Cyber Security

Noch wird in Deutschland per Zettel und Bleistift gewählt. Aber die Wahlkämpfe selbst werden durch den Gebrauch bestimmter Apps und vor allem durch soziale Medien immer digitaler. So beunruhigend der Hack von Bundestagsrechnern war: Cyber-Manipula­tion sozialer Medien machen Demokratien viel verwundbarer.

Künstliche Intelligenz, Robotik, virtuelle Communities: Die vierte industrielle Revolution verläuft in deutlich schärferem Tempo als ihre Vorgänger – doch die Entwicklung der politischen Institutionen und Verfahren hält mit den technologischen Möglichkeiten kaum Schritt. Ist letztlich der Mensch der limitierende Faktor?

Im US-Wahlkampf halfen Hacker-Angriffe auf die Demokratische Partei und darauffolgende Leaks Außenseiter Donald Trump ins Weiße Haus, ein angebliches „Macron-Leak“ kurz vor der Stichwahl verpuffte dagegen in Frankreich wirkungslos. Deutschlands Medien würden bei ähnlichen Vorgängen verantwortlich handeln, sagt SZ-Journalist Bastian Obermayer.

Was an Hackerangriffen, Rufschädigung und Meinungsmanipulationen heute den Westen trifft, hat zuvor die russische Opposition getroffen. Die im Innern erprobten Methoden setzt der Kreml seit einigen Jahren auch für seine geostrategischen Ziele ein. Es geht dabei nicht zuletzt um eine Machtdemonstration – und das Einschüchtern von Gegnern.

Normalerweise kreisen im Bundestagswahljahr die Debatten um Kanzlerkandidaten, Programme und Wahlplakate. Aber deutsche Spitzenpolitiker warnen davor, dass 2017 die vielleicht größte Herausforderung die digitale Manipulation des Wahlkampfs sein könnte. Das haben gerade der Wahlkampf in den USA und russische Interventionen gezeigt.

Eine neue „illiberale Internationale“ versucht, die öffentliche Meinungsbildung unserer offenen Gesellschaft zu beeinflussen und demokratische Institutionen zu diskreditieren. Um das Betriebssystem unserer Gesellschaft, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, müssen sich Politik, Gesellschaft und Medien wappnen und wehren.

Amateure statt Polit-Profis, Gebrüll statt Diskurs, Postfaktizismus statt Wahrheitssuche: Im Gefolge Donald Trumps zielen auch Europas Rechtspopulisten auf drei wesentliche Fundamente einer liberalen Demokratie. Mit Lautstärke wird man ihnen nicht beikommen – mit Leidenschaft für Professionalität und das zivil geführte Gespräch schon eher.

Die Debatte über virtuelle Kriege pendelt häufig zwischen Hysterie und völliger Unterschätzung der Gefahren. Sind Hackerangriffe und massenhafter Datendiebstahl bereits Kriegsakte? Lassen sie sich einem Aggressor eindeutig zuordnen? Und wie gut ist gerade Deutschland gerüstet? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Vor mehr als 50 Jahren, im Jahre 1961, warnte der scheidende US-Präsident Eisenhower in seiner Abschiedsrede vor der Herausbildung eines „militärisch-industriellen Komplexes“, der die Freiheit bedrohe. Haben wir es heute mit einem weiterführenden, einem militärisch-industriellen-internetbasierten Komplex zu tun? Zwei Neuerscheinungen.

Nicht nur die National Security Agency (NSA) steht seit den Enthüllungen Edward Snowdens unter Beschuss – weltweit sehen sich Geheimdienste mit Entwicklungen konfrontiert, die ihre Leistungsfähigkeit untergräbt oder infrage stellen. Will Deutschland eine größere Rolle in der Welt spielen, führt an einem Ausbau der Kapazitäten kein Weg vorbei.

Wenn es um die geheimdienstliche Überwachung von befreundeten Staaten geht, trennen Berlin und Washington Welten. Was sich aus Sicht der Deutschen „nicht gehört“, gehört aus Sicht der Amerikaner schlicht dazu. Was hilft gegen die US-Schnüffelei, wenn moralische Empörung und völkerrechtliche Bedenken nicht verfangen? Einige Vorschläge.

Im Zeitalter von Facebook und Co. müssen Informationen zu Krisen wie in der Ukraine oder der arabischen Welt im Zweifel nicht mehr mühsam recherchiert werden, sondern werden offen geteilt. Und so geraten die sozialen Netzwerke immer stärker ins Visier der Geheimdienste, Manipulation und Infiltration inklusive. Ist die Demokratie im Netz gefährdet?