Anmerkungen zur Wehrpflichtdebatte

Wie in Deutschland derzeit über die Wehrpflicht diskutiert wird, lässt mulmige Gefühle entstehen. Und zwar nicht nur bei den jungen Bürgerinnen und Bürgern, die befürchten, statt eines „gap year“ in Australien bald eine militärische Grundausbildung in Stetten am kalten Markt zu erleben. Nein, die Debatte zeigt, dass unser Land trotz Zeitenwende-Reden und Milliarden­investitionen in die Bundeswehr dem Ernst der neuen geostrategischen Lage noch nicht gerecht wird.

Zur Erinnerung: Russland führt Krieg in und gegen Europa – nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen insgesamt, gegen die EU, gegen Deutschland. Jeden Tag lanciert Russland Cyberangriffe gegen deutsche Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und Infra­struktur. Längst geht es dabei nicht nur um Spionage, sondern um Sabotage: Russland will in der Lage sein, unsere Energie-, Medizin- und Verkehrsinfrastruktur lahmlegen zu können, weil Deutschland im Fall eines russischen Einmarschs auf NATO-Territorium zentrale Bedeutung zukommt – als handelnde Nation, als Aufmarschgebiet und als logistische Drehscheibe der Verteidigung des Westens.

Auf diese Rollen muss unser Land sich vorbereiten. Auch aus allianzpolitischen Gründen. Denn viele wichtige Verbün­dete – nicht zuletzt Donald Trumps Amerika – werden nur engagiert bleiben, wenn deutlich wird, dass Deutschland ernsthaft auf die neue Wirklichkeit reagiert. 

Die Rückkehr der Geopolitik bedeutet zudem, dass Entscheidungen über Krieg und Frieden sowie geltende internatio­nale Regeln und freiheitliche Ideen nicht in erster Linie demokratisch oder entlang völkerrechtlicher Prinzipien gefällt werden, sondern entlang der Interessen und Launen der mächtigsten Akteure. Wer im Club dieser Staaten mitreden will, muss die Eintrittskarte lösen und sich militärische Macht beschaffen. Souveränität fußt auf dem Selbstbehauptungswillen einer Nation, und Ausdruck dieses Selbstbehauptungswillens sind die Streitkräfte.
Aber es geht nicht allein um die Streitkräfte. Die veränderte Bedrohungs­lage erfordert eine insgesamt veränderte ­deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Deswegen wird das über Jahrzehnte gepflegte Prinzip des „Sich-Freikaufens“ nicht mehr genügen, um in der neuen Lage zu bestehen. Die Zeitenwende der Ampelregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz blieb auch deshalb unzureichend, weil sie sich im Kern auf das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr beschränkte. Das war eine richtige Entscheidung, auf die nun zu Recht aufgesattelt wird. 

Investitionen allein werden uns allerdings nicht schützen. Zusätzlich zum finanziellen Kapital braucht es auch den Einsatz politischen und intellektuellen Kapitals, das vor allem auf drei Problemkreise gerichtet werden muss.

Zusätzlich zum finanziellen Kapital werden auch politisches und intellektuelles Kapital benötigt

Erstens braucht es eine Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur. Angesichts der Bedrohungslage und der veränderten Politik Amerikas müssen NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union neu justiert und aufeinander abgestimmt werden. Deutschland als Zentralmacht Europas hat dabei eine Schlüsselrolle inne und sollte sie in Richtung größerer europäischer Handlungsfähigkeit nutzen.

Zweitens muss die Bundeswehr endlich die Fähigkeiten erhalten, die sie für ihre gewachsenen Aufgaben benötigt. Es geht um Geschwindigkeit und Effizienz im Beschaffungsprozess, aber auch um die ­Frage, welches die richtige Kombination an Fähigkeiten ist, um glaubwürdig abschrecken und im Verteidigungsfall erfolgreich sein zu können. Dabei ist besonders auf die Vernetzung neuartiger und etablierter Systeme durch den Einsatz ­neuer technologischer Möglichkeiten – etwa durch Künstliche Intelligenz und Drohnen – zu achten.

Drittens muss die Aufgabe der Inte­grierten Sicherheit vom hohlen Konzept zur gelebten Wirklichkeit werden. Dabei geht es vor allem um die Vernetzung innerer und äußerer Sicherheit, etwa die Verzahnung von zivilen Kräften (Polizei, Feuerwehr, Krankenhäuser und Not­dienste, Technisches Hilfswerk etc.) mit der Bundeswehr und den Nachrichtendiensten – und zwar über die verschiedenen Ebenen von Bund, Land und Kommune hinweg. Dieses Zusammenwirken im Krisen-, Spannungs- und Verteidigungsfall ist noch nicht hinreichend erprobt und steht vor zahlreichen Herausforderungen, die uns ungelöst teuer zu stehen kommen werden.

