Erweiterungsprozess

Jugendliche in den Nicht-EU-Ländern auf dem Balkan fühlen sich zunehmend isoliert, ausgegrenzt und abgeschnitten vom Rest des Kontinents. Da sie nicht reisen dürfen, können sie auch keine Erfahrungen mit moderner Demokratie in der Europäischen Union sammeln – eine fatale Entwicklung, die den Integrationsprozess der gesamten Region beschädigt.

Seit dem Zerfall Jugoslawiens ist die EU nolens volens zum Kurator, Oberaufseher und Ordnungshüter des Balkans geworden – eine Rolle, die sie so bald nicht loswerden wird. Aber macht sie ihre Sache gut? Hat sie eine erkennbare Gesamtstrategie? Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft eine erhebliche Lücke.

Die westlichen Kernländer des europäischen Imperiums sind und bleiben das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben, erklärte WamS-Kommentarchef Alan Posener in der Ausgabe 9/2007 der IP. Doch was sagen eigentlich die Osteuropäer dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht?

Was ist los in den neuen EU-Staaten in Mitteleuropa? War es voreilig, die ehemals kommunistischen Länder in den exklusiven Klub der Europäischen Union aufzunehmen? So mag es aussehen, aber der Eindruck ist falsch. Denn die „Neuen“ holen nur Entwicklungen nach, für die auch der Westen viel Zeit gebraucht hat.

Die Vorstellung, dass ein Bewohner Istanbuls, Kiews, ja, Tel Avivs oder Casablancas eines Tages sagt: „civis europaeus sum“, erfüllt die einen mit Stolz, die anderen mit Verlustängsten. Doch stehen hier lediglich zwei Varianten imperialer europäischer Politik zur Debatte. Nicht Amerika, Europa ist das Imperium der Zukunft.

Muss Europa sich von den USA emanzipieren? Braucht es endlich „Selbstbestimmung“, um seine Rolle als „fünfter Pol“ in der multipolaren Welt zu spielen? Der grüne Politiker Jürgen Trittin meldet Bedenken an gegen Egon Bahrs Thesen: „Euronationalismus“ sei nicht das richtige Rezept für die Bewältigung der heutigen globalen Herausforderungen.

Der gegenwärtig geführten Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei fehlt die geostrategische Dimension. Die USA und die EU haben ein gemeinsames Interesse an einer demokratischen Türkei als Partner bei der Stabilisierung des Nahen Ostens, der Sicherung ihrer Energiezufuhr sowie dem Dialog mit dem Islam.

Europa steht nicht still. Auch ohne Verfassungsvertrag ist die EU in stabiler Konstitution, aber mit komplexen Herausforderungen konfrontiert. Sind Erweiterung und Vertiefung doch gleichzeitig möglich? Schuf die Osterweiterung „Unionsbürger zweiter Klasse“? Wie funktioniert europäische Verwaltung? Kann sich die europäische „Rechtsgemeinschaft“ in einem zunehmend fragmentierten Weltrecht bewähren? Vier Bücher zeigen, dass in der „Denkpause“ intensiv weitergedacht wurde.

Nach wie vor gilt, dass ohne die zwei „Großen“ in Europa nichts geht: Aber Frankreich und Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren eher als Bremser denn als Turbomotor präsentiert. Von beiden wird abhängen, ob das Europa der 27 die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erfolgreich meistert – oder ob es weiter in Lethargie verharrt.