU-Länder akzeptable und zukunftsweisende Nahost-Politik zu formulieren.

Der Rückzug aus Gaza offenbarte eine Lüge: Demokratie in Israel und Besatzung für die Palästinenser ließen sich nicht vereinbaren. Dieser Fehler musste korrigiert werden. Hätte Scharon in der Westbank gehandelt wie in Gaza? Das Programm des Mannes, der in vorweggenommener Trauerarbeit als beinahe mythologische Figur verehrt wurde, bleibt im Dunklen. Jetzt muss die israelische Gesellschaft ohne Übervater auskommen.