Institutionen der EU

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Immer diese Deutschen

Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand

Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.

Autor*in/nen
Oliver Grimm
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Europa sucht nach Handlungsfähigkeit

Die GSVP jenseits von Symbolpolitik

Bisher muss eine nüchterne Bilanz gezogen werden: Die ESVP-Operationen sind zwar zahlreich, aber überwiegend von symbolischer Größe und heben die Fähigkeitenlücke der EU hervor. Dies soll mit den neuen Instrumenten des Lissabonner Vertrags geändert werden: dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit.

Autor*in/nen
Nicolai von Ondarza
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Veröffentlichungsdatum

Gekränkte Grazie

Ein Kontinent auf der Couch

Selbstverliebt, ungeliebt, beleidigt: So etwa würde die Diagnose lauten, unterzöge sich Europa einer Psychoanalyse. Wie könnte die Therapie aussehen? In Ermangelung einer realistischen Zukunftsvision wäre ein erster Schritt die ehrliche Überprüfung der Erwartungen und Ansprüche an die Europäische Union und das eigene Europäertum.

Autor*in/nen
Wolfram Eilenberger
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Veröffentlichungsdatum

Historische Staffelübergabe in Europa

Kostenpflichtig

EU: Spanien übernimmt von Schweden

Schweden hat es besonders zu spüren bekommen: Das alte System des nationalen EU-Vorsitzes hat sich in weiten Teilen überholt, immer mehr bestimmen aktuelle Themen die Tagesordnung. Was bedeutet dies für den spanischen Ratsvorsitz? Für Madrid wird es mit dem Lissabon-Vertrag schwer werden, eigene Akzente zu setzen.

Autor*in/nen
Ulrike Guérot
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Hinterm Horizont geht’s weiter

Buchkritik

Europa steht nicht still. Auch ohne Verfassungsvertrag ist die EU in stabiler Konstitution, aber mit komplexen Herausforderungen konfrontiert. Sind Erweiterung und Vertiefung doch gleichzeitig möglich? Schuf die Osterweiterung „Unionsbürger zweiter Klasse“? Wie funktioniert europäische Verwaltung? Kann sich die europäische „Rechtsgemeinschaft“ in einem zunehmend fragmentierten Weltrecht bewähren? Vier Bücher zeigen, dass in der „Denkpause“ intensiv weitergedacht wurde.

Autor*in/nen
Alexandra Kemmerer
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Veröffentlichungsdatum

Abendland im Morgengrauen

Buchkritik

Wie es dazu kam, was die Deutschen heute über Europa denken

Autor*in/nen
Undine Ruge
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Im langen Schatten von Jacques Delors

Kostenpflichtig

Sieben Aufgaben für die neue Kommission

Die EU-Kommissionen nach der von Jacques Delors geleiteten vermochten es nicht mehr, an dieses
Vorbild anzuknüpfen, das politische Gestalterin der europäischen Einigung war. Das heißt jedoch
nicht, dass die neue Kommission bedeutungslos wäre. Sie hat sieben wichtige Aufgaben bei
der Weiterentwicklung der Europäischen Union in einer globalen Umbruchzeit zu erfüllen und muss die Balance zwischen den nationalen Interessen und dem europäischen
Gesamtinteresse halten.

Autor*in/nen
Josef Janning
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Zehn Punkte für ein Europa in besserer Verfassung

Kostenpflichtig

Europa macht Weltgeschichte, und keinen interessiert es! Nach der Zangengeburt des Verfassungsvertrags
weiß Europa immer noch nicht, was es will und was es sein könnte. Die Autorin
macht zehn Vorschläge, um die Europäische Union politisch voranzubringen. Einige davon lauten:
Deutschland muss wieder Anwalt der kleineren Staaten werden, die EU muss sich ihren Bürgern
und in den USA besser erklären, und Europa sollte Geopolitik statt Agrarsubventionen
als wichtigste Aufgabe ansehen.

Autor*in/nen
Ulrike Guérot
IP
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Europas neues Gesicht

Kostenpflichtig

Die Verabschiedung der Europäischen Verfassung ist ein historischer Meilenstein für die EU der
25 sowie ein Beitrag zur strategisch profilierten Europa-Politik. Doch mit der Ratifizierung fangen
die Probleme erst an: nach der Verfassung ist vor der Verfassung, so Werner Weidenfeld.

Autor*in/nen
Werner Weidenfeld
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Wer soll die EU führen?

Kostenpflichtig

Das Gezerre um die Besetzung des Postens des Kommissionspräsidenten ist nur ein Indiz für tiefer
liegende Probleme, die sich bei der Frage nach der Führung der EU auftun. Weder reicht der
deutsch-französische Motor allein aus, noch kann eine „G-6“ aus den großen Mitgliedsländern
diese Aufgabe erfüllen. Führen sollte stattdessen, wer mehr Europa will – ob klein oder groß, ob
alt oder neu, sollte dabei keine Rolle spielen.

Autor*in/nen
Ulrike Guérot
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Europa wird neu verfasst

Schafft der Konvent den Durchbruch?

Mehr als 1000 Änderungsvorschläge zur europäische Verfassung sind bei Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing eingegangen. Wenn diese Vorschläge alle berücksichtigt werden sollen und der Konvent seinen Zeitplan einhalten will, muss fast ein Wunder geschehen. Der Teufel liegt im Detail der Formulierungen, und wenn nicht bis Dezember 2003 ein verabschiedungsreifer Entwurf präsentiert werden kann, wird eine Einigung nach Beitritt der neuen Mitglieder noch schwieriger.

Autor*in/nen
Ulrike Guérot
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Grenzen der Erweiterung

Die Türkei ist kein Teil des „Projekts Europa“

In einem ersten „Debatten“-Beitrag zum EU-Beitritt der Türkei (der zweite folgt in Internationale Politik, 3/2003) begründet der Berliner Historiker seine Überzeugung, dass die Türkei aus gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen und mentalen Gründen nicht Vollmitglied in einer politischen Union werden kann. Europa, so der Autor, endet dort, wo es die Voraussetzungen für ein „Wir-Gefühl“ bzw. eine europäische Identität nicht gibt.

Autor*in/nen
Heinrich August Winkler
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Veröffentlichungsdatum