Korruption

Wie konnte sich Aleksandr Lukaschenko 20 Jahre an der Macht halten? Mit Hilfe einer treuen Truppe alter Sowjetbürokraten, des KGB und eines Deals: Wer Prada liebt, muss auch ihn akzeptieren. Notwendige Wirtschaftsreformen oder gar Ideen für die Zukunft von Belarus hat er nicht. Auf Veränderungen wird er weiter mit Repressionen reagieren.

Russlands Machthaber sind weit davon entfernt, zugunsten einer jungen, liberaleren Generation abzutreten. Im Gegenteil: Unfähige Bürokraten haben das Land mit einer Kombination aus wirtschaftlicher Freiheit und politischen Restriktionen fest im Griff – und integrieren junge Ja-Sager einfach in ihr neofeudales System.

FARC, Hisbollah, Al Kaida, westafrikanische Dikatoren – die Aussicht auf finanzielle Profite bewegt die verschiedensten kriminellen und terroristischen Gruppen zu einer Zusammenarbeit. Dabei profitieren sie von den oft fragilen und korrupten Staaten Westafrikas, dem neuen Hauptoperationsgebiet der transnationalen organisierten Kriminalität.

Wenige Monate nach der glänzend bestandenen Bewährungsprobe der Fußball-WM ist die gute Stimmung in Südafrika wieder dahin. Streiks, Korruption, Staatsversagen, Aids-Gefahr: Die Liste der Probleme ist lang. Und auf der Weltbühne tut das Land sich schwer, seine Rolle zwischen Nord und Süd zu finden. Was tun? Drei Neuerscheinungen.

Drogenschmuggel, Menschenhandel, Waffenschieberei: Organisierte Kriminalität wird in Deutschland vor allem als Gefahr für die innere Sicherheit wahrgenommen. Da sie meist von Gewalt und Korruption begleitet wird und von fehlender Staatlichkeit lebt, ist sie aber auch eine Aufgabe für die deutsche Entwicklungs- und Außenpolitik.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat vor kurzem die Rückständigkeit der russischen Wirtschaft kritisiert und eine Erneuerung Russlands unter größerer Beteiligung der Bevölkerung eingefordert. Doch wie ist es mit der Modernisierungsfähigkeit des Riesenreichs bestellt, wie könnte die Bevölkerung dafür mobilisiert werden?

Junge Oppositionelle wollen die Demokratie abschaffen, obwohl die Wahlen beinahe fair verlaufen. Die Älteren stimmen für jeden, der an der Macht ist, solange kein Krieg ausbricht. Und der Bürgermeister gewinnt mit 70 Prozent, muss aber vielleicht wegen Korruption hinter Gitter. Eine politische Beschreibung der russischen Gebietshauptstadt Twer.

Unser Treffen galt nicht der Politik, und doch wurde es eine politische Lehrstunde. Zusammen mit anderen Künstlern wurde ich vom Führer unseres Landes eingeladen, als Schriftsteller, nicht Oppositioneller. Wladimir Putin stellte Fragen, ich gab Antworten – die falschen. Seitdem werde ich verfolgt, verhört, verhaftet. Noch bin ich auf freiem Fuß. Wie lange noch?

Es war der Zorn über die alten korrupten Eliten in den neuen Chefsesseln der Demokratie, der die Zwillinge ins Amt brachte. Trotz der wachsenden Willkür ihrer Herrschaft haben sie noch nicht alle Anhänger verloren: Ein Teil der polnischen Bürgergesellschaft scheint bereit, im Kampf gegen das Ancien Régime auch Regelverletzungen zu dulden.

Noch kurz vor den Wahlen haben sich Gerhard Schröder und Wladimir Putin getroffen und die deutsch-russische Freundschaft wie Gas durch eine Pipeline strömen lassen. Doch was wissen wir von Russland?

Die Festnahme des Oligarchen Chodorkowskij stellt wieder einmal die Frage nach der Zukunft
Russlands: Geht die Entwicklung hin zu einer marktwirtschaftlichen, rechtsstaatlichen Demokratie
oder verwandelt der Machtapparat Wladimir Putins Russland erneut in einen autoritären Staat?

Nach Jahren der naiven Bewunderung für den Westen sind die russischen „Demokraten“ endlich in der Wirklichkeit angelangt, meint die in Berlin lebende russische Publizistin Sonja Margolina: Putins „gelenkte Demokratie“ hat Russland in einen neoautoritären Zwitter zwischen Militärokratie und Oligarchie verwandelt, in dem ausschließlich das Recht des Stärkeren gilt.