Für all das braucht es politischen Rückhalt, auch in der Bevölkerung. Das Bewusstsein muss Wurzeln schlagen, dass Verteidigungsfähigkeit – so lange und nachhaltig wir ihr entwöhnt waren – eine Aufgabe für unser Land ist, an der alle Bürgerinnen und Bürger Anteil haben. Das ist im Übrigen das Gegenteil von nationalistischer Selbstüberhöhung oder kriegsbegeisterter Militarisierung. Es ist die Vernunft einer reifen demokratischen Gesellschaft, die sich ihrer Errungenschaften bewusst und bereit ist, sie zu verteidigen. 

Dieser Hintergrund ist unverzichtbar, um die Frage der Wehrpflicht zu beurteilen. Denn sie ist als sicherheits- und verteidigungspolitisches Instrument immer ein Spiegel ihrer Zeit. Als Deutschland die Wehrpflicht 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ­aussetzte, lag der Fokus der deutschen Sicherheitspolitik auf Auslandseinsätzen, internationaler Interventionsfähigkeit und Sparzwang. Der klassischen Landes- und Bündnisverteidigung wurde wenig Relevanz beigemessen, die geostrategische Lage in Europa schien ausreichend stabil. Die Bundeswehr schrumpfte von etwa 250 000 Soldatinnen und Soldaten auf unter 180 000. Der langsame Abschied von der Wehrpflichtigenarmee des Kalten Krieges zur Freiwilligenarmee wurde schließlich ruckartig vollzogen.

Heute kommt die Wehrpflicht auf zwei Pfaden wieder auf die Tagesordnung. Der eine ist die Verteidigungsplanung der NATO, jüngst auf dem Gipfel in Den Haag bekräftigt. Sie legt fest, welche Fähigkeiten das Bündnis braucht, um sich gegen einen Angriff zur Wehr setzen zu können – und bricht dies anteilig auf alle Mitgliedstaaten herunter. So erklärt sich die Zielvereinbarung für 2035, jährlich 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung (3,5 Prozent in Rüstung, 1,5 Prozent in verteidigungsrelevante Infrastruktur) zu investieren. In der Öffentlichkeit weniger bemerkt wurde die Zielplanung fürs Personal, mit der Deutschland sich verpflichtet hat, bis 2035 rund 260 000 aktive Soldaten und 200 000 Reservisten im Bündnis zu melden. Woher nehmen in der kurzen Zeit, wenn nicht über die Wehrpflicht?

Der zweite Pfad ist der Aspekt des gesellschaftlichen Bewusstseinswandels. Sicherheit kann nicht länger nur an hochspezialisierte Profis delegiert werden. Die Konfliktszenarien der Zukunft bedürfen alle einer hochresilienten Gesamtgesellschaft. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen auf Extremsituationen vorbereitet und so geschult sein, dass sie unter Druck handlungssicher sind. Das in Finnland gelebte Modell der „total defence“ ist in diesem Sinne vorbildlich. Neben vielen anderen Elementen gehört dazu auch eine allgemeine Wehrpflicht (für Männer), die bei nur 5,5 Millionen Einwohnern 900 000 Reservisten hervorgebracht hat.

Kurzum: Eine Wehrpflicht würde Deutschland in der angespannten strategischen Lage helfen, den inakzeptablen Personalengpass der Bundeswehr zu beseitigen, die gesellschaftliche Verankerung verantwortungsbewusster Sicherheitspolitik voranzutreiben und notwendige militärische und zivile Fähigkeiten auszubilden – etwa in Logistik, Cyberabwehr, medizinischer Versorgung und Katastrophenschutz.

Doch halt! Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte nicht nur aufgrund der damaligen strategischen Lage. Es bestand Wehrungerechtigkeit, nur wenige (unglückliche?) Männer eines Jahrgangs wurden überhaupt noch eingezogen. Das unterhöhlte die gesellschaftliche Akzeptanz des Nicht-für-alle-Pflichtdiensts. Und die, die doch gezogen wurden, berichteten allzu oft von vertaner Zeit im Gammeldienst – die Bundeswehr wusste mit den unlustigen Kurzzeitbesuchern nicht viel anzufangen. Nicht zuletzt schlugen hohe Kosten zu Buche für den Musterungsapparat, die Unterbringung in Kasernen und eine Grundausbildung, deren Ziel und Zweck sich in der Armee der Einsatz­spezialisten immer weniger erschloss.

Heute, mit mehr Geld und mehr Dringlichkeit, ließe sich das anders gestalten. Allerdings nicht über Nacht, denn für die Wiedereinführung der Wehrpflicht müssten allerhand Strukturen neu aufgebaut werden – von den Kreiswehrersatzämtern über die Ausbildung innerhalb der Truppe bis hin zu den Verwendungsmöglichkeiten für diejenigen, die von ihrem im Grundgesetz verankerten Recht auf Kriegsdienstverweigerung Gebrauch machen. Weil die Menge an Rekruten nicht zu bewältigen sei, so argumentieren manche, sei die zügige Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht sinnvoll. 

