Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Genozide benennen – und unterscheiden

Kostenpflichtig

Wie mit der Singularität des Holocaust umzugehen sei, ist alles andere als eine abstrakte theoretische Frage: vom grassierenden Missbrauch der Erinnerung, dem Geschäft der Relativierung und über die Notwendigkeit des Vergleichens.

Autor*in/nen
Richard Herzinger
IP
Rubrik

Eine Friedenslösung für Afghanistan

Die Menschen am Hindukusch sind der Gewalt müde. Eine Machtteilung mit den Taliban ist der einzige Weg, um das zerrissene Land zu versöhnen.

Autor*in/nen
Almut Wieland-Karimi
IP
Veröffentlichungsdatum

Ausgeblendet

Seit fünf Jahren leben Zehntausende Geflüchtete in prekären Zuständen auf den Ägäischen Inseln. Bei ihrer Versorgungsverantwortung hebelt die EU die selbst auferlegte Rechtsstaatlichkeit kontinuierlich aus. Die schwerwiegenden Folgen für die Geflüchteten, die lokale Bevölkerung und die humanitären Helfer sind nicht erst in Zeiten einer globalen Pandemie auf der Insel Lesbos zu beobachten.

Autor*in/nen
Franziska Grillmeier
IP
Reportage
Veröffentlichungsdatum

Bewahrt die Flüchtlingskonvention!

Seit die Türkei das Abkommen mit der EU aufgekündigt hat, ist an den südlichen Außengrenzen Flüchtlingsschutz außer Kraft gesetzt. Das muss sich ändern.

Autor*in/nen
John Dalhuisen
IP
Veröffentlichungsdatum

Gezielte Tötungen

Außerhalb bewaffneter Konflikte dürfen Staaten im Prinzip nicht töten. Wie der Fall Soleimani zeigt, halten sich die USA nicht an das Völkerrecht. Und dies ist ein gefährlicher Weg.

Autor*in/nen
Wolfgang S. Heinz
IP
Veröffentlichungsdatum

Schmutzige Geschäfte

Muss Deutschland seine Unternehmen dazu zwingen, im Ausland für soziale und ökologische Mindeststandards einzutreten?

Autor*in/nen
Moritz Koch
IP
Veröffentlichungsdatum

Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein

Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten

In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.

Autor*in/nen
Daniel Tetlow
IP
Veröffentlichungsdatum

Assad auf den Fersen

Das Regime wird sich für seine Verbrechen verantworten müssen

Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen in Syrien und weltweit wähnen sich versteckt hinter nationalstaatlicher Souveränität in Sicherheit. Doch auch wenn es keinen Weltgerichtshof gibt, reichen die vielschichtigen Strukturen des internationalen Strafrechts weit – und der Druck, den sie ausüben, wächst stetig.

Autor*in/nen
Bettina Vestring
IP
Veröffentlichungsdatum

Fröhliche, verbohrte Nationalisten

Die katalanischen Separatisten haben Unrecht. Trotzdem sollte die EU helfen

Der katalanische Nationalismus trägt kein böses Gesicht; er ist weder antieuropäisch noch fremdenfeindlich. Und doch ist er töricht; Europa braucht keine neuen Nationen. Die EU sollte sich in den Konflikt einmischen, als Makler zwischen der verbohrten Madrider Regierung und den fröhlichen, aber ebenso verbohrten katalanischen Separatisten.

Autor*in/nen
Thomas Schmid
IP
Essay
Veröffentlichungsdatum

Türkische Kehrtwende

Ankara will um jeden Preis einen Kurdenstaat in Syrien verhindern

Lange hat die Türkei in Syrien auf den Sturz von Präsident Baschar al-Assad hingearbeitet. Dann hat Ankara begriffen, dass aus dem Zerfall des Nachbarlands ein eigener Kurdenstaat mit engen Verbindungen zur verbotenen PKK zu entstehen droht. Plötzlich erscheinen die Duldung Assads und eine Annäherung an Russland als die kleineren Übel.

Autor*in/nen
Savas Genc
IP
Veröffentlichungsdatum

Sehnsucht nach dem Rechtsstaat

Die Menschen im Westbalkan wollen von der EU nicht nur Wohlstand

Die Vorteile der EU-Annäherung müssten bei den Bürgerinnen und Bürgern in den Westbalkan-Staaten ankommen, so die Absichtsbekundungen aus Brüssel und Berlin. Doch die Beitrittsverhandlungen stocken, und die Reformen von Staat und Justiz kommen nicht voran. Hier muss die EU handeln, will sie das Vertrauen der Menschen behalten.

Autor*in/nen
Theresia Töglhofer
IP
Veröffentlichungsdatum

Die Akte Assad

Auf der Suche nach Beweisen für die Verbrechen des syrischen Regimes

Massenmord, Hinrichtungen, Folter: Die Liste der Vorwürfe gegen Baschar al-Assad ist lang. Sollte der syrische Präsident sich dafür je vor Gericht verantworten müssen, ist der Nachweis einer Anordnung und Billigung der Taten „von oben“ gefordert. Doch wie sichert man Belastungsmaterial, solange die Täter an den Schalthebeln der Macht sitzen? Eine Reportage.

Autor*in/nen
Ben Taub
IP
Essay
Veröffentlichungsdatum