Europäische Union

Das Ende der Ära  Merkel wird neue Dynamiken auf EU-­Ebene freisetzen. Die nächste Bundesregierung muss radikale Lösungen anstreben und schnell handeln.

Wie würde Helmut Schmidt den Zustand der EU heute kommentieren? Das werden wir nie wissen. Doch unsere fiktive Rede, komponiert aus historischen Zitaten, lässt die Prämissen und Leitlinien der Schmidtschen Europa-Politik noch einmal lebendig werden.

Auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs errichtet, als sein radikaler Widerspruch, ist die EU immer ein Versprechen gewesen, ein Ort der Hoffnung. Wird sie diesem Anspruch gerecht? Von der Antwort auf diese Frage hängt für ihre Nachbarn einiges ab.

Nach einem Jahrzehnt voller Krisen steht die EU verstärkt im Zentrum der öffentlichen Kritik. Die Zeit des gesellschaftlichen „permissiven Konsenses“ („Wir verstehen zwar nicht, was ihr da treibt, aber wir sind einverstanden“) ist lange vorbei. Stattdessen arbeiten sich EU-kritische Parteien an „Brüssel“ ab. Manche Vorwürfe sind berechtigt, oft wird die EU aber auch für Verfehlungen auf nationaler Ebene haftbar gemacht. Fünf Thesen auf dem Prüfstand.

Debatten über die EU werden oft eher mit heißem Herzen als mit kühlem Kopf geführt. Wie wäre es, wenn wir das „Unternehmen Europa“ einmal betriebswirtschaftlich überprüften? Eine Art Stärken-Schwächen-Analyse.

Auf den Philippinen oder in der arabischen Welt gilt Europa als Beispiel dafür, dass man Frieden lernen kann. Doch die Union hinkt ihren Ansprüchen allzu oft hinterher. Gefragt wären Selbstkritik, mehr Bildungsarbeit und grundlegende Reformen. Und: Niemand in der EU sollte sich von Autokratien à la China vorschreiben lassen, wie er seinen Job zu machen hat.

Verständigung, Versöhnung, konfliktfreie Lösungen: Für all das steht die Europäische Union. Doch das Bild der Friedensmacht hat zuletzt empfindliche Risse bekommen – nicht nur im Mittelmeer und an den Außengrenzen. Höchste Zeit für Europa, sich der Pflege der eigenen Werte wieder nachdrücklich zu widmen.

Wie steht die EU heute da, nach Finanz-, Flüchtlings- und Corona-Krise? Besser als viele denken. Europa hat dazugelernt. Und die großen Städte tragen viel dazu bei, der Union ein stabiles Fundament zu verleihen.

Eine Deutsche, die für die europäische Idee wirbt; eine Griechin, deren Perspektive im eigenen Land durch die Eurokrise verdüstert wurde; und ein Ungar, dem „Brüssel“ noch nie so recht geheuer war: Wer durch Europa reist und mit jungen Menschen spricht, trifft auf Enthusiastinnen wie auf Skeptiker. Drei Porträts.

Ursula von der Leyen wurde beim Besuch in Ankara von Erdogan düpiert. Doch das eigentliche Problem sitzt viel tiefer.

Franziska Brantner und Alexander Graf Lambsdorff über das Für und Wider Europäischer Anleihen

Eines der Themen, bei denen die EU weiterhin mit China zusammenarbeiten könnte, ist der globale Klimaschutz, denn er liegt im ureigenen Interesse der Volksrepublik. Doch nun muss Europa auch den Wettbewerb mit Peking um Märkte, Standards und grüne Technologien ernst nehmen.