Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.
Hat der Westen mit der NATO-Osterweiterung ein Versprechen gebrochen? Wäre es möglich gewesen, das Verhältnis zu Russland grundlegend anders zu gestalten – kooperativ statt konfrontativ? Ein Rückblick in vier Kapiteln.
Die Außenpolitik von Kanzler Olaf Scholz wird derzeit öffentlich fast nur über die Ukraine-Politik wahrgenommen. Dabei hat Scholz in aller Stille als G7-Gastgeber eine Rolle als „Demokratien-Sammler“ aufgebaut und sein außenpolitisches Koordinatensystem abgesteckt. Er will nicht mehr und nicht weniger als eine Blockbildung zwischen einer „G7 plus“ und einer „BRICS plus“ verhindern. Eine Analyse nach dem Gipfel in Elmau.
Warum es besser wäre, von Deutschland militärisch nicht zu viel zu erwarten.
Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurskorrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
Im Mai steht im Bundestag die Abstimmung über eine Verlängerung der Mandate für zwei Bundeswehrmissionen in Mali an. Nach dem dramatischen Ende des Einsatzes in Afghanistan im Sommer 2021 sind die Missionen MINUSMA, an der rund 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sind, und EUTM mit 600 die größten Auslandseinsätze der Bundeswehr
Pekings prorussische Haltung im Ukraine-Krieg kann nicht ohne Folgen bleiben. Damit steht der echte Test für Deutschlands Zeitenwende noch aus.
Eine Verlängerung der Ertüchtigungsmission EUTM empfiehlt sich in der bisherigen Form nicht, die UN-Mission MINUSMA könnte dagegen wichtiger werden.
Warum es in der Ukraine um die Verteidigung elementarer zivilisatorischer Werte geht, die deutsche Russland-Politik an Komplizenschaft mit dem Aggressor grenzte, und warum Diplomatie und Politik nicht dasselbe sind: eine Abrechnung.
Putins Krieg und was er für die Zukunft der liberalen Weltordnung bedeutet. Klar ist: Deutschland braucht eine außenpolitische Trendwende.
Im Koalitionsvertrag steht ein Bekenntnis zu feministischer Außenpolitik. Was bedeutet das konkret? Und ist dieser Ansatz zukunftsweisend? Nein, argumentieren die Autorinnen. Denn er greife zu kurz, weil er nicht die Rechte aller benachteiligten Gruppen in den Blick nimmt.
Ein Kommentar.
