Mindestens vier Sichtweisen konkurrieren auf der Welt, um Russlands Überfall auf die Ukraine einzuschätzen – ein ernstes Problem, um zu einem Ende des Krieges zu kommen.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin zur Zeitenwende, Deutschland als Führungsmacht und persönlichen Auseinandersetzungen
Kriege, Proteste, aufsteigende Mächte: Der Nahe Osten bleibt eine bewegte Region. Derweil verliert Europa an Einfluss in seiner südlichen Nachbarschaft. Zeit, einen gemeinsamen Aufbruch zu wagen.
Die deutsche Sicherheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte hat sich als strategisch falsch erwiesen. Scholz’ Zeitenwende-Rede versprach einen neuen Kurs. Doch dieser steckt in Ansätzen fest.
Deutschlands Traumata sitzen tief und erschweren das Hinterfragen alter außenpolitischer Mantras. Sich auch gedanklich an die neue instabile Welt anzupassen, wird die größte Herausforderung sein.
In Paris gewinnt die Ansicht an Boden, dass die Zeitenwende für Europas Sicherheit nicht viel bewirkt. Vor allem hat sie den deutsch- französischen Motor nicht in Schwung gebracht, im Gegenteil.
Wenn Deutschlands Zeitenwende ein Erfolg werden soll, müssen nicht nur die sicherheitspolitischen Institutionen überprüft werden; auch die bisherigen Abläufe gehören hinterfragt.
Deutschland steht vor fundamentalen Veränderungen, will es die Zeitenwende konsequent umsetzen und gestalten. Doch es mangelt an Tatkraft, Einsicht und Strategie. Einige Vorschläge für entschlossenes Handeln im Wandel.
Um die „Zeitenwende“ in effektive Außenpolitik umzumünzen, muss Deutschland neue außenpolitische Strukturen schaffen, sagt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen. Auch inhaltlich ist ein Umdenken notwendig: Es gilt unter anderem, dem Globalen Süden mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Ein Interview mit Christoph Heusgen
Leiterin der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik
Warum in Deutschland der Dialog zwischen Politik und Rüstungsindustrie nicht klappt – und wer am meisten darunter leidet.
Von Algorithmen für die Jagd auf Kriegsverbrecher, Bildern vorgetäuschter Massengräber und Apps für Zeugen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Wie Deutschland mit dem Einsatz digitaler Technologie bei der Verfolgung internationaler Verbrechen zu einer intelligenten Außenpolitik kommen kann.
