Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

Das Ende des Kalten Krieges hat nicht nur in Deutschland und Europa zu Umbrüchen geführt, sondern auch auf internationaler Ebene Grenzen verschoben. Neue Akteure, vor allem in Asien, haben an wirtschaftlicher und politischer Bedeutung gewonnen und ihren Aktionsradius ausgeweitet. Der euro-atlantische Raum verliert an Bedeutung.

Seit Dezember 2001 ist Deutschland mit der Bundeswehr in Afghanistan präsent. Nach fast acht Jahren Einsatz am Hindukusch hat sich die Lage zuletzt dramatisch verschlechtert; inzwischen sind die Taliban auch im Norden des Landes auf dem Vormarsch. Was ist schief gelaufen? Und was muss die neue Bundesregierung dringend verändern?

Nach „20 Jahren Freiheit“ ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Ist die Transformation in Osteuropa gelungen? Welche Bedeutung hatte die Bürgerbewegung bei der Beseitigung der Diktaturen in der DDR und in der damaligen Tschechoslowakei? Und wie ist es um die Zukunft der EU bestellt? Václav Havel und Richard von Weizsäcker blicken zurück – und nach vorne.

Anders als erwartet brachte das Ende des Kalten Krieges nicht das gelobte demokratische Zeitalter. Autokratische Regime wie Russland, China oder der Iran gewinnen zusehends an Macht. Der Westen muss sich entscheiden: Wollen wir die Welt nach unseren Vorstellungen formen oder uns in einer Weltordnung einrichten, die andere gestaltet haben?

Entgegen seiner Rhetorik hat sich Peking in letzter Zeit intensiv an Aktionen der internationalen Gemeinschaft beteiligt. Dennoch gilt es als Quelle vieler Weltprobleme. Die Chinesen empfinden das als ungerecht – zumal die Weltordnung noch immer keine universale, sondern eine vom Westen dominierte ist. Reformbedarf besteht auf allen Seiten.

Iran, Irak, NATO: Außenpolitik ist zu einem wichtigen Thema im amerikanischen Wahlkampf geworden. Die Demokraten grenzen sich von George W. Bushs Politik ab und wollen einen baldigen Rückzug aus dem Irak. Doch sollte sich Europa keine Illusionen machen: Es wird mehr Kontinuität geben, als die Wahlslogans vom Wechsel versprechen.

Die machtpolitischen Details des neuen regierenden Tandems Putin-Medwedew in Russland sind noch unklar. Doch aus den jüngsten Reden des neuen Präsidenten lässt sich durchaus ein Staatskonzept ableiten, das sich von dem Putins unterscheidet. Auf diese neuen Signale sollte der Westen genau hören – und seine eigene Politik darauf abstellen.

Mit der Demokratie geht es bergab. Daran kann ihre quantitative Verbreitung weltweit nichts ändern. Und wie unsere Vorfahren um 1780 nicht mit einem Sturz des Ancien Régime rechneten, so sind auch wir uns des nahenden Endes des demokratischen Zeitalters nicht bewusst. Zeit, über neue Methoden nachzudenken, der Mehrheit Gehör zu verschaffen.

Nur wer sich ändert, bleibt sich treu: Eine neue Biografie zeichnet den Weg Joschka Fischers vom Straßenkämpfer zum Außenminister als typischem Repräsentanten seiner Generation und der jüngeren deutschen Nachkriegsgeschichte nach.

Nach dem Ende der Ära Fidel unterzeichnet Kubas neuer Staatschef Raúl Castro UN-Menschenrechtsabkommen, verspricht eine Öffnung der Wirtschaft und fordert die Bevölkerung zu Kritik auf. Washington gegenüber zeigt er sich versöhnlich. So könnten die USA wie auch Kuba ein Feindbild verlieren – eine Herausforderung für den Karibik-Sozialismus.

Dafür, dass sich die amerikanische Diskussion über den Irak-Konflikt für den Leser hierzulande vergleichsweise detailliert nachverfolgen lässt, sorgt eine Fülle von Übersetzungen – etwa die von Bob Woodwards neuestem Buch. Schwieriger ist es mit der Diskussion in der arabischen Welt. Drei Titel gewähren einen vertieften Einblick in die Debatte.

Wenn es um Aufstandsbekämpfung im Irak geht, ist auch hierzulande oft die Rede von „Counter-insurgency“. Eine exakte deutsche Entsprechung fehlt, und wer den Begriff kennt, assoziiert ihn mit dem Vietnam-Krieg. Beides trägt eher zur Verwirrung über die amerikanische Strategie im Nahen und Mittleren Osten bei. Ein Klärungsversuch.