Eine der am meisten beunruhigenden politischen Entwicklungen der Gegenwart ist die Erosion der internationalen Ordnung. Es ist ein schleichender, eher im Hintergrund ablaufender Prozess, der aber tiefgreifende Veränderungen der internationalen Politik mit sich bringen wird.

Um sich vor einem Nuklearschlag des Iran zu wappnen, will Washington in Polen und Tschechien ein Raketenabwehrsystem errichten. Doch Amerikas Pläne werfen kontroverse sicherheitspolitische Fragen auf: Wie soll der Westen auf eine mögliche Bedrohung antworten? Wie reagiert Moskau auf die US-Initiative? Steht die Welt vor einem neuen Wettrüsten?

Nukleare Nichtverbreitung und internationale Ordnung wurden für Jahrzehnte vornehmlich von
den USA garantiert. In dem
Maße, wie die Wirksamkeit multilateraler Institutionen abnimmt, treffen
einseitige Maßnahmen der USA zum Erhalt dieser Systeme international
auf Widerstand. Daraus ergeben sich Spielräume für Länder wie den Iran.
Nicht Rüstungswettläufe sind die Gefahr, sondern die Erosion des
Gewaltverbots und die Möglichkeit von Nuklearkriegen.

Nach der Zeitenwende von 1989/90 hat die deutsche Politik sich schwer getan, die neuen außenpolitischen Herausforderungen zu definieren und dafür eine kohärente Strategie zu entwickeln. Eine Grundsatzdebatte über die zukünftigen Aufgaben, Ziele und Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands ist überfällig.