Westeuropa politisch

Die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik oder gar einer europäischen Armee ist nicht wirklich neu. Dabei zeigt gerade der Brexit: Mehr Integration geht derzeit nicht. Warum also nicht zum Konzept eines europäischen Pfeilers in der NATO zurückkehren? Denn die Praxis zeigt: Kooperation ist möglich.

Seit ihrer Gründung schlägt sich die Europäische Union mit Fragen ihrer Identität herum; der bevorstehende Brexit wird dies befeuern. Dessen ungeachtet wird die EU bald an die Grenze ihrer Ausdehnung stoßen – was erneut ein Selbstverständnis fördern könnte, das nicht nur aus Politik, sondern auch aus Geografie und Geschichte schöpft.

Ein „perfekter Sturm von Krisen“ rund um Europa, Zerfallserscheinungen im Inneren der EU: Der bisherige Modus der Integration taugt nicht mehr. Gefragt wäre ein Modell, das sich auf die Außen- und Sicherheitspolitik konzentriert und dabei supranationale Institutionen schafft: ein handlungsfähigeres „Kristallisationseuropa“.

Ein „perfekter Sturm von Krisen“ rund um Europa, Zerfallserscheinungen im Inneren der EU: Der bisherige Modus der Integration taugt nicht mehr. Gefragt wäre ein Modell, das sich auf die Außen- und Sicherheitspolitik konzentriert und dabei supranationale Institutionen schafft: ein handlungsfähigeres „Kristallisationseuropa“.

Früher kamen und gingen sie, heute kommen sie und bleiben. Ignorieren lassen sich Europas Politgrobiane nicht mehr. Doch ihre Reaktionen auf das Brexit-Referendum zeigen: Wenn „das Volk“ etwas mag, geben sie die Opposition schnell auf. Höchste Zeit für die EU, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen: indem sie flexibler, liberaler, experimenteller wird.

Die scheiternden oder gescheiterten Staaten der arabischen Welt lösen Krisenwellen aus, die mittlerweile Europa direkt bedrohen. Die EU muss neue Wege gehen und sich in den südlichen Nachbarländern engagieren, um diese zu stärken. Weiteres Abwarten können sich die Europäer nicht leisten, wollen sie von den Problemen nicht überwältigt werden.

„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.

Die Ukraine-Krise hat die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung dauerhaft verändert. Die Nationalstaaten sowie NATO, EU und OSZE müssen diese neue Ordnung nun gestalten und dabei eine sinnvolle Arbeitsteilung entwickeln. Gleichzeitig gilt: Sicherheit gibt es nur mit, nicht ohne Russland.

Wie hat sich die totalitäre Erfahrung in Osteuropa auf die Menschen, namentlich die jüdische Bevölkerung ausgewirkt? Um das heraus-zufinden, hat sich Marci Shore nach dem Umbruch von 1989 auf die Reise gemacht. Am Ende steht ein Kaleidoskop bitterer Jahrhunderterfahrungen, im Lichte derer die Herausforderungen von heute beherrschbar erscheinen.

Durch eine beispiellose Welle an bilateralen Freihandels- und Wirtschaftsabkommen hat die EU begonnen, ihr Partnerschaftsnetz auszubauen. Den Höhepunkt der Initiativen wird die geplante transatlantische Wirtschaftsübereinkunft mit den Vereinigten Staaten bilden. Die EU-Handelspolitik bekommt eine strategische Dimension.