Italien: Melonis schwieriger Spagat
Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Ankara spielt die Kurden gegeneinander aus. Das nutzt nur dem IS
Die Entsendung türkischer Truppen an die Front bei Mossul heizt den innerirakischen und innerkurdischen Konflikt an – und schwächt damit die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat. Berlin, das die Peschmerga aus dem Nordirak aufrüstet, sollte Ankara drängen, eine gemeinsame Front mit dem PKK-Ableger YPG nicht länger zu desavouieren.
Erdogan, Atatürk und die Zukunft der Türkei
Wenige Wochen nach dem verheerenden Terroranschlag in Ankara und kurz vor den Parlamentswahlen steht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in der Kritik. Hat seine Strategie der Polarisierung zur Eskalation der Gewalt beigetragen? Drei Bücher schildern die Türkei unter Erdogan und betten seine Politik in den historischen Kontext ein.
Das ehemalige Zwei-Parteien-System ist in Bewegung geraten
Statt vom eigenen Ruhm zu zehren, müssen die Peschmerga sich neu erfinden
Noch nie waren die Kurden einem eigenen Staat so nah wie heute. Doch der legendäre Ruf, den sich die Peschmerga in jahrzehntelangem Kampf erworben haben, ist beschädigt, seit sie den IS-Milizen quasi kampflos einige Gebiete im Nordirak überlassen haben. Die Rückeroberung wird aber nur gelingen, wenn eine schlagkräftige Armee aufgestellt wird.
Die Griechenland-Krise enthüllt die Mängel von Maastricht
Die aktuellen Probleme verdeutlichen: Ein tragender Grundkonsens in der EU existiert nicht. Das Griechenland-Paket ist eine vertagte Entscheidung über die Zukunft Europas. Das Spannungsfeld wird sich nicht lichten, wenn die Währungsunion nicht endlich von einer Fiskal und Politischen Union komplettiert wird. Sonst droht die EU zu scheitern.
Wir haben Yanis Varoufakis nicht gefragt, kennen aber seine Antworten
Erst Möchtegern-Spielmacher, dann Nebendarsteller, jetzt Partner der USA?
Mit dem späten Beitritt zur Anti-IS-Koalition hat die Türkei einen außenpolitischen Wechsel vollzogen – ein spätes Eingeständnis, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem unrealistischen Hegemonialanspruch im Nahen Osten gescheitert ist. Aber die Bombardements gegen die PKK zeigen: Ankara teilt die Ziele der Allianz gegen den IS nicht wirklich.
Ohne den demonstrativen Willen zur Partnerschaft scheitert Europa
Die Krise in Europa bedroht die Zukunftsfähigkeit der EU. Nationale Interessen überlagern europäische und legen die institutionellen Konstruktionsfehler der EU offen. Deutschland und Frankreich sollten mit der Transformation Griechenlands den Grundstein für eine neue Kultur der Partnerschaft und guten Regierungsführung in Europa legen.
Inhaltliche Härte und ständige Gesprächsbereitschaft sind das Berliner Erfolgsrezept
Die Bundesregierung hat sich in der Griechenland-Krise scharfe Kritik zugezogen. Dabei ist Deutschland 2015 weltweit die unbestrittene Vermittlungsnation Nummer eins: Die Abkommen von Minsk zur Ukraine, zum Iran in Wien und die Einigung in Brüssel über Griechenland wären ohne die zentrale Rolle Berlins nicht denkbar gewesen. Verantwortlich dafür ist das Grundkonzept deutscher Diplomatie.
Jenseits des Atlantiks haben viele „keine Ahnung“ von den Grundlagen der Europäischen Währungsunion
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
Seit mehr als 50 Jahren hat kein Papst so radikale Veränderungen angestoßen wie der Argentinier Jorge Bergoglio. Wird jetzt alles anders im Vatikan? Manches gewiss. Doch gerade da, wo viele Beobachter Neues von Franziskus erwarten, wird der Papst die Erwartungen enttäuschen müssen. Und das hat viel mit seiner Wende zum globalen Süden zu tun.
An den neuen Istanbuler Fähren scheiden sich die AKP-Anhänger und -Gegner