Die Selbstinszenierung Chinas als kommende Weltmacht und Anwalt der vom Norden Unterdrückten öffnet dem Land viele Türen im Globalen Süden. Doch mit einem Stagnieren der Wirtschaftsleistung könnten die Stimmen derer lauter werden, die Peking etwas nüchterner sehen: als einen Partner, der viel verspricht, aber wenig hält.
Xi Jinping entwickelt sich zum Alleinherrscher – um die KP zu stärken
Fast unbemerkt vom Rest der Welt hat sich Chinas Staats und Parteichef Xi Jinping eine beispiellose Machtfülle gesichert. Dies merkt man auch seiner aktiveren Außenpolitik an. Doch Xi handelt aus innenpolitischen Motiven: Die dringenden Wirtschafts- und Sozialreformen muss er nicht zuletzt gegen eine widerstrebende Partei durchsetzen.
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben sich zu einem informellen Klub zusammengeschlossen und treffen sich regelmäßig, um vor wichtigen Konferenzen eine gemeinsame Linie zu finden. Doch bei genauerer Betrachtung stellt man fest: Es gibt nur wenige Gemeinsamkeiten.
Die Turbulenzen in der Kommunistischen Partei offenbaren ein kompliziertes Wechselspiel
Chinas Regierungschef Wen Jiabao betrat die Bühne in Pekings Großer Halle des Volkes, verbeugte sich vor den 3000 Delegierten und begann, seine jähr-liche Regierungserklärung zu verlesen. Die Botschaft war gewohnt positiv. „Im Rückblick sind wir stolz auf unsere überragenden, glorreichen Erfolge“, sagte Wen unter Applaus, „wir blicken zuversichtlicher denn je einer glanzvollen Zukunft entgegen.“
Wie traditionelle chinesische Kultur und liberale Demokratie zusammenpassen
Chinas Wirtschaft wächst rasch und konstant – und damit auch die politische Bedeutung des Reichs der Mitte. Wird China zu einer Bedrohung für die vielzitierte „freie Welt“, wenn es sein autoritäres Regime beibehält und seine ökonomische Macht ausbaut? Oder kann das Land, sollte sich sein Autoritarismus in eine liberale Demokratie umwandeln, einen entscheidenden Beitrag zu Freiheit und Demokratie leisten?
Buchkritik
Mehr als 500 Kulturinstitute im Ausland, über sechs Milliarden Dollar für die weltweiten Aktivitäten der staatlichen Medien und das größte Expo-Gelände der Geschichte. In seiner Außen- und Kulturpolitik setzt China massiv auf das, was Politologen Soft Power nennen. Was hat es mit der chinesischen Charme-Offensive auf sich?
Gespräche unterhalb der Regierungsebene haben eine deutliche Entspannung gebracht. Im Interview mit Gottfried-Karl Kindermann erklärt Staatspräsident Ma, warum die Zeit für einen Friedensvertrag noch nicht reif ist: Festland-China müsse erst seine gegen Taiwan gerichteten Raketen abbauen und die politische Realitäten akzeptieren.
Auf dem Weg zu einer russisch-chinesischen Allianz
China hilft Russland aus der Krise. Und Moskau, verärgert über die westliche Kritik und das Misstrauen gegenüber seiner Energiewirtschaftspolitik, richtet sich Schritt für Schritt auf eine Umorientierung seiner Rohstoff- und Energieexporte vom bisherigen Hauptkonsumenten Europa auf Asien ein. Dabei werden ganz neue Allianzen entstehen.
Neue Bedingungen für die alten Geberländer in der Entwicklungspolitik
Die Schwellenländer, allen voran China, drängen auf den Entwicklungshilfesektor. Mit neuen Ansätzen konterkarieren sie die vom Westen entwickelten Methoden und Standards – und ernten dafür regelmäßig die Kritik der Etablierten. Doch der einzig praktikable Weg ist eine Synthese von westlichen und östlichen Ansätzen.
Wie China die Wirtschaft stabilisieren will
Die Finanzkrise legt die strukturellen Probleme der chinesischen Wirtschaft offen. Der Einbruch der weltweiten Nachfrage trifft die Exportwirtschaft empfindlich. Die Regierung versucht daher, mit Investitionen, Sozialprogrammen und Subventionen die Binnennachfrage anzukurbeln – allerdings zu Lasten der Umwelt.
China setzt für die Zukunft auf erneuerbare Energien
China hat den Klimawandel als wichtiges politisches Thema erkannt und ergreift Maßnahmen zur Förderung sauberer und erneuerbarer Energien sowie zur Steigerung der Energieeffizienz. Will man den größten CO2-Emittenten in ein Post-Kyoto-Regime einbinden, sollten seine Forderungen nach „Klimagerechtigkeit“ ernst genommen werden.
Die chinesische KP will Olympia als Effizienznachweis nutzen
Auf der exponierten Bühne der Olympischen Spiele von Peking 2008 wird die Kommunistische Partei Chinas ihre bevorzugte Version der chinesischen Zukunft zur Aufführung bringen. Dargeboten wird die Vision eines energisch aufwärts strebenden Chinas unter der unangefochtenen Herrschaft der KPCh. Die Weltöffentlichkeit als Publikum ist wichtig – aber die zentrale Botschaft von Peking 2008 richtet sich nach innen.