Zaudern und Zögern

Allerdings passt dieses Zaudern und Zögern nicht zur Dringlichkeit der Lage. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, spricht nun seit über einem Jahr davon, wie plausibel es ist, dass Russland ab 2029 einen Angriff auf ­NATO-Territorium versuchen könnte. Auch der scheidende Präsident des Bundesnachrichtendiensts, Bruno Kahl, hat diese Einschätzung öffentlich begründet. Beide mahnen zu großer Eile bei der Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit – und da diskutieren wir über Unterkünfte für Wehrdienstleistende und Musterungs­bürokratie?

Einen Ausweg aus dieser Sackgasse versprechen Vorbilder aus dem befreundeten Ausland. Geradezu mythischen ­Status hierzulande hat das Modell in Schweden erlangt: Dort wurde die Wehrpflicht 2010 aus ähnlichen Gründen wie in Deutschland ausgesetzt, aber 2017 wieder eingeführt und schrittweise ausgeweitet. Alle schwedischen Männer und Frauen werden im Alter von 18 Jahren als dienstpflichtig erfasst. Tatsächlich eingezogen werden aber nur 5 bis 10 Prozent eines Jahrgangs. Entscheidend für die Auswahl sind neben dem Bedarf der Streitkräfte die persönliche Motivation und Eignung. Die Rekruten durchlaufen eine vielseitige Grundausbildung von neun bis elf Monaten Dauer und werden anschließend in den meisten ­Fällen der Reserve zugeordnet, stehen also im Krisenfall wieder zur Verfügung.

Interessant ist an diesem Modell die Verschränkung von allgemeiner Pflicht und Freiwilligkeit, bei hoher Gewichtung der persönlichen Motivation. Auch die ­Betonung der Reservekapazitäten und der Kompetenzen in der zivilen Verteidigung (Logistik, Sanität) hat Charme.

Das schwedische Modell würde eine Modernisierung der früher in Deutschland bestehenden Wehrpflicht bedeuten, vor allem hinsichtlich der Ausweitung auf Frauen und durch die Möglichkeit der bewussten Auswahl und der Beschränkung auf die am besten geeigneten unter allen Pflichtigen. Eine solche Anpassung ist aber politisch problematisch, auch wenn sich in Umfragen regelmäßig Mehrheiten für einen Pflichtdienst finden (wenn auch meist dank derjenigen, die ihn aus Altersgründen wohl nicht mehr selbst leisten müssten). Denn während die Wiedereinsetzung der ehemaligen Wehrpflicht mit einfacher Mehrheit im Bundestag beschlossen werden kann, erfordern Varianten eine Änderung des Grundgesetzes – angesichts der gegenwärtigen politischen Verhältnisse ein schwieriges, wenn nicht gar aussichtsloses Unterfangen.

Deutschland hat der NATO bis 2035 eine Personalstärke von 260 000 aktiven Soldatinnen und Soldaten und 200 000 Reservisten zugesagt

Der im Sommer von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegte Entwurf eines neuen Wehrdiensts fällt allerdings nicht nur hinter die frühere deutsche Wehrpflicht, sondern auch hinter das von ihm vielzitierte schwedische Modell zurück. So setzt die neue deutsche Variante im Kern auf Freiwilligkeit. Zwar werden alle Männer eines Jahrgangs aufgefordert, ­Angaben zu ihrem Interesse an einem Dienst in der Bundeswehr zu machen. (Frauen können dies tun, müssen aber nicht.) Das führt zu Eignungstests und gegebenenfalls Anwerbegesprächen. Wer sich aber nicht dazu bereiterklärt, wird nicht eingezogen. Pistoriusʼ Idee läuft also auf einen Turbo für den lange bekannten Freiwilligen Wehrdienst hinaus, der heftiger beworben und wohl auch finanziell auf­gehübscht wird. Ob das genügt, nachdem der Freiwillige Wehrdienst in dieser Dekade selten mehr als 10 000 Menschen pro Jahr angezogen hat?

Dies ist nicht der kraftvolle Auftritt einer demokratischen Führung, die der Bevölkerung in Form eines allgemeinen Pflichtdiensts auch Unbequemes zumutet und abverlangt, weil Grundlegendes auf dem Spiel steht. Sondern es ist eine schmale Zwischenlösung, geboren aus politischem Kalkül. Sie vermeidet echte Reformen und den dafür erforderlichen Kampf um politische Mehrheiten, weil sie die Konsequenzen scheut: die Neubelebung der nationalen Sicherheitsarchi­tektur und die intensive öffentliche Debatte um individuelle wie gesamtgesellschaft­liche Verantwortung für unsere Sicherheit. Stattdessen wird an Stellschräubchen ­gedreht. 

Es ist ein halbherziges Spiel auf Zeit. Denn was passiert, wenn im neuen Verfahren nicht rechtzeitig genügend Freiwillige den Weg zur Truppe und in die Reserve finden? Es bräuchte einen viel konkreteren Mechanismus, wann und wie eine unzureichende Freiwilligkeit dann doch in einen allgemeinen Pflichtdienst mündet. So aber ist der Fuß in der Wehrpflichtdebatte wieder vom Gas, es vergeht weitere unzureichend genutzte Zeit. Dabei ist Zeit die Ressource, an der es der deutschen Verteidigungspolitik ganz besonders ­mangelt